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Gemeinderat, 19. Sitzung vom 24.02.2012, Wörtliches Protokoll  -  Seite 48 von 82

 

Stadthallenbad abgearbeitet. Es wurde eineinhalb Stunden lang nur über ein einziges Bad geredet. (GR Mag Dietbert Kowarik: Das stimmt nicht!) Und dann waren wir irgendwann fertig, weil keine Fragen mehr gekommen sind. Der Ausschuss wird ja nicht nach Zeit abgebrochen, sondern wenn es keine Frage mehr gibt, ist ein Ausschuss oder Sonderausschuss eben zu Ende. Unter Allfälliges oder beim nächsten regulären Ausschuss beim entsprechenden Punkt hätte es dann die Möglichkeit gegeben, über das Amalienbad zu sprechen.

 

Ich habe mir also gedacht, jetzt sind sich alle einig: Schade, dass diese Fehler dort unterlaufen sind und die Stadthalle nicht schon längst wieder in Betrieb ist und alle dort schwimmen können, die das gerne tun würden. Man bemüht sich, herauszufinden, wer zuständig war und warum das passiert ist. Wenn es Firmen waren, die Fehler gemacht haben, dann werden wir uns schadlos halten. Denn warum sollte die Allgemeinheit das bezahlen, was eine Firma verbockt hat? Darüber sind sich alle einig. Das ist eine völlig harmlose Geschichte! Schade, dass es kaputt ist! Das ist der weniger harmlose Teil.

 

Dann kommt das Amalienbad an die Reihe. Beim Amalienbad hat es eine gewisse Verwirrung oder Falschinformation bei der Opposition selber gegeben: Es wurde eingefordert, man möge doch in Zukunft bei solchen Projekten zuerst sagen, dass man saniert, ohne dass man weiß, was es kostet, dann einen Kostenrahmen erstellen und dann in die Detailplanung gehen.

 

So ähnlich macht man es, bis auf den ersten Punkt: Man sagt nicht einfach, wir sanieren!, ohne zu wissen, ob das 100, 200 oder 500 Millionen kostet. Denn wenn StR Oxonitsch gesagt hätte, dass die Sanierung 500 Millionen EUR kostet, hätten wir vermutlichen sagen müssen: Sollen wir das nicht abreißen und neu bauen? Ist das nicht vielleicht billiger? Also gibt es von vornherein beim ersten Mal bei der sachlichen Genehmigung eine Kostenschätzung, wie seit Jahrzehnten üblich – das war auch der Sager einer Gemeinderätin: Das machen wir immer schon so, weil das üblich ist! –, und das hat man auch dort getan. Und dann kommen die Details. Null Problem! Es kann schon einmal passieren, dass man eine Frage stellt. Man muss aber auch nicht immer alles gleich wissen, das macht auch nichts. Es wurde dort allerdings aufgeklärt, kein Problem. Man hat festgestellt: Aha, das macht man eh so, super!

 

Ich bin, als ich aus den zwei Ausschüssen ging, davon ausgegangen, dass all das geklärt ist, das Kontrollamt jetzt alle anderen Stellen prüft und dass wir hoffen, dass wir beide Bäder so schnell wie möglich wieder beschwimmen können, falls es dieses Wort gibt. (GR Mag Dietbert Kowarik: Das hoffen wir schon seit Herbst!)

 

Das war die Idee, und das war die Reihenfolge. Und deswegen hat sich zuerst niemand von den GRÜNEN gemeldet. Es war dann ein bisserl verwirrend, was die Opposition schon wieder für eine Geschichte daraus machen möchte, wenn es gar keine gibt. – Ich nehme zur Kenntnis, dass wir sehr sachlich miteinander arbeiten, wenn wir im Ausschuss sitzen, dass es aber eine Spur schwieriger in dem Moment ist, in dem man hofft, Öffentlichkeit zu bekommen. Das ist schade!

 

Das ist aber nicht so schlimm. Hauptsache ist nämlich, dass die zwei Bäder repariert werden und wir alle wieder dorthin gehen können, und ich bin zuversichtlich, dass wir das zustande bringen. – Vielen Dank. (Beifall bei GRÜNEN und SPÖ.)

 

Vorsitzende GRin Dr Sigrid Pilz: Zu Wort gemeldet ist Herr GR Ing Meidlinger. Ich erteile es ihm.

 

13.41.56

†GR Ing Christian Meidlinger (Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Landtages und Gemeinderates)|: Sehr geehrte Frau Vorsitzende!

 

Entschuldigen Sie, dass ich mich noch einmal zu Wort melde, aber ein paar Dinge bedürfen noch einer Klarstellung. (Zwischenruf von GR Mag Wolfgang Jung.) Ich habe kein schlechtes Gewissen, ich möchte nur zur objektivierten Wahrheitsfindung beitragen!

 

Erstens eine Rechenaufgabe: Wir haben im Stadthallenbad fünf Bahnen im Sportbecken. Im Stadionbad stehen acht Bahnen zur Verfügung. Wo ist da die Verschlechterung?

 

Zweitens habe ich nicht gesagt, dass alles gut ist. Das habe ich mit keinem Wort gesagt! Wir wissen, dass wir Probleme bei den Springerinnen und Springern haben, dass diese ins Ausland ausweichen müssen. Ich habe auch gesagt, dass das so ist. Herr Jukic muss jedoch nicht ins Ausland ausweichen, denn er könnte im Stadionbad die 50 m Bahn von 6 Uhr in der Früh bis 21 Uhr am Abend bedienen. Er schwimmt eh gerne länger, wie wir gehört haben.

 

Und wenn es notwendig ist – das wurde auch mit dem OSV und dem Landesverband so ausgemacht –, würde dort auch sofort eine zweite Spitzensportbahn aufgemacht werden. Bleiben wir also bitte bei den Tatsachen und bei den Fakten!

 

Es wurde auch das Bäder- und Sportkonzept angesprochen: Man hat sich im Landesschwimmverband geeinigt, dass dann, wenn die Stadthalle fertig ist, dieses Konzept, das jetzt in der Schublade liegt, auch umgesetzt werden wird. Aber ich lade gleich dazu ein. Vielleicht könnten wir heute am Abend auch gleich bei der Union darüber reden. Die Union ist nämlich der Verein, der in den meisten Bädern drinnensitzt und am wenigsten Interesse hat, dass dieses Bäderkonzept umgesetzt wird. Daher ersuche ich diesbezüglich wirklich um Mitwirkung. – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Vorsitzende GRin Dr Sigrid Pilz: Zu Wort gemeldet ist Herr GR Mag Kowarik. Ich erteile es ihm.

 

13.44.01

†GR Mag Dietbert Kowarik (Klub der Wiener Freiheitlichen)|: Frau Vorsitzende!

 

Es freut mich, dass wir jetzt doch noch eine rege Diskussion bekommen, an der sich auch die GRÜNEN beteiligen. Es ist ja nicht immer so in letzter Zeit, dass sie auch etwas zu sagen haben.

 

Zwei Punkte. – Herr Kollege Ellensohn! Offensichtlich waren wir in verschiedenen Ausschüssen! Beim letzten Ausschuss, in dem auch das vorliegende Aktenstück

 

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