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Gemeinderat, 19. Sitzung vom 24.02.2012, Wörtliches Protokoll  -  Seite 47 von 82

 

Sie sich nicht auseinander!

 

Wir reden mit den Vereinen, und die Leute kommen natürlich zu uns. Sie aber sitzen da und sagen, es ist alles in Ordnung! – Sie haben nicht einmal versucht, etwas zu tun, gerade als der Schwimmsport durch Rogan und durch die Familie Jukic entsprechend in den Medien war. Sie wollten und konnten daraus nicht einmal irgendwo Kapital schlagen! Nein! Sie haben es eigentlich geschafft, die Spitzensportler aus Österreich zu vertreiben! (Beifall bei ÖVP, FPÖ und von GR Dr Wolfgang Aigner.)

 

So schaut es nämlich aus! Und so können wir nicht weitermachen! Wir brauchen den Sport. Sie wissen ganz genau, dass alle in Wien gerne schwimmen gehen, gerade im Sommer, wenn es heiß ist. Sie aber machen es den Wienern und Wienerinnen verdrießlich, schwimmen zu gehen, und Sie nehmen auch den Sportlern und den Vereinen alle Kontingente für eine entsprechende Nachwuchsförderung. Wir reden hier immer davon, dass unsere Kinder und Jugendlichen fettleibig beziehungsweise adipös sind. – Schwimmen ist ein super Sport: Dann tun sie auch etwas für diese Kinder in dieser Stadt! (Beifall bei ÖVP, FPÖ und von GR Dr Wolfgang Aigner.)

 

Vorsitzende GRin Dr Sigrid Pilz: Zu Wort gemeldet ist Frau GRin Hebein. Ich erteile es ihr.

 

13.33.59

†GRin Birgit Hebein (Grüner Klub im Rathaus)|: Sehr geehrte Frau Vorsitzende! Sehr geehrter Herr Berichterstatter! Sehr geehrte Damen und Herren!

 

Ich habe mich jetzt gemeldet, weil Sie, Herr GR Kowarik von der FPÖ, auf mich Bezug genommen haben. – Seien Sie mir nicht böse, wenn ich Sie frage: Worüber wird denn hier eigentlich geredet? Können Sie mir das verraten? (GR Mag Wolfgang Jung: Tagwache!) Sind Sie jetzt beleidigt, weil das Kontrollamt schon überprüft?

 

Was ist denn das Thema? – Faktum ist: Beim Stadthallenbad gab es Verzögerungen. Wir wollen wissen, wer die Verantwortung trägt und wie die konkreten Fakten aussehen.

 

Das Kontrollamt überprüft das, denn es sehen hoffentlich alle nicht ein, dass die Allgemeinheit dafür zahlen soll, sondern sind der Auffassung, dass man überprüfen muss, welche Firmen man diesbezüglich zur Verantwortung ziehen kann oder muss. Was verkrampft Sie jetzt so? – Das Kontrollamt prüft. Wo ist das Problem? Wo ist Ihr Problem? Das Kontrollamt überprüft, wo welche Verantwortungen liegen, und das geschieht seit Jänner. Sie aber wurschteln da herum, und kein Mensch weiß, was jetzt Ihr eigentliches Problem ist! (GR Mag Dietbert Kowarik: Wurschteln tun nur Sie!) Die Fakten müssen auf den Tisch, die Verantwortlichkeiten müssen geklärt werden. Und es ist in unser aller Interesse, dass das Stadthallenbad bald wieder geöffnet wird.

 

Nun noch einen Satz zum Antrag selbst. – Ich möchte noch einmal festhalten: Das Kontrollamt überprüft die Gebarung, und wir müssen darüber diskutieren, wenn in dem Antrag steht, dass das Kontrollamt auch überprüfen soll, wer zu den 14-tägigen Besprechungen eingeladen und dort anwesend war, oder dass das Kontrollamt auch sportliche Aspekte überprüfen und sicherstellen soll, ob das Leistungszentrum optimal für den heimischen Schwimmsport ist. Ich glaube, das sollte man noch einmal klar machen: Das eine sind die Aufgaben des Kontrollamts, und das andere sind politische Aufgaben. Es wird überprüft, wo ein Problem liegt.

 

Ich glaube, es wurde hier heute sehr viel Dampf in die Luft geblasen. – Vielen Dank.

 

Vorsitzende GRin Dr Sigrid Pilz: Zu Wort gemeldet ist Herr GR Ellensohn. Ich erteile es ihm.

 

13.36.48

†GR David Ellensohn (Grüner Klub im Rathaus)|: Frau Vorsitzende! Sehr geehrte Damen und Herren!

 

Diese Art der Diskussion, wie wir sie rund um die Bäder führen, ist, wie ich glaube, mitverantwortlich für die Reputation, die wir alle in diesem Land und in der Republik genießen!

 

Ich war sowohl im Sonderausschuss betreffend das Stadthallenbad als auch in dem Ausschuss, in welchem über das Amalienbad gesprochen wurde. Und wenn ich das jetzt zusammenfasse und mir das Ganze heute ansehe, dann passt das hinten und vorne nicht zusammen! Das wäre dann okay, wenn alle Menschen, die dort waren, ausgetauscht worden wären und lauter Neue da wären, die das nicht wissen können. Aber es ist ja anders! Es sprechen hier die gleichen Leute wie in den zwei Ausschüssen!

 

So. Wir haben betreffend Stadthallenbad in den eineinhalb Stunden, die der Sonderausschuss ungefähr gedauert hat, ganz viele Fragen an alle möglichen ExpertInnen, die Auskunft geben können, gestellt. Sonst hätte der Ausschuss ja nicht eineinhalb Stunden gedauert Und ich habe dort im Wesentlichen mitgenommen, dass sich die Opposition dafür bedankt, dass ordentliche Antworten gekommen sind und dass man alles erfahren hat, was man wissen wollte.

 

StR Oxonitsch wurde unter anderem gefragt, ob geprüft wird, und StR Oxonitsch hat gesagt: „Ich gehe davon aus, dass das geschieht, und wenn sie es nicht von selbst machen, werde ich das dazusagen.“ Mittlerweile wissen wir, dass alles unterwegs ist und läuft. Das ist eh klar, denn der Schaden, der dort entstanden ist, muss überprüft werden.

 

Es ist ganz einfach: Wir haben hunderte Baustellen in der Stadt, und immer wieder einmal wird es irgendwo zu einer Unregelmäßigkeit kommen. Das ist kein Wunder, und das könnte man nur verhindern, indem man aufhört zu bauen. Das ist genauso wie bei den Verkehrsunfällen: Außer dass man den Verkehr stoppt, gibt es keine Garantie dafür, dass es keine Unfälle gibt. Dafür gibt es eben keine Sicherheit, und das wissen alle, die in der Bauwirtschaft tätig sind. Man kann nicht sagen, dass die nächsten hundert Baustellen so abgewickelt werden, dass keine einzige Firma einen Fehler macht. Dann müssen wir mit dem Bau aufhören! Dann müssen wir das Bauen bleiben lassen.

 

In dem Ausschuss wurden alle Fragen zum Stadthallenbad gestellt, eine Frage um die andere wurden in den eineinhalb Stunden ausschließlich zum

 

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