Gemeinderat, 23. Sitzung vom 24.05.2012, Wörtliches Protokoll - Seite 54 von 81
Strukturen zu vergleichen, denn es ist, wie Äpfel mit Birnen zu vergleichen. Wenn wir das alles hineinrechnen, auch die Dienstleistung, das Personal vor Ort, die Beratungen, die vielen, vielen Sachen, die wir machen - das wisst ihr an sich auch alle, was wir machen, das ist ja offenbar, und ihr bekommt es berichtet, ihr sitzt mit drin, wie auch immer -, dann sind wir bei ungefähr 8 Prozent und nicht bei 30 Prozent. Ich bitte also, auch das zur Kenntnis zu nehmen. Ich hoffe, eines wünscht sich hier niemand - obwohl ich glaube, du hast es schon einmal gesagt -: Machen wir doch die oberösterreichische Variante! Damals warst du noch bei der ÖVP, was mich sozusagen belustigt hat, denn es wäre die erste Reprivatisierung, die die ÖVP da gefordert hätte, also sozusagen wieder in den Körper des Magistrats.
Wie auch immer, ich möchte die Gelegenheit auch nutzen zu sagen - auch wegen Ihnen, Kollege Rösch -: Wir haben vor beziehungsweise mitten in der Krise - also auch schon vor der Krise, Sie wissen, wie lang Vorbereitungen für Programme wie zum Beispiel Ausbildungsgarantie et cetera dauern, das fährt man ja nicht von einer Sekunde auf die andere in die Höhe -, das heißt, wir haben vor und in der Krise Mindestsicherung avisiert und beschlossen, Gratiskindergarten beschlossen und durchgesetzt und eine Ausbildungsgarantie gegeben!
Es ist also keine Rede davon, dass wir erstens einmal nur in der Krise schnell, schnell unqualifiziert reparieren. Ganz im Gegenteil, schon lange vorher, in gut vorbereiteten Programmen genau für die Schwächsten und Ärmsten in unserer Gesellschaft, wurde gut nachgedacht, wurde strukturiert und umgesetzt: 2008, 2009, 2010. Daher ist es nicht schnell, schnell, nicht hysterisch oder sonst was, schon gar nicht paranoid! (Beifall bei der SPÖ.) Mindestsicherung, Ausbildungsgarantie, Gratiskindergarten: Ich habe es hier schon mehrfach gesagt; ich hoffe, es kommt einmal an.
Ich möchte die Gelegenheit hier auch benutzen, mich sehr herzlich zu bedanken, natürlich nicht nur beim WAFF, bei Fritz Meißl, bei seinem Führungsteam und bei den hervorragenden Kolleginnen und Kollegen im WAFF, die tagtäglich eine sehr, sehr wichtige Arbeit leisten, vor allem auch - gerade die Kolleginnen und Kollegen im Beratungszentrum - persönliche, hochkompetente, ganz wichtige Arbeit genau für die Wienerinnen und Wiener, für das einzelne Individuum leisten!
Das ist auch das Wichtige, sich genau den Menschen in ihrer Lebenssituation, in ihrer Perspektive, in ihrem persönlichen Weiterkommen zu widmen. Das heißt nämlich, die große Politik, die wir uns wünschen, sozial und gerecht herunterzubrechen auf die einzelnen Menschen und ihnen da zu helfen. Das ist ein wichtiger Kern, der auch im Wiener ArbeitnehmerInnen Förderungsfonds geleistet wird.
Deswegen: ein großes Dankeschön! Ich bitte, das auch weiterzugeben an die Kolleginnen und Kollegen, es ist sehr, sehr herzlich und aufrichtig. Ein Danke auch für die Unterstützung an unsere VBgmin Renate Brauner, die voll und ganz hinter uns steht und ein Grund ist, warum wir das auch machen können! Ein großes Danke auch an unsere wichtigen Partner und Partnerinnen in der Stadt, den Magistrat natürlich sowieso, aber auch den FSW! Auch die gute Zusammenarbeit mit dem Wiener Stadtschulrat ist uns insbesondere, was die Ausbildungsgarantie für die Jungen betrifft, sehr, sehr viel wert. Es ist eine großartige Kooperation, besonders, was die Ausbildungsgarantie betrifft.
Auch sozusagen unserer großen Schwester im Bund und damit Rudi Hundstorfer und seinem Arbeitsmarktservice ein riesengroßes Dankeschön für die hervorragende, gute Zusammenarbeit! Für Ausbildungsgarantie, für Qualifikationsplan und fürs Weiterkommen im Beruf und für die Ausbildung der jungen, der mittelalterlichen und alten Wienerinnen und Wiener.
Wir wollen uns um alle kümmern, wir kümmern uns um alle, wir werden uns um alle kümmern. Das ist ein Versprechen. Und der WAFF ist eines der hervorragenden Instrumente, die wir hier gemeinsam haben, geschaffen haben und weiterhin haben, um so den Wienerinnen und Wienern auch in schweren Zeiten zu dienen. Ich bitte, das zu respektieren. Aber noch einmal: ein herzliches Danke für den gemeinsamen Beschluss! (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)
Vorsitzende GRin Dr Sigrid Pilz: Zum Wort ist niemand mehr gemeldet. Herr Kollege Jung hat hier eine Bemerkung beanstandet, die Frau GRin Wehsely gemacht hat. Ich werde das im Protokoll nachlesen und danach entscheiden, wie damit zu verfahren ist.
Zum Wort ist niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen. Der Berichterstatter verzichtet auf das Schlusswort.
Wir kommen daher gleich zur Abstimmung. Ich bitte jene Damen und Herren des Gemeinderates, die dem Antrag zustimmen, um ein Zeichen mit der Hand. - Ich sehe hier die einstimmige Annahme des Poststücks 33.
Bevor wir zur Postnummer 13 kommen, möchte ich mitteilen, dass auf dem Platz der Schriftführer, von mir aus gesehen zu meiner Linken, dieser Schlüssel liegen geblieben ist. Bevor jemand heute Abend nicht weiß, wie er in seine eigene Wohnung kommt, bitte ich die Schriftführer, die hier üblicherweise Platz nehmen, nachzuschauen. Es ist ein roter Haifisch dran, der ein ziemlich grimmiges Maul hat. (GR Mag Wolfgang Jung: Der hat Zähne!) Vielleicht braucht jemand den Schlüssel. Sonst ist er bei Frau Kriz abzuholen.
Es gelangt nunmehr Postnummer 13 der Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft die Jahressubventionen für diverse Theatergruppen und -institutionen. Ich bitte die Berichterstatterin, Frau GRin Bluma, die Verhandlung einzuleiten.
Berichterstatterin GRin Susanne Bluma: Sehr geehrte Frau Vorsitzende! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich ersuche um Zustimmung.
Vorsitzende GRin Dr Sigrid Pilz: Ich eröffne die Debatte. Zum Wort gemeldet ist Herr GR Ebinger. Ich erteile es ihm.
GR Mag Gerald Ebinger (Klub der Wiener
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