Gemeinderat, 18. Sitzung vom 26.01.2012, Wörtliches Protokoll - Seite 74 von 76
Das Wort, so wie es in unserem Pressedienst steht, heißt übrigens tröpfeln. „To dribble“ mit weichem d und doppeltem b heißt tröpfeln. Ins Wienerische übersetzt tröpfelt also ein A nach dem anderen dahin und wird nichts dagegen getan. (Beifall bei der FPÖ.)
Es gibt dann auch noch deftigere Auslegungen, die ich Ihnen auch nicht vorenthalten will. Ich habe im Internet nachgeschaut und habe im „Urban Dictionary“ noch etwas gefunden. Ich kann das nur auf Englisch vorlesen. Hoffentlich bekomme ich keinen Ordnungsruf! Ich sage das nur, damit wir auch darüber reden. – Dort findet sich unter „dripple“: „When you fart, when you have diarrhea and a little wet turd slips out.” – Ich dachte immer, das heißt „sharting“, aber offenbar nennt man das auch „dripple“. – Na gut: Shit happens. Aber lassen wir das!
Im Endeffekt stehen wir natürlich nicht an, zuzugeben, dass das einfach ein Fehler war. Ja. (Zwischenruf bei den GRÜNEN.) Es war einfach ein Fehler, dieses Wort so zu schreiben. Man könnte sagen, es war fußballerisch, wie die Frau Vizebürgermeisterin gesagt hat. Wir haben uns halt bei der englischen Grammatik verdribbelt.
Meine Damen und Herren! Da wurde halt ein Wort falsch geschrieben. Aber die rot-grüne Wiener Stadtregierung – und das ist wiederum nicht lustig – hat unsere Bonität durch ihre Politik verdippelt. (Beifall bei der FPÖ. – Zwischenrufe bei SPÖ und GRÜNEN.)
Vorsitzender GR Mag Dietbert Kowarik: Zum Wort gemeldet ist nunmehr Herr GR Woller. Ich erteile ihm das Wort.
GR Ernst Woller (Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Landtages und Gemeinderates): Sehr geehrte Damen und Herren!
Ich erwarte mir natürlich nicht, dass die Vertreter der Oppositionsparteien hier sagen, dass alles richtig ist, was die Regierung macht. Aber es gibt sehr wohl Fakten und Realitäten, die man einfach kennen und anerkennen sollte.
In Anbetracht dessen, was Kollegin Leeb hier gesagt hat, fehlen mir fast die Worte! So viel Ahnungslosigkeit, so viel Bösartigkeit und so viel bewusst falsches Verstehen und Verdrehen, wie sie in ihrer Wortmeldung an den Tag gelegt hat, darf es nicht einmal auf Seiten der Opposition geben, denn damit missbraucht man dieses Hohe Haus.
Es ist fast unglaublich! Es ist schwer, zu dem, was du heute hier von dir gegeben hast, überhaupt Stellung zu nehmen, weil es tatsächlich völlig falsch ist. Gerade du als Vertreterin einer Wirtschaftspartei und auch als Unternehmerin solltest wirklich wissen, dass es so etwas gibt wie Rechte, zum Beispiel das Arbeitsrecht. Man kann nicht einfach jemanden hinauswerfen, nur weil einem das heute gerade eingefallen ist oder weil man sich das gerade wünscht. Es gibt nämlich Verträge, die einzuhalten sind. Und das gilt auch für Dr Matt.
Glauben Sie mir: Wenn es bisher eine relevante Schuldhaftigkeit gegeben hätte, dann hätte das die Staatsanwaltschaft aufgegriffen, dann hätte das das Kontrollamt aufgegriffen, und dann hätte das auch die MA 7 zum Anlass genommen, entsprechende Maßnahmen zu setzen. Wenn es aber null Beweise für nichts gibt, dann kann man nicht einfach sagen, den hauen wir jetzt hinaus! Dann wird der Betroffene nämlich zum Arbeitsgericht gehen und das einklagen. Und er wird diesen Prozess gewinnen, wenn es nichts Relevantes gibt. Und es gibt nichts Relevantes. Es wird immer gesagt, dass die Unschuldsvermutung gilt, und diese gilt insbesondere auch für Dr Matt.
Zweitens stelle ich Ahnungslosigkeit fest. Du hast heute gesagt, wieso kann man nicht eine Überbrückungssubvention zur Verfügung stellen? – Die Projekte der Kunsthalle werden drei Jahre im Voraus geplant. Es gibt Verträge mit Museen, mit Sammlern und Galerien, und man muss auf Jahre im Voraus planen, damit man zum Beispiel eine Dali-Ausstellung in dieser Stadt zeigen kann. Dann kann man nicht davon sprechen, dass es reicht, wenn wir für drei Monate Geld geben! Wie soll man dann die Projekte realisieren, die heuer im Herbst oder nächstes Jahr stattfinden? Daher ist es völlig selbstverständlich, dass wir, wenn es uns wirklich um Kunst geht, heute die Jahresförderung für die Kunsthalle, die übrigens um 10 Prozent gekürzt worden ist, in Höhe von 4,05 Millionen EUR beschließen.
Ich habe die längste Zeit nicht verstanden, von welcher Stadt du sprichst. Ich kann mich noch an deine erste Rede erinnern, als du hier als Stadträtin angetreten bist. Da habe ich mir gedacht, dass du diese Stadt jahrelang nicht betreten hast, sondern diese Stadt nur erlebt hast, indem du Presseaussendungen des ÖVP-Pressedienstes gelesen hast. Die Weltfremdheit, mit der du hier agierst, befindet sich bereits jenseits jeglicher Grenzen, die man als Opposition in dieser Stadt haben kann!
Wenn du von acht Jahren Dornröschenschlaf sprichst, dann hast du offenbar die unzähligen Ausstellungen nicht erlebt, die von hunderttausenden Menschen in der Kunsthalle in den letzten Jahren besucht worden sind. Letztes Jahr waren es 190 000 Besucherinnen und Besucher, und davon waren mehr als 50 Prozent unter 40 Jahre alt. Das ist einer der Hotspots dieser Welt! Rede einmal mit Dr Ursula Krinzinger, die keine Parteigängerin von uns ist! Sie ist die bedeutendste Galeristin in dieser Stadt und fährt auf jede Kunstmesse dieser Welt, und sie hat mir gesagt, dass in Amerika nur zwei kulturelle Institutionen aus Wien bekannt sind, nämlich das MAK und die Kunsthalle. – Es ist bezeichnend, dass gerade die Direktoren dieser beiden Einrichtungen so vorgeführt werden!
Daher kann ich nur sagen: Die Kunsthalle hat unter der politischen und künstlerischen Verantwortung von Gerald Matt eine einzige Erfolgsgeschichte geschrieben. Da kann man wirklich nicht von acht Jahren Stillstand reden.
Du hast keine Ahnung! Du bist bösartig! Und daher werden wir dich in Zukunft als Bösartigkeit und als Ahnungslosigkeit in dieser Stadt zur Kenntnis nehmen. (Beifall bei der SPÖ. – Zwischenrufe bei der ÖVP.)
Im Übrigen möchte ich dich, weil du gesagt hast,
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