Gemeinderat, 19. Sitzung vom 24.02.2012, Wörtliches Protokoll - Seite 79 von 82
auswendig. Heuer sind es, glaube ich, 100 000 EUR, letztes Jahr waren es 80 000 EUR, 2010 hat das, glaube ich auch 100 000 EUR gekostet, das sind also insgesamt über 250 000 EUR. Es hat also auf jeden Fall weit mehr gekostet, als es bis jetzt rein finanziell gebracht hat.
Es hat natürlich einen wunderbaren Nutzen – und das wird sicher Peko Baxant oder der Berichterstatter nachher sagen –, weil es ja durchaus sinnvoll ist, dass man Menschen, die normalerweise nicht so gerne ins Theater gehen, einem Theater zuführt. Die Frage ist nur, ob man das in dieser Form machen muss, oder ob es da vielleicht effizientere Formen gibt.
Es muss jetzt auch jemand die Evaluierung bezahlen, deren Ergebnis ja, wie ich höre, nicht so positiv war. Dann möchte ich wiederholen, was ich schon öfters gesagt habe: Es wird in diesen Beizetteln, die das im Detail erläutern, immer wieder gesagt: Multiplikatoren sind BetriebsrätInnen, PersonalvertreterInnen, Jugend- und BehindertenvertrauensrätInnen, 18 000 in Wien. – Meine Damen und Herren! Wir haben gehört, 13 000 Personen sind seit Beginn dieses Projektes in Kulturveranstaltungen gegangen, das heißt, es ist nicht einmal jeder Multiplikator selber gegangen! Vielleicht könnten die Betriebsräte und Betriebsrätinnen einmal selbst in eine Kulturveranstaltung gehen, ohne dass man ihnen dafür von der SPÖ-Wien Geld zahlen muss! (Beifall bei der FPÖ und von GR Dr Wolfgang Aigner.)
Wenn wir signifikante Zahlen haben, die jene der Multiplikatoren übersteigen, dann werde ich mich ernsthaft mit diesem Thema beschäftigen. Wenn es bei 1,2 Millionen Exemplaren eines Druckwerks nur 100 000 Leser und Leserinnen gibt, wenn nicht einmal jene, die als Multiplikatoren eingesetzt sind, als Vorbild vorangehen, dann kann ich das nicht als erfolgreiches Projekt betrachten. Daher sind wir selbstverständlich dagegen. (Beifall bei der FPÖ und von GR Dr Wolfgang Aigner.)
Vorsitzender GR Mag Dietbert Kowarik: Als nächster Redner ist Herr GR Baxant gemeldet. Ich erteile ihm das Wort.
GR Petr Baxant, BA (Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Landtages und Gemeinderates): Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrter Herr Stadtrat! Sehr geehrter Herr Berichterstatter!
Ich glaube, wir sind uns alle einig, Herr Kollege Ebinger und Herr Kollege Dworak, dass wir wollen, dass die Gesellschaft mit Kultur durchflutet wird. Wenn es viele Menschen gibt, vor allem aus bildungs- beziehungsweise kulturfernen Schichten, dann muss es unser aller Anspruch sein, dass auch diese Menschen Zugang zu Kunst und Kultur bekommen. Es ist sehr naheliegend, dass man diese Aufgaben nicht irgendwen machen lässt, der zu der jeweiligen Zielgruppe überhaupt keinen Zugang hat.
Wäre es Ihr Vorschlag, dass man die Wirtschaftskammer damit beauftragt, Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen mit Kultur zu befassen oder zusammenzubringen? Ich glaube, das wäre genauso wenig gescheit, wie wenn man einem Bäcker sagen würde, richte bitte mein Auto. Sondern der ÖGB und die Menschen im ÖGB, die Gewerkschafter und Gewerkschafterinnen, Betriebsräte und Betriebsrätinnen sind die Experten, wenn es um das Themenfeld Arbeitsfeld geht, wenn es um Arbeit und um die Lebenswelt, die in den Betrieben herrscht, geht. Deswegen finde ich es vollkommen naheliegend und logisch, dass der ÖGB das macht. Irgendwer muss es ja tun, und dann gibt man es natürlich vollkommen logischerweise den Experten und Expertinnen.
Ich muss nicht mehr darauf eingehen, dass das KulturlotsInnen-Projekt ein sehr interessantes und vor allem ein sehr erfolgreiches ist. Natürlich kann man es immer effizienter gestalten, Herr Kollege Ebinger, dagegen spricht überhaupt nichts. Deswegen haben wir auch eine Evaluierung durchgeführt. Es wird sogar aufgestockt, eben von zwei auf drei MitarbeiterInnen, eine administrative Kraft. Ich glaube, das ist nur im Interesse eines Wiens, wo die Mehrheit oder die überwiegende Mehrheit der Bevölkerung sich mit Kultur beschäftigt. Das muss aber auch von irgendwem getan werden.
In diesem Sinne bitte ich um Zustimmung. – Danke. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)
Vorsitzender GR Mag Dietbert Kowarik: Zum Wort ist niemand mehr gemeldet. Der Herr Berichterstatter hat auf das Schlusswort verzichtet.
Wir kommen daher gleich zur Abstimmung. Ein Gegen- oder Abänderungsantrag wurde nicht gestellt. Ich bitte daher jene Damen und Herren des Gemeinderates, die dem Antrag des Herrn Berichterstatters zustimmen wollen, die Hand zu erheben. – Das ist mit Zustimmung der SPÖ und der GRÜNEN mehrheitlich angenommen.
Es gelangt nunmehr Postnummer 12 der Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft Bau- und Investitionskostenzuschüsse an verschiedene Vereinigungen. Es gibt keine Wortmeldung zu diesem Tagesordnungspunkt. Daher kommen wir sofort zur Abstimmung. Ich bitte jene Damen und Herren des Gemeinderates, die der Postnummer 12 ihre Zustimmung erteilen wollen, die Hand zu erheben. – Das ist mit Zustimmung der ÖVP, der SPÖ und der GRÜNEN mehrheitlich angenommen.
Es gelangt nunmehr die Postnummer 20 der Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft eine Subvention an das MICA MUSIC Information Center AUSTRIA. Ich bitte den Berichterstatter, Herrn GR Woller, die Verhandlungen einzuleiten.
Berichterstatter GR Ernst Woller: Ich ersuche um Zustimmung.
Vorsitzender GR Mag Dietbert Kowarik: Ich eröffne die Debatte. Zum Wort gemeldet ist Herr GR Werner-Lobo. – Er steht zwar bei mir auf der Liste, ist aber nicht zugegen und verliert somit das Rederecht. Als nächster Redner ist der Herr GR Mag Ebinger zu Wort gemeldet. Ich erteile ihm das Wort.
GR Mag Gerald Ebinger (Klub der Wiener Freiheitlichen): Wir haben im Kulturausschuss dagegen gestimmt, haben das dann noch einmal diskutiert und werden sicher auch das Angebot annehmen, uns das vor
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