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Gemeinderat, 6. Sitzung vom 31.03.2011, Sitzungsbericht  -  Seite 5 von 7

 

voraussichtlich 914 000 EUR genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2011 entfallende Betrag in der Höhe von voraussichtlich 465 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/2201/010 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(PGL - 01436-2011/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GRin Ing Isabella Leeb und GR Dr Wolfgang Aigner betreffend Ausbildungspflicht bis zum 18. Lebensjahr wird dem GRA für Bildung, Jugend, Information und Sport zugewiesen.

 

(PGL - 01437-2011/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GRin Ing Isabella Leeb, GR Dr Wolfgang Aigner und GR Dkfm Dr Fritz Aichinger betreffend Wien als Veranstaltungsort der EuroSkills wird dem GRA für Bildung, Jugend, Information und Sport zugewiesen.

 

(PGL - 01438-2011/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GRin Ing Isabella Leeb, GR Dr Wolfgang Aigner und GR Dkfm Dr Fritz Aichinger betreffend überbetriebliche Lehrlingsausbildung wird den GRAen für Integration, Frauenfragen, KonsumentInnenschutz und Personal sowie Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke zugewiesen.

 

(PGL - 01439-2011/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GRin Ing Isabella Leeb, GR Dr Wolfgang Aigner und GR Norbert Walter, MAS betreffend Kopplung der Vergabe öffentlicher Aufträge an Lehrlings- und Berufsausbildungsmaßnahmen wird den GRAen für Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke; Integration, Frauenfragen, KonsumentInnenschutz und Personal sowie Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung zugewiesen.

 

(Rednerinnen bzw Redner: GR Dr Wolfgang Aigner, GR Senol Akkilic, GR Dominik Nepp, GR Christoph Peschek, tatsächliche Berichtigung von GR Dr Wolfgang Aigner, GRin Ing Isalbella Leeb, GR Dietrich Kops und GRin Mag (FH) Tanja Wehsely.)

 

9. Vorsitzender GR Godwin Schuster erteilt GRin Ing Isalbella Leeb gemäß § 2 Abs 5 der Geschäftsordnung des Gemeinderates der Stadt Wien einen Ordnungsruf für die Verwendung der Begriffe "Lügen und Blödsinn".

 

Berichterstatter: GR Christoph Peschek

 

10. (00818-2011/0001-GJS; MA 56, P 15) Die Aufstellung und Ausstattung von Mobilklassen in 14, Diesterweggasse 30, welches mit GRB vom 26. Februar 2010, Zl: 00124-2010/0001-GJS, als einjähriges Projekt im Jahr 2010 beschlossen wurde, wird in einen Sachkredit abgeändert und mit voraussichtlichen Gesamtkosten in der Höhe von 1 456 000 EUR genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2011 entfallende Restbetrag in der Höhe von voraussichtlich 118 000 EUR ist im Voranschlag 2011 auf Haushaltsstelle 1/2101/010 bedeckt.

 

(00819-2011/0001-GJS; MA 56, P 16) Die Aufstellung und Ausstattung von Mobilklassen in 20, Leipziger Platz 1-2, welches bereits im Gemeinderatsausschuss Bildung, Jugend, Information und Sport am 10. März 2010, Zl: 00691-2010/0001-GJS, als einjähriges Projekt im Jahr 2010, beschlossen wurde, wird nunmehr in einen Sachkredit abgeändert und die Gesamtkosten, welche auf Grund des größeren Projektumfanges 1 129 000 EUR betragen, genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2011 entfallende Betrag in der Höhe von 1 093 000 EUR ist im Voranschlag 2011 auf Haushaltsstelle 1/2101/010 und 400 bedeckt.

 

(Rednerin bzw Redner: GR Dr Wolfgang Aigner, GRin Mag Martina Wurzer, GR Dietrich Kops und GR Heinz Vettermann.)

 

Berichterstatter: GR Mag Thomas Reindl

 

11. (00813-2011/0001-GJS; MA 51, P 17) Der nachstehend angeführten Sportorganisation wird aus den Sportförderungsmitteln 2011 folgende Subvention genehmigt:

 

Naturfreunde Österreich, LO Wien IFSC Boulder Weltcup 2011, 13.-14.5.2011 - 25 000 EUR. Die angeführte Subvention in der Gesamthöhe von 25 000 EUR ist im Voranschlag 2011 auf Haushaltsstelle 1/2690/757 bedeckt.

 

(Redner: GR Sebastian Kurz.)

 

12. Vorsitzender GR Godwin Schuster begrüßt den Präsidenten des Rechnungshofes Dr Josef Moser.

 

Berichterstatter: GR Friedrich Strobl

 

13. (04731-2010/0001-GFW; MDS, P 34) Der Wahrnehmungsbericht des Rechnungshofes betreffend

- Stadt Wien; Wasser-, Kanal- und Müllgebühren sowie Energiepreise

- Sozialhilfe der Stadt Wien

- Wiener Kommunal-Umweltschutzprojektgesellschaft mbH

- Teilbereiche der Gesundheitsreform 2005 mit Länderaspekten in Tirol und Wien

- VERBUND-Austrian Hydro Power AG; Pumpspeicherkraftwerk Limberg II

- TINA VIENNA Urban Technologies and Strategies GmbH

- Projekt "Der neue Wienfluss"; Follow-up-Überprüfung, Genehmigungs- und Aufsichtspflichten bei Bauobjekten; Follow-up-Überprüfung

wird zur Kenntnis genommen.

 

(04903-2010/0001-GFW; MDS, P 35) Der Wahrnehmungsbericht des Rechnungshofes betreffend

- Finanzierungsinstrumente der Gebietskörperschaften mit Schwerpunkt Bundeshauptstadt Wien

- Haushaltsstruktur der Stadt Wien

- Wiener Patientenentschädigungsfonds; Follow-up-Über-prüfung

- "Volkstheater" Gesellschaft mbH; Follow-up-Über-prüfung

wird zur Kenntnis genommen.

 

(04904-2010/0001-GFW; MDS, P 36) Der Wahrnehmungsbericht des Rechnungshofes betreffend

- EU-Finanzbericht 2009

- Aktuelle Entwicklungen der EU-Finanzkontrolle; Reform der EU-Haushaltsverordnung

- Nachhaltige Entwicklung in Österreich

wird zur Kenntnis genommen.

 

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