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Gemeinderat, 6. Sitzung vom 31.03.2011, Sitzungsbericht  -  Seite 4 von 7

 

(00758-2011/0001-GJS; MA 13, P 18) Die Subvention an den Verein der Freunde der Musikschule Hietzing zur Unterstützung seiner statutarisch festgelegten Tätigkeit im Jahr 2011 in der Höhe von 83 500 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2011 auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.

 

(00769-2011/0001-GJS; MA 13, P 19) Die Subvention an den Verein Austrian Players League zur Unterstützung seiner geplanten Aktivitäten im Jahr 2011 in der Höhe von 22 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 des Voranschlages 2011 gegeben.

 

(00814-2011/0001-GJS; MA 13, P 20) Die Subvention an den Verein Musik der Jugend zur Durchführung seiner Aktivitäten im Jahr 2011 in der Höhe von 29 500 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2011 auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.

 

(00542-2011/0001-GKU; MA 7, P 21) Die Subvention an den Verein POPFEST WIEN – Verein zur Förderung und Verbreitung von innovativer, zeitgenössischer Popmusik für das POPFEST WIEN – Festival für innovative Popmusik vom 5. bis 8. Mai 2011 in der Höhe von 180 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

 

(00678-2011/0001-GKU; MA 7, P 22) Als Mitgliedsbeitrag für die außerordentliche Mitgliedschaft von Wien im Theatererhalterverband österreichischer Bundesländer und Städte ist für das Geschäftsjahr 2011 ein Mitgliedsbeitrag in der Höhe von 2 139 EUR zu überweisen. Die Bedeckung des Betrages ist auf Haushaltsstelle 1/3240/726 gegeben.

 

(00679-2011/0001-GKU; MA 7, P 23) Dem Magistrat wird zur Bewilligung von Subventionen im Bereich der Bau- und Investitionskosten im Jahr 2011 ein Rahmenbetrag in der Höhe von 538 005 EUR genehmigt. Die Bedeckung in der Höhe von 438 005 EUR ist auf Haushaltsstellen 1/3813/775 und 777 gegeben. Die Bedeckung in der Höhe von 100 000 EUR ist auf Haushaltsstellen 1/3819/775 und 777 gegeben.

 

(00676-2011/0001-GKU; MA 7, P 25) Die Subvention an die Übersetzergemeinschaft, Interessengemeinschaft von Übersetzerinnen und Übersetzern literarischer und wissenschaftlicher Werke im Jahr 2011 für die Vergabe eines Preises und Stipendien für literarische Übersetzerinnen und Übersetzer in der Höhe von 18 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/757 gegeben.

 

(00543-2011/0001-GKU; MA 7, P 26) Für das Projekt "karlsplatz.org: Vernetzungs- und Belebungsplattform für einen Kunstplatz Karlsplatz" im Zeitraum vom 1. Jänner bis 31. Dezember 2011 wird karlsplatz.org - Verein zur kulturellen Vernetzung und Belebung des Kunstplatzes Karlsplatz eine Subvention in der Höhe von 90 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

 

(00692-2011/0001-GKU; MA 7, P 28) Die Subvention an den Musikverein Wien Modern im Jahr 2011 für das Festival zeitgenössischer Musik in der Höhe von 684 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung in der Höhe von 654 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757, die Bedeckung in der Höhe von 30 000 EUR auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

 

(00513-2011/0001-GGS; MA 15, P 29) Der Beitritt der Stadt Wien, vertreten durch die MA 15 (Wiener Frauengesundheitsbeauftragte) zur

- Österreichischen Gesellschaft für Essstörungen (ÖGES) mit einem jährlichen Mitgliedsbeitrag von derzeit 50 EUR

- Academy for Eating Disorders mit einem jährlichen Mitgliedsbeitrag von zirka 200 EUR (269 US$)

- Österreichischen Gesellschaft für Public Health (ÖGPH) mit einem jährlichen Mitgliedsbeitrag von derzeit 120 EUR

wird genehmigt. Für die Bedeckung der Mitgliedsbeiträge in den folgenden Jahren ist in den jeweiligen Jahresvoranschlägen entsprechend Vorsorge zu treffen.

 

(00498-2011/0001-GSK; MA 33, P 30) Für die Zuführung einer Rücklage wird eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 1 000 000 EUR genehmigt, die im Voranschlag 2010 auf Haushaltsstelle 1/6402 unter der neu zu eröffnenden Post 298, Rücklagen, zu verrechnen und in Minderausgaben auf Haushaltsstelle 1/6402/050 mit 600 000 EUR, Post 619 mit 272 000 EUR sowie in Mehreinnahmen auf Haushaltsstelle 2/6402/829 mit 128 000 EUR zu decken ist.

 

(00752-2011/0001-GGU; MA 31, P 31) Das Vorhaben 3, 4, 10, 11, Bahnhof Wien – 1. Bauabschnitt, Rohrlegungen, Gesamtlänge zirka 3 400 lfm mit Gesamtkosten in der Höhe von inklusive Umsatzsteuer 4 476 000 EUR (netto 3 730 000 EUR) wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2011 entfallende Nettobetrag in der Höhe von 1 547 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/8500/004 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(00753-2011/0001-GGU; MA 31, P 32) Für den Neubau der Rechenbrücke und der Schneiderbrücke in Weichselboden (8632 Gußwerk) wird eine außerplanmäßige Ausgabe in der Höhe von 700 000 EUR genehmigt, die im Voranschlag 2011 auf Haushaltsstelle 1/8500 unter der neu zu eröffnenden Post 002 – Straßenbauten zu verrechnen und in Minderausgaben auf Haushaltsstelle 1/8500/728 mit 700 000 EUR zu decken ist.

 

(00602-2011/0001-GWS; MA 69, P 33) Der Verkauf der Liegenschaft EZ 6131, KatG Aspern, bestehend aus dem Grundstück Nr 600/19, an Dr Elke Gesslbauer-Lurger und Mag Martin Lurger je zur Hälfte zu den im Bericht der MA 69 vom 8. Februar 2011, Zl: MA 69-TR-22/3320/10, angeführten Bedingungen wird genehmigt. (§ 25 WStV)

 

7. Vorsitzende GRin Dr Sigrid Pilz nimmt eine Umstellung der Tagesordnung insoferne vor, als die Postnummern wie folgt gereiht werden, wobei die Postnummer 14 nach Beratung in der Präsidialkonferenz zum Schwerpunkt-Verhandlungsgegenstand erklärt wird:

 

Postnummern 15, 16, 17, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, 24, 27, 11, 13, 1, 6 und 7.

 

Berichterstatter: GR Heinz Vettermann

 

8. (00719-2011/0001-GJS; MA 56, P 14) Die Planung und Bauvorbereitung für die Errichtung eines Neubaues (Ersatzbau) für die Berufsschule für Verwaltungsberufe in 5,Embelgasse 46-48, werden mit einem Kostenrahmen von

 

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