Gemeinderat, 27. Sitzung vom 04.10.2012, Wörtliches Protokoll - Seite 16 von 70
bisschen leid, dass ich nicht dort sein kann -, wird die „amaZone" vergeben. Das ist ein Preis vom Verein Sprungbrett, wo Betriebe gefördert, geehrt und ausgezeichnet werden, die in technischen Berufen insbesondere Mädchen aufnehmen. Das ist, denke ich mir, etwas ganz Essenzielles.
Die Arbeitsplatzbewertungsfrage habe ich schon ausgeführt. Diese möchte ich jetzt nicht noch einmal wiederholen.
Aber, ich glaube, wir wissen schon ganz genau, wo wir ansetzen, damit wir unserem Ziel mit Silvester näherkommen. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)
Vorsitzender GR Godwin Schuster: Nun danke ich für die Beantwortung der 4. Anfrage.
Wir kommen nun zur 5. und damit letzten Anfrage (FSP - 03348-2012/0001 - KVP/GM) dieser Fragestunde. Sie wurde von Frau GRin Ing Leeb gestellt und ist an den Herrn amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Bildung, Jugend, Information und Sport gerichtet. (Die Sanierung des Stadthallenbades läuft immer mehr aus dem Ruder. Es ist davon auszugehen, dass die Sanierung des Stadthallenbades dem Wiener Steuerzahler am Ende des Tages deutlich teurer kommen wird, als die vom Gemeinderat bewilligten 17 Millionen EUR. Mit Stichtag 24. Mai 2012 lagen die Abrechnungskosten der Sanierung bereits bei 15,6 Millionen EUR. Wie hoch sind die Kosten für die Sanierung des Stadthallenbades mit Stichtag 30. September 2012 inkl. Kosten für Rechtsbeistand, gerichtliche Sachverständige und sonstige Gutachter?)
Bitte, Herr Stadtrat.
Amtsf StR Christian Oxonitsch: Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Abgeordnete!
Zunächst einmal nur eine ganz allgemeine Bemerkung: Ich weiß nicht, wie Sie zu dem Schluss kommen, dass die Sanierung, wie Sie formulieren, immer mehr aus dem Ruder läuft. Ich kann mich durchaus einer Ungeduld anschließen. Diese habe ich genauso wie viele, die gerne ins Stadthallenbad schwimmen gehen, selbstverständlich auch wie viele Sportvereine. Diese Ungeduld habe ich. Ich kann nur leider aus all den Maßnahmen und Schritten, die gesetzt werden, überhaupt nicht feststellen, dass dieser Bereich tatsächlich aus dem Ruder läuft.
Wir haben uns ganz bewusst zu diesem Schritt entschlossen. Es ist seitens der Stadthalle ganz bewusst der entsprechende Baustopp verhängt worden, weil für uns klar ist, und das ist die Prämisse, unter der alle Maßnahmen stehen, auch wenn hier die Ungeduld natürlich ein etwas, sage ich, dynamisierender Faktor auch aus meiner Sicht sein könnte, nur ein ordentlich betriebsfähiges und saniertes Bad auch entsprechend zu übernehmen.
Wie sieht es aus? Wo befinden wir uns? Wie sie wissen, haben wir den entsprechenden Baustopp seitens der Stadthalle im Einvernehmen mit der MA 51 verhängt. Es wurden entsprechende gerichtliche Sachverständige beziehungsweise eine gerichtliche Beweissicherung veranlasst. Wir sind derzeit in dem Stadium, dass die Beweissicherung in vielen Bereichen unmittelbar läuft. Wir befinden uns unmittelbar auch in der Phase der etappenweisen Befüllung der Becken, um einerseits entsprechende undichte Stellen in einer etappenweisen Befüllung im Rahmen der gerichtlichen Beweissicherung lokalisieren zu können. Diese etappenweise Befüllung ist letztendlich auch die Voraussetzung dafür, die Tragfähigkeit und die entsprechende Tragsicherheit zu überprüfen.
Diese Überprüfung wurde bedingt durch die besondere und mittlerweile schon sehr bekannte seltene Beckenkonstruktion, die bei der ursprünglichen Errichtung des Bades gewählt wurde. Mittlerweile ist, glaube ich, schon der gesamte Gemeinderat ein ziemlicher Experte, was das Stadthallenbad, sowohl von der Architektur her, als auch von den besonderen baulichen Voraussetzungen betrifft. Damals wurde das Becken in der Wiener Stadthalle, sehr vereinfacht ausgedrückt, in das Gebäude eingehängt. Deshalb ist natürlich ein besonderer Fokus immer auch der Bereich der Tragfähigkeit, der Tragsicherheit, aber natürlich vor allem auch der Lokalisierung der entsprechenden undichten Stellen. Der Fokus wird auf mögliche Auswirkungen gelegt, die eventuell eingedrungenes Chlorwasser auf den Beton oder auf den entsprechenden Stahl hat. Dafür wurde auch bereits ein entsprechendes Monitoringsystem der Technischen Universität installiert. Da ist die etappenweise Befüllung gerade auch unter dem Gesichtspunkt dieses Monitorings eine ganz wichtige Maßnahme.
Sie wird in mindestens drei Etappen erfolgen. Wie sie wissen, haben wir den einen Teil des Sprungbeckens, dann den gesamten, wenn man so will, Boden und dann die Vollbefüllung. Also, es wird, je nachdem, was das Monitoringsystem der TU immer an möglichen Schlussfolgerungen liefert, in diesen drei Etappen erfolgen. Wie lange die Phase der Beckenbefüllung dauern wird, hängt von den jeweiligen Etappenergebnissen, vor allem in Hinsicht auf die Dichtheitsüberprüfung und eben die Tragfähigkeit, ab.
Da ist mir ganz wichtig, es erhalten die Experten, all jene, die in diesen Prozess eingebunden sind, selbstverständlich jene Zeit, die man schlicht und ergreifend braucht. Wichtig ist, dass das Ergebnis funktioniert. Wir gehen derzeit davon aus, dass diese entsprechenden Gutachten, was nicht in unserem unmittelbaren Bereich liegt, in etwa im Dezember oder auf jeden Fall nicht vor Anfang Dezember vorliegen werden.
Die Beweissicherung dient grundsätzlich dazu, die Ursachen für die Mängel lückenlos aufzuklären und darauf basierend die notwendigen entsprechenden Sanierungsschritte setzen zu können. Denn nach wie vor wird die Wiener Stadthalle das Stadthallenbad nur dann übernehmen, wenn die entsprechenden Maßnahmen gesetzt werden konnten und das Bad entsprechend ordnungsgemäß übernommen werden kann.
Die Beweissicherung zur Klärung des technischen Gebrechens am Hubboden - dabei handelt es sich um jene Technik, die das Heben und Senken des Beckens ermöglicht - ist abgeschlossen. Befundet wurden die Elektrotechnik des Antriebes und der Maschinenbau der
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