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Gemeinderat, 6. Sitzung vom 31.03.2011, Sitzungsbericht  -  Seite 6 von 7

 

(00800-2011/0001-GFW; MDS, P 37) Der Wahrnehmungsbericht des Rechnungshofes betreffend Flughafen Wien AG; Projekt Skylink wird zur Kenntnis genommen.

 

(PGL - 01440-2011/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GRin Christine Marek, GR Mag Alexander Neuhuber und GR Dkfm Dr Fritz Aichinger betreffend Gespräche über einen möglichen Rückzug der öffentlichen Anteilseigner Wien und Niederösterreich von der Flughafen Wien AG wird abgelehnt.

 

(01035-2010/0001-GFW; MDS, P 38) Der Wahrnehmungsbericht des Rechnungshofes betreffend Vollzug des Pflegegeldes, Orthopädien in ausgewählten Wiener Spitälern sowie Muthgasse Immobilienbeteiligung Zwei GmbH wird zur Kenntnis genommen.

 

(03363-2010/0001-GGS; MDS, P 39) Der Wahrnehmungsbericht des Rechnungshofes betreffend Integration Nachhaltiger Entwicklung in den Ländern Kärnten, Oberösterreich und Wien, Umsetzung der EU-Dienstleistungs-richtlinie in der öffentlichen Verwaltung sowie Allgemeines Krankenhaus der Stadt Wien – Universitätskliniken mit dem Schwerpunkt Klinisches Institut für Pathologie; Follow-up-Überprüfungen wird zur Kenntnis genommen.

 

(04502-2010/0001-GSK; MDS, P 40) Der Wahrnehmungsbericht des Rechnungshofes betreffend Verkehrsanbindung und Stadtentwicklung Hauptbahnhof Wien wird zur Kenntnis genommen.

 

(PGL - 01441-2011/0001/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GRin Dipl-Ing Sabine Gretner und GR Karlheinz Hora betreffend Information der Bevölkerung zu Plandokument 7906 wird den GRAen für Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Energieplanung und BürgerInnenbeteiligung sowie Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung zugewiesen.

 

(PGL - 01442-2011/0001 - KFP/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GR Wolfgang Irschik, GR Anton Mahdalik, GR Karl Baron und GR Michael Dadak betreffend Verhängung einer zeitlich begrenzten Bausperre im Flächenwidmungs- und Bebauungsplan 7906 wird abgelehnt.

 

(PGL - 01443-2011/0001 - KFP/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GR Anton Mahdalik, GR Mag Johann Gudenus, MAIS, GR Wolfgang Irschik, GR Michael Dadak und GR Karl Baron betreffend Verlängerung der U-Bahn-Linien nach Niederösterreich wird abgelehnt.

 

(Rednerinnen bzw Redner: GR Mag Alexander Neuhuber, GR David Ellensohn, StR DDr Eduard Schock, GRin Mag Dr Barbara Kappel, GR Erich Valentin, GR Johann Herzog, GR Univ-Prof Dr Peter Frigo, GRin Dipl-Ing Sabine Gretner, GR Wolfgang Irschik, GR Anton Mahdalik, GR Mag Thomas Reindl, GR Mag Dr Alfred Wansch sowie Präsident des Rechnungshofes Dr Josef Moser.)

 

Folgender Antrag des Stadtsenates wird ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Susanne Bluma

 

14. (00693-2011/0001-GKU; MA 7, P 24) Die weitere Subvention an die Koproduktionshaus Wien GmbH im Jahr 2011 für den Betrieb des "brut wien" im Jahr 2011 in der Höhe von 703 000 EUR wird genehmigt. Die Subvention für den Zeitraum Jänner bis Dezember 2011 beträgt somit insgesamt 1 550 000 EUR. Die Bedeckung des Betrages von 703 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben.

 

Berichterstatterin: GRin Mag Sybille Straubinger

 

15. (00486-2011/0001-GKU; MA 7, P 27) Die Subvention an den Verein Sammlung Rotes Wien im Jahr 2011 für den Betrieb der Dauerausstellung "Das Rote Wien" im Jahr 2011 in der Höhe von 65 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 im Voranschlag 2011 gegeben.

 

(Rednerin bzw Redner: GRin Ing Isalbella Leeb, GR Mag Klaus Werner-Lobo, GR Dr Wolfgang Aigner, GR Mag Gerald Ebinger und GR Dr Harald Troch.)

 

Berichterstatterin: GRin Mag Nicole Krotsch

 

16. (00300-2011/0001-GFW; MA 5, P 11) Der Entwurf für eine Änderung der Verordnung des Gemeinderates über Grundsätze für die Festlegung und über die bezirksweise Aufteilung der durch Organe der Bezirke verwalteten Haushaltsmittel (Bezirksmittelverordnung), Amtsblatt der Stadt Wien Nr 45/1997, idF Amtsblatt der Stadt Wien Nr 29/2009, wird zum Beschluss erhoben.

 

(Redner: GR Wolfgang Irschik und GR Gerhard Haslinger.)

 

Berichterstatter: GR Friedrich Strobl

 

17. (00820-2011/0001-GFW; MA 5, P 13) Die Subventionen bzw Beiträge an die nachstehend angeführten Vereinigungen und Einrichtungen in der Höhe von 1 008 104,60 EUR werden genehmigt, und zwar:

1/0600/757        Wiener Psychoanalytische Vereinigung                                          40 874,16 EUR

- " -                  Wiener Fischereiausschuss                                                            33 014,44 EUR

- " -                  Österreichische Kinderfreunde, Landesorganisation Wien                 17 216,00 EUR

1/0610/757        Aids-Life – Verein zur direkten Unterstützung von

                        HIV-Positiven und an AIDS erkrankten Menschen                           800 000,00 EUR

- " -                  White Ribbon Österreich, Verein von Männern zur

                        Prävention von männlicher Gewalt                                                    50 000,00 EUR

- " -                  Verein "Notruf für Tiere – Verein zur medizinischen

                        Betreuung in Not geratener Tiere im Tierspital

                        der Veterinärmedizinischen Universität Wien"                                   28 000,00 EUR

- " -                  Schumpeter Gesellschaft                                                                 24 000,00 EUR

- " -                  Sport und Kulturvereinigung der Feuerwehr der Stadt Wien               15 000,00 EUR

                                                                                                                        1 008 104,60 EUR

(Getrennte Abstimmung über die Position Aids-Life - Verein zur direkten Unterstützung von HIV-Positiven und an AIDS erkrankten Menschen.)

 

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