Gemeinderat, 23. Sitzung vom 24.05.2012, Wörtliches Protokoll - Seite 56 von 81
Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft eine Subvention an den Verein Wiener Stadtfeste. Ich bitte die Berichterstatterin, Frau GRin Bluma, die Verhandlung einzuleiten.
Berichterstatterin GRin Susanne Bluma: Ich ersuche um Zustimmung.
Vorsitzende GRin Dr Sigrid Pilz: Ich eröffne die Debatte. Zum Wort gemeldet ist Herr GR Mag Ebinger. Ich erteile es ihm.
GR Mag Gerald Ebinger (Klub der Wiener Freiheitlichen): Danke schön, Frau Vorsitzende!
Das ist natürlich hart mit diesem Wort! Ich meine, wenn wir jetzt schon bei jedem wienerischen Ausdruck - dabei weiß ich gar nicht, es heißt auch: „Ich bin ein Negerant, Madame", da gibt es ja ein Lied. In Wirklichkeit weiß man gar nicht so recht, ob das überhaupt von dieser Sprachwurzel kommt. Es klingt eben ähnlich. (GR Mag Wolfgang Jung: Die GRÜNEN wissen es! Die GRÜNEN wissen alles!) Warum das so ist: Da müsste man zum Beispiel Wehle lesen, „Wienerisch", und sich das auch anschauen. Vielleicht werde ich das für nächstes Mal vorbereiten, damit wir die Etymologie der Alt-Wiener Ausdrücke einmal genauer beleuchten, und was man sagen darf und was nicht.
Es gehört aber dazu immer auch der Wille, dass man etwas negativ sagt. Wenn jemand in Wien sagt: „Hast a Geld? - Na, i bin neger", dann weiß ich, er meint jetzt sicher nicht einen Afrikaner oder sonst irgendetwas, sondern das ist einfach ein Ausdruck. Man soll also, bitte, die Kirche im Dorf lassen und nicht übertreiben! (Beifall bei der FPÖ.)
Man könnte sogar sagen, dass dieses Übertreiben dazu führt, die Gesellschaft auseinanderzudividieren. Ich sage Ihnen noch ein Beispiel. Man weiß ja nie, soll man Roma oder Sinti sagen. Da gehe ich einmal auf den Flohmarkt, dort sind Roma oder Sinti - um mich korrekt auszudrücken -, und ich sage zu einem: „Wie soll ich zu dir sagen? Bist du ein Roma oder ein Sinti?" Sagt er: „Ich bin ein Zigeuner." Das hat er zu mir gesagt, als „Zigeuner"! Okay, ich weiß nicht, wie ich mich als Politiker verhalten soll: Habe ich jetzt jemand beleidigt, wenn er selber von sich sagt, er ist ein „Zigeuner"? Ich weiß es nicht.
Es ist auf jeden Fall wert, dass wir auch so eine Diskussion führen, nämlich ohne irgendwelche Scheuklappen und in einer Art und Weise, wo man dann auch beleuchtet, dass diese Dinge vielleicht nicht immer so negativ zu betrachten sind, wie sie von manchen betrachtet werden.
Aber zurück, nein, zum Aktenstück - zurück ist übertrieben -: warum ich mich beim Stadtfest zum Wort gemeldet habe und warum wir dagegen sind. Da möchte ich auch kurz das Donauinselfest erwähnen, wo wir auch dagegen waren.
Erstens einmal ein formales Ding: was heuer beim Donauinselfest nicht war, aber beim Stadtfest schon. Wir stimmen heute darüber ab, das Stadtfest war aber schon am 5. Mai! Das ist also demokratiepolitisch ein bisschen komisch. Man könnte jetzt sagen, na gut, im Kulturausschuss ist es schon abgestimmt worden. Der war aber am 8. Mai, also auch im Kulturausschuss erfolgte die erste Abstimmung nachher. Da ist zumindest eine gewisse Überheblichkeit zu sehen, dass es eigentlich auf die Demokratie nicht ankommt, aber bitte.
Jetzt haben wir, sage ich einmal, gar nichts gegen das Stadtfest an sich. Ich glaube zwar, es ist auch ein Bemühen einer politischen Partei, sich in Szene zu setzen, aber die meisten Leute gehen hin, weil es ihnen gefällt, weil es dort Musik gibt, weil es Standln gibt, weil es sonst irgendwas gibt.
Ähnlich sehe ich das, ehrlich gesagt, auch beim Donauinselfest. Jetzt kann man natürlich sagen, es sind dort überall die Stände der SPÖ. Ich war selber einmal beim Kurti Wagner, er hat einen schönen, erhöhten Stand; selbst wenn es regnet, sitzt er dort oben immer im Trockenen. Ich bin mit dem Michi Ludwig durchgegangen. Ja, da gibt es gutes Essen, es gibt vor allen Dingen auch gute Kunst. Ich glaube persönlich, dass viele Leute wegen Andreas Gabalier hingehen werden und nicht, um einen SPÖ-Stand zu betreten, aber bitte.
Jetzt stehen wir vor dem Problem: Wie verhalten wir uns zum Donauinselfest? Das Donauinselfest als Donauinselfest, da wird es wahrscheinlich viele von uns geben, die auch hingehen. Warum sollten sie auch nicht hingehen! Weil eben, dass eine politische Partei das mitfinanziert oder mitbetreibt, in den Hintergrund gerät durch das, was dort geboten wird.
Aber - und das trifft jetzt auf beide Akten zu - warum wir trotzdem dagegen sind: Es werden ja mit diesen Akten nicht nur Gelder für die besagten Feste genehmigt, sondern auch für andere Dinge. Da fange ich jetzt mit dem Donauinselfest an.
Da ist einmal das Maifest. Früher ist es genauer dringestanden; ich habe ja schon viele Jahre geredet über den Unterschied zwischen Besuchern und Besuchen. Wenn man nämlich von einer Bühne zur anderen geht, hat man als ein Besucher zwei Besuche. Sonst würden sich ja nur ganz schwer drei Millionen Besucher erklären lassen! Das würde bedeuten, dass jeden Tag praktisch alles, was in Wien gehen kann, dort ist. Aber wie auch immer, ich will das jetzt gar nicht schlechtreden. (GR Dr Kurt Stürzenbecher: Es kommen auch von außerhalb von Wien Leute! Sehr viele!)
Ja, auch, aber das ist gar nicht das Thema. Darüber haben wir früher geredet, vor ein paar Jahren. Also das Maifest: Das war früher mit 200 000 EUR veranschlagt. Okay, soll sein, finanziert ihr euch eben mit!
Dann gibt es die Bezirksveranstaltungen, die Kunst- und Kreativmessen. Hier ein Detail am Rande: Wir wollten auch einmal ein Oktoberfest auf der Donauinsel machen. Das wurde damals von StRin Sima abgelehnt mit der Begründung, dass die Vegetation der Donauinsel zwei solche Feste nicht verträgt. (Heiterkeit bei der FPÖ.) Weil hier auch drinsteht: „umweltfreundlichstes Fest". Das geht also gerade noch fürs Donauinselfest, bei uns wurde es dann abgedreht. Wurscht!
Es steht hier so schön drin: Bezirksveranstaltungen - 2012 soll auch Künstlern und Kulturschaffenden die Chance gegeben werden, ihr Können in der
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