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Gemeinderat, 19. Sitzung vom 24.02.2012, Wörtliches Protokoll  -  Seite 62 von 82

 

Neuhuber.

 

Also es wundert mich sehr, dass es hier noch einmal mit regen Wortmeldungen auf die Tagesordnung kommt. Es wird hier von Misswirtschaft gesprochen, von einer Affäre, dass wir was hoch und heilig versprechen. Ich möchte hier schon eingangs einmal den Ablauf und den Einsatz der Stadt Wien genau festhalten, denn es war die Stadt, die hier von Anfang an, nämlich bereits seit der Eröffnung der gesamten Wohn- und Büroprojekte der Gesiba mit dem Einkaufszentrum im Gasometer die Nahversorgung in einem neuen Stadtentwicklungsgebiet, wie es sich dort rund um den Gasometer dargestellt hat, gesichert und gewährleistet hat. Das ist einmal der erste Punkt. Was dann natürlich im Jahr 2003, es ist angesprochen worden, passiert ist, ist, dass nämlich die private Investorengruppe dort nicht mehr weiter betreiben konnte. Die Muttergesellschaft der Investorengruppe ist in Konkurs gegangen und ich glaube, es war hier wieder mal sehr schön zu sehen, dass in wirtschaftlich schwierigen Zeiten, in wirtschaftlich schwierigen Situationen die Stadt einspringt. Wo der Markt versagt, ist die Stadt Wien da. Also hier muss man das Engagement der Stadt sehen, um hier auch die Nahversorgung sicherzustellen. Es wurde uns auch schon von vielen Seiten, auch von wirtschaftlicher Seite, bestätigt, dass es wichtig ist, eben dort die Nahversorgung sicherzustellen. Wie gesagt, die Gesiba hat hier eine Herausforderung übernommen und es wird an neuen Konzepten gearbeitet. Wir haben es sehr ausführlich diskutiert. Wir haben sehr ausführliche Antworten von Dr Baringer und auch von unserer Frau VBgmin Renate Brauner erhalten, wie es hier weiter aussehen wird. Und das möchte ich auch noch genauer darstellen.

 

Es ist ja auch so, dass das Einkaufszentrum im Gasometer dort überhaupt errichtet wurde im Hinblick, dass auch private Investoren dort weiter Büro- und Wohngebäude errichten und nicht nur die Stadt Wohnungen und Bürogebäude, et cetera aufzieht, sondern dass eben auch private Investoren umliegende Grundstücke nutzen und Bauprojekte vorantreiben. Die Stadt hat das Ihre beigetragen, ihre Pflicht erfüllt. Dort wurden viele Wohnprojekte vorwiegend auch im geförderten Wohnbau errichtet. Ich denke da an das Karree St Marx und vieles andere. Aber die privaten Investoren haben dort rund um den Gasometer eben nicht mit dem Schritt halten können, was die Stadt Wien vorgelegt hat. Das muss man natürlich auch in dem ganzen Projekt Gasometer oder rund um diesen Rechnungshofbericht, um dieses Projekt dort im Einkaufszentrum sehen.

 

Zu den Verbesserungen noch, die von der Opposition ein bisschen zu kurz gekommen sind: Wie gesagt, es wurde vieles schon diskutiert. Ich frage mich auch, wie da die Informationsweitergabe innerhalb der ÖVP-Wien ist, wenn wir in Ausschüssen diskutieren, Fragen, die gestellt werden, beantwortet bekommen, wie das dann auch an alle anderen Abgeordneten ergeht? Es wurden zu weiteren Verbesserungen viele Schritte eingeleitet, wie nämlich seit dem Jahr 2010 die betriebswirtschaftliche Bereinigung der Flächen erfolgt, dass es auch Umsiedlung von Shops gibt, Kollege Dworak. Also das ist ja alles auch schon im Werden und im Sein. Es ist wichtig, Shops umzusiedeln, um auch Neues gestalten zu können. Und ja, Teile der Mall müssen neu konzipiert werden. Das Konzept ist ja bereits über 15 Jahre alt und die Gesiba ist da dran. Daran wird sehr eingehend und engagiert gearbeitet, um hier wirklich ein neues Konzept zu erstellen, über das uns auch sehr eindringlich von Dr Baringer berichtet wurde. Es wird eben dieses neue Konzept geben. Und die Erfolge, die sind schon da, auch wenn Sie sie ins Lächerliche gezogen haben, Kollege Dworak, und sagen, wir versprechen hier hoch und heilig – na, nichts versprechen wir hoch und heilig, die Zahlen sind da.

 

Noch einmal zur Wiederholung: Die Auslastung wurde von 53 Prozent auf derzeit 84 Prozent gesteigert. Auch die BesucherInnenzahlen sind gestiegen von 3,2 Millionen auf 3,7 Millionen und eine Umsatzsteigerung von 8 Prozent konnte auch verzeichnet werden. Und es wurden auch schon neue MieterInnen gewonnen. Wir haben auch den Bericht bekommen, dass die „Klangfarbe“ als das größte Shopping-Paradies Österreichs für Musikinteressierte dort Platz gefunden hat, jetzt eigentlich schon so ein Anziehungspunkt ist und hier wirklich auch ein Magnet sein wird.

 

Viele Schritte sind schon gesetzt worden, viele werden mit dem neuen Konzept noch gesetzt. Ja, soweit schauen wir auf die Zukunft und ich denke, ich glaube Dr Baringer sagt, so Mitte, Ende März können wir schon einmal auch Näheres zu dem Konzept erfahren. Schauen wir da hin. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)

 

Vorsitzender GR Godwin Schuster: Zum Wort ist niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen. Der Berichterstatter hat auf das Schlusswort verzichtet.

 

Wir kommen daher zur Abstimmung15.15.29. Wer der Postnummer 42 die Zustimmung gibt, bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. – Ich stelle die Einstimmigkeit fest.

 

15.15.43Es gelangt nunmehr die Postnummer 43 der Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft den Wahrnehmungsbericht des Rechnungshofes bezüglich Wiener Linien, 3. Ausbauphase U1 und U2. Zum Wort ist niemand gemeldet. Ich komme daher zur Abstimmung15.15.58. Ich bitte jene Damen und Herren des Gemeinderates, die diesem Bericht die Zustimmung geben wollen, um ein Zeichen mit der Hand. – Ich stelle auch hier die Einstimmigkeit fest.

 

15.16.13Es gelangt nunmehr die Postnummer 1 der Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft eine Förderung an den Verein Institut für Frauen- und Männergesundheit. Ich bitte die Berichterstatterin, Frau GRin Yilmaz, die Verhandlung einzuleiten.

 

15.16.26

Berichterstatterin GRin Nurten Yilmaz: Vielen Dank, Herr Vorsitzender! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Bitte um Zustimmung zum vorliegenden Geschäftsstück.

 

Vorsitzender GR Godwin Schuster: Ich eröffne die Debatte. Zum Wort gemeldet ist Herr GR Mag Jung und ich erteile es ihm.

 

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