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Gemeinderat, 64. Sitzung vom 17.09.2010, Wörtliches Protokoll  -  Seite 86 von 98

 

Weg: Antisemiten und Nazis oder Nazi-Sympathisanten dürfen in dieser Stadt keine Straßennamen haben! (Beifall bei GRÜNEN und SPÖ.)

 

Lieber Ernst Woller! Uns haben viele heftige Debatten miteinander verbunden, aber sie haben uns auch ein bisschen miteinander verbunden. Ich muss wirklich sagen, du bist einer jener SPÖ-Politiker, die mir besonderen Respekt abringen, weil du immer hier gestanden bist und alles verteidigt hast. Ich weiß, dass das etwas zählt bei der SPÖ, und ich weiß auch, dass es dir nicht immer leicht gefallen ist - dafür meinen großen Respekt!

 

Du bist sicherlich ein ganz besonders Engagierter, was die Kulturpolitik in dieser Stadt betrifft. Du hast den Kulturausschuss immer mit ordnender Hand geleitet. Ich glaube, bis auf das eine oder andere Mal, wo du mir dann bei der dritten Wortmeldung gesagt hast: „Jetzt ist es aber genug!", und ich dann Herrn Wolf eine Frage ins Ohr flüstern musste, war es eigentlich immer so (GR Ernst Woller: Geschäftsordnung ist Geschäftsordnung!), dass ich das Gefühl gehabt habe: Es gibt einen Platz für Diskussion, das ist gut und wichtig und richtig so!

 

Einer ist nicht hier, nämlich StR Mailath-Pokorny, mit dem mich ebenfalls viele Auseinandersetzungen vereinen, aber auch viele gemeinsame Projekte. Wir haben, glaube ich, einiges zustande gebracht für diese Stadt, nicht nur bei der Theaterreform oder beim rot-grünen Projekt zur Stärkung von „Hunger auf Kunst und Kultur", sondern auch dann, wenn es darum ging, ein bisschen Innovation in die Kulturpolitik zu bringen. Es freut mich, dass das auch immer wieder gelungen ist und dass uns vor allem der Kampf gegen Engstirnigkeit und gegen die Zensurrufe gegen die Kunst, die allzu sehr wehgetan haben, vereint hat. Vielen Dank auch für diese gute Zusammenarbeit!

 

Danke auch den Menschen, die im Büro des Stadtrates über viele Jahre meine Anfragen, Anrufe, Anwürfe ertragen haben: Daniel Löcker, Birgit Brodner, Christoph Widauer, Matthias Losek, Günter Lackenbucher - Menschen, die im Hintergrund dann doch wichtige Arbeit machen und auch, wenn wir hier oft der Meinung waren, es müsste schneller gehen und es müsste anders gehen, so glaube ich, doch getragen davon sind, etwas bewegen zu wollen.

 

Es gibt eine ganze Menge von Beamtinnen und Beamten in dieser Stadt, die ein wesentliches Stützgerüst sind und die auch immer sehr wichtig für die Arbeit der letzten Jahre waren, allen voran der Leiter des Kulturamts, Bernhard Denscher, der mir immer größten Respekt abgerungen hat, weil er mit dem Pokerface im Kulturausschuss gesessen ist, immer sehr korrekt Antworten gegeben hat und gleichzeitig, wenn man sich mit ihm unterhalten hat, ein großer Enthusiast für die Kultur und für die Kunst ist. Das ist auch nicht selbstverständlich, das ist ganz wichtig, und dafür danke ich ihm herzlich.

 

Auch Christian Ehalt ist so einer, der brennt, der für die Wissenschaft brennt. Auch er leistet großartige Arbeit, so wie auch seine Kollegen Dressler, Fassl-Vogler, Schuller, Frau Westermayer, Frau Joksch und Herr Simacek, die immer auch wichtige Stützen unserer oppositionellen Arbeit waren, die oft auch gezeigt haben, wie wichtig es ist, dass Beamte einerseits ihre Arbeit korrekt machen und dann doch für das, was sie tun, ein Herz, ein großes Herz haben.

 

Der nunmehr pensionierte Erwin Gillich aus der MA 14 und auch Peter Pfläging waren mir wichtige Menschen, wenn es darum ging, das Thema Open Source voranzutreiben. Die vielen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des ZIT, die in den letzten Jahren hervorragende Arbeit geleistet haben, und wo es, glaube ich, gelungen ist, den einen oder anderen spannenden Themen-Call auf die Beine zu stellen, und auch Norbert Kettner im Tourismusverband sind alles Leute, die in dieser Stadt viel bewegen und viel Wichtiges bewegen.

 

Dann gibt es noch das Team des Kontrollamtes und den ehemaligen Chef des Kontrollamtes, Erich Hechtner, die mir besonderen Respekt abverlangen, weil sie es schaffen, gegen die eigentliche Loyalität zum gesamten anderen Apparat immer wieder den Finger auf die Wunde zu legen, und das auf ganz exzellente Weise tun. Auch hier möchte ich meinen ganz herzlichen Dank dafür aussprechen. Das Lesen der Kontrollamtsberichte war oft mehr als vergnüglich in dem Sinne, als es gezeigt hat, wie wichtig es ist, dass es diese kontrollierende Instanz und Institution gibt.

 

Wenn ich mir jetzt die Frage stelle, was werde ich vermissen, dann werde ich nicht nur unfreiwillig absurd-komische Einlagen zu Sado-Maso-Vereinen oder auch Kollegen in Robin-Hood-Kostümen vermissen, sondern ich werde schon auch die Debatten führen, die vielleicht abseits des Wahlkampfes gezeigt haben, wie ernsthaft hier auch für die Menschen in der Stadt gearbeitet wird. Ich glaube, das ist ein Wert, ein wichtiger Wert, ein wesentlicher Wert, um diese Debattenkultur noch weiter zu erhöhen und vielleicht auch in diesen stürmischen Zeiten des Wahlkampfes ein bisschen beizubehalten, bei aller notwendigen Kritik, bei aller scharfen, notwendigen Kritik an dem, was in dieser Stadt auch schief läuft. Das ist, glaube ich, wichtig, und ich werde diese Debatten durchaus vermissen, keine Frage.

 

Meine lieben grünen KollegInnen müssen mich jetzt noch bis zum 10. Oktober im Wahlkampf aushalten, und dann werde ich Ihnen noch ganz viel Danke sagen, weshalb ich an dieser Stelle nicht jeden und jede einzeln nenne und dafür danke, was sie auch aus meiner Sicht an wesentlichen Initiativen gesetzt haben oder an politischen Projekten auf den Weg gebracht haben, die ich für besonders wichtig halte. Trotzdem euch allen auch jetzt schon ein herzliches Danke, ein herzliches Danke für fast zehn Jahre Zusammenarbeit, die mir großen, großen Spaß gemacht hat!

 

Wir werden uns trotzdem hören und sehen, machen Sie sich keine Sorgen! – Wahlkampf-Pausetaste: Ende. (Beifall bei GRÜNEN und SPÖ sowie von Gemeinderätinnen und Gemeinderäten der ÖVP und der FPÖ.)

 

Vorsitzende GRin Inge Zankl: Als Nächster am Wort ist Herr GR Dr Wolf. Ich erteile es ihm.

 

 18.07.34

GR Dr Franz Ferdinand Wolf (ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien)|: Die Wahlkampftaste bleibt noch drinnen: Ich danke Marie Ringler für eine kluge Rede, für

 

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