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Gemeinderat, 24. Sitzung vom 26.06.2012, Wörtliches Protokoll  -  Seite 42 von 88

 

Herausforderungen mit sich gebracht. Durch spürbar geringere budgetäre Mittel musste auch weiterhin der Bedarf an neuem Wohnraum gedeckt sein und die Leistungen im Bereich der Wohnhaussanierungen auf dem gleichen hohen Niveau gehalten werden. Dies waren und sind zwei wesentliche Eckpfeiler, die maßgeblich dafür verantwortlich sind, dass Wiener Wohnen auch in Zukunft für alle Wienerinnen und Wiener erschwinglich und leistbar bleibt.

 

Durch die vorausschauende Wohnbaupolitik der Stadt Wien wurde sichergestellt, dass der stetig wachsenden Wiener Bevölkerung ein überdurchschnittlich großes Angebot an bezugsfertigen geförderten Wohnungen zur Verfügung stehen wird. So wurden im Jahr 2011 rund 6 800 geförderte Wohneinheiten fertiggestellt. Zur Zeit sind zudem geförderte Wohnbauprojekte mit einem riesigen Gesamtvolumen von insgesamt 225 Milliarden EUR in Bau. Wien zeichnete damit für knapp ein Viertel der österreichischen Bauproduktion im Wohnungs- und Siedlungsbau verantwortlich und weist im Bundesländervergleich die höchste Produktion auf. Durch die gesteigerten Investitionen im geförderten Wohnbau in den Jahren 2007 bis 2010 mit Förderzusagen für insgesamt 26 000 Wohneinheiten in diesen nur vier Jahren - zum Vergleich, bis 2006 wurden jährlich 5 000 bis 5 500 Neubauwohnungen gefördert -, konnten Rückgänge bei freifinanzierten Projekten kompensiert und abgefedert werden. Neun von zehn Neubauwohnungen wurden in den vergangenen Jahren über die Wiener Wohnbauförderung errichtet. So wurde zu Beginn des Jahres 2011 eine wichtige Ergänzung zum geförderten Wohnungsbau in Form der Wiener Wohnbauinitiative 2011 ins Leben gerufen. Bereits im Sommer 2011 konnte über diese einmalige Initiative der Bau von zusätzlich rund 6 250 Wohnungen auf Schiene gestellt werden. Der Baustart für die ersten rund 1 800 Wohnungen, davon sind 1 500 Wohnungen in der Seestadt Aspern, erfolgte bereits im Jahr 2011. Dadurch konnten drastische Rückgänge oder gar Einbrüche im Bereich der Bauwirtschaft erfolgreich verhindert werden. Doch gerade auf Grund der immer noch schwierigen globalen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen und in Anbetracht der auch im Bereich der Wohnbauförderung begrenzten Mittel, die mit den notwendigen Konsolidierungsmaßnahmen im städtischen Finanzhaushalt zur Verfügung stehen, sind weitere zusätzliche Investitionen im Wohnbau notwendig.

 

Bei der Gemeindebausanierung wurden in den letzten 5 Jahren 32 900 Wohnungen saniert. Diese betrug ein Investitionsvolumen von 814 Millionen EUR. Davon wurden 2011 8 200 Wohnungen mit einem Gesamtvolumen in der Höhe von 250 Millionen EUR saniert. Der Schwerpunkt der Sanierungen lag dabei im Wesentlichen bei thermisch-energetischen Sanierungen. Dadurch erfolgten eine spürbare Verringerung des Heizwärmeverbrauches und damit auch geringere Heizkosten für die Mieter. Die Reihungen der Sanierungen erfolgen entsprechend den baulichen Voraussetzungen und den gegebenen Dringlichkeiten. Wir konnten dadurch bei den Gemeindebaumietern eine starke, eine klare Steigerung der Wohnzufriedenheit verzeichnen.

 

Wiener Wohnen gab auch bei Behindertenmaßnahmen, besonders bei Einzelwohnungsverbesserungen, im Jahr 2011 für 353 Behindertenmaßnahmenfälle 1 964 380 EUR an Einmalzuschüssen aus. Ich bin darüber immer wieder glücklich, dass es bei uns eine solche Initiative gibt. Dadurch erhalten Menschen mit Behinderungen, aber auch Menschen mit besonderen Bedürfnissen, die Möglichkeit, in ihrer eigenen Wohnung weiterleben zu können. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)

 

Bei der Wohnbauhilfe gab es ein Minus gegenüber dem Jahr 2010. Im Jahr 2010 wurden bei der Wohnbauhilfe im geförderten Bereich Ausgaben in der Höhe von 45,5 Millionen EUR getätigt. Im Rechnungsabschluss für das Jahr 2011 sind es nur mehr 37,6 Millionen EUR. Dies resultiert aus der von der SPÖ eingeführten erfolgreichen Mindestsicherung. Trotzdem wird und kann einem jeden, dem eine Wohnbauhilfe zusteht, geholfen werden.

 

Dann gab es für 179 000 Mieter eine erfreuliche Nachricht: Bei der Betriebskostenabrechnung für 2011 wurde geprüft. Und da Wiener Wohnen 2011 besonders gut gewirtschaftet hat, wie aus der Betriebskostenabrechnung für 2011 hervorgeht, bekommen 179 000 Mieter ein Guthaben ausbezahlt. Nur rund 19 Prozent der Mieter haben eine Nachzahlung in der Höhe von durchschnittlich 56 EUR zu leisten. Für die Mieter, die mehr als 50 EUR bezahlen müssen, wird automatisch eine Ratenzahlung angeboten.

 

Ich freue mich aber auch darüber, dass mein Vorredner, der Herr Hofbauer, das System der Betriebskostenabrechnung gelobt hat. Auch wenn Wien, so wie er gesagt hat, auf dem 1. Platz der Betriebskosten stehen soll, finde ich, dass Wien eine sehr gute Abrechnung und auch eine sehr gute Verwaltung an alle Gemeindebaumieter liefert.

 

Besonders stolz bin ich, weil ich ja aus Simmering bin, auf den Neubau des Bildungszentrums in Simmering. Dieses Bildungszentrum ist das modernste, das es zur Zeit gibt. Es befindet sich auf dem ehemaligen Gelände des Marktes. Auf einer Fläche von 8 200 m² befinden sich dort drei kulturelle Institutionen: Die Volkshochschule, die Musikschule und eine Bücherei. Das Bildungszentrum ging nach einer feierlichen Eröffnung durch unseren Wohnbaustadtrat Dr Michael Ludwig sowie von StR Oxonitsch und unserer Frau Bezirksvorsteherin Angerer im Februar 2011 in Betrieb. Ein Restbetrag von 0,25 Millionen EUR wurde noch im Budget 2011 bezahlt und jeder, der dieses Bildungszentrum schon gesehen hat, wird mir recht geben, wenn ich sage: Jeder Euro davon war es wert. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)

 

Ich möchte jetzt einen ganz besonderen Dank an unseren Wohnbaustadtrat Dr Michael Ludwig aussprechen. Er hat es in seinem Ressort ermöglicht, dass trotz geringerer Mittel ein enormer Wohnbau an geförderten Wohnungen bei uns in Wien erfolgt, sowie

 

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