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Gemeinderat, 64. Sitzung vom 17.09.2010, Wörtliches Protokoll  -  Seite 58 von 98

 

sich an solche Sachen nicht mehr zu erinnern und diese Sache eigentlich nicht mehr in Gedanken zu haben.

 

Frau Frank, eines möchte ich aber bitte hier schon richtigstellen. Sie haben es einmal schon in der Donaustadt gesagt – das war bei der letzten Diskussion, die in Transdanubien stattgefunden hat, mit den diversen Bürgerinitiativen; da haben Sie es schon einmal gesagt, und Sie haben es heute indirekt wiederholt, zwar nicht mit diesen Worten –: Brauchen wir überhaupt so viele Wohnungen? (GRin Henriette Frank: Was soll ich gesagt haben?) Sie haben es damals ausgesprochen, und Sie haben heute gesagt, ob die Anzahl der Wohnungen beim Wohnbau in Wien verträglich ist, ja oder nein. Das war beim Thema Rothneusiedl. Da haben Sie darüber geredet, ob überhaupt die Planung dort notwendig ist, und über die Rechtssicherheit in der Flächenwidmung, da haben Sie diesen Satz gesprochen.

 

Meine Damen und Herren! Ich glaube, dass es ganz, ganz wichtig ist, dass wir den Wohnbau in Wien forcieren. Ich könnte Ihnen jetzt ohne Weiters auch Pressemeldungen hier vorlesen, aus denen hervorgeht, dass wir gerade in den letzten Jahren, innerhalb von zwei oder drei Jahren, 20 000 Wohnungen gebaut haben, weil der Zuzug in dieser Stadt so stark ist. Sie selber haben da gesagt, Frau Frank, man muss auch berücksichtigen, dass es so viele Single-Haushalte gibt. Das wird doch berücksichtigt, sonst würde der Wohnbau nicht stattfinden. Also ich verstehe es nicht, aber ich verstehe, dass heute, 21 Tage oder 23 Tage vor der Wahl, im Wahlkampf alles immer anders ist.

 

Frau Frank, ich komme noch einmal auf Sie zurück, weil mich das gewundert hat, was Sie da heute alles erzählt haben. Sie selber haben heute von Dachbodenausbauten gesprochen. Gerade mit der letzten Reform, gerade mit der Änderung des § 69 sind wir zurückgekehrt, sodass es nicht möglich ist, dass ganze Häuser auf Häusern entstehen, sondern dass nur mehr die Möglichkeit besteht, den Ausbau entsprechend zu machen, aber keine wesentlichen Überschreitungen, wie sie früher da oder dort passiert sind.

 

Darum muss ich Ihnen ganz offen sagen: Die heutige Rede habe ich nicht verstanden, aber es ist so, dass anscheinend Wahlkampf ist.

 

Vielleicht eine Bemerkung noch zu dem, was mir vorgehalten wurde bezüglich Abschreibübung. Ich habe heute in der Früh schon gesagt, ich würde mir einen gemeinsamen Antrag zum Thema E-Bike wünschen. Es war mit den Fraktionen nicht möglich, daher muss es auch meiner Fraktion gestattet sein, zu diesem Thema hier einen entsprechenden Antrag zu stellen. – Danke für die Aufmerksamkeit. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Vorsitzender GR Dr Wolfgang Ulm: Herr GR Mag Chorherr, bitte.

 

 14.48.21

†GR Mag Christoph Chorherr (Grüner Klub im Rathaus)|: Herr Vorsitzender! Meine Damen und Herren!

 

Ich werde versuchen, auch 23 Tage vor der Wahl einen ... (GR Mag Thomas Reindl: Bist du kurzfristig wieder eingetroffen?) Bitte? (GR Dr Kurt Stürzenbecher: Man glaubt ja gar nicht, dass es dich noch gibt, weil du so selten da bist!) Also mein Name ist Christoph Chorherr. Ich bin Gemeinderat von den Wiener GRÜNEN und helfe gerne einem Kollegen von der Sozialdemokratie nach. (Heiterkeit.) Autogramm wird gegen entsprechende Spende nachher gerne nachgereicht. (GR Mag Thomas Reindl: Oh! Käuflich! – GR Heinz Hufnagl: Die Rathaus-Grünen sind käuflich!) Sie machen auf lustig heute, ja?

 

Ich versuche noch immer, auch 23 Tage vor der Wahl, meinen sachlichen Beitrag anzubringen, und möchte auch zu den Elektrofahrrädern und dem Verleihsystem etwas sagen, ohne jetzt irgendjemanden zu beschuldigen.

 

Nur weil man kurz vor der Wahl ist, sollte man nicht unbedacht Anträge stellen, sondern aufpassen, um nicht ein sehr gut funktionierendes System a) zu gefährden und b) die sinnvolle Idee, ein Verleihsystem für Elektrofahrräder anzudenken, in einer Weise anzugehen, dass es nachher nicht funktioniert.

 

Erinnern wir uns bitte: Ich bin sehr froh, dass das Citybike-System jetzt gut funktioniert, aber das hat beim ersten Mal nicht gut funktioniert. Darum sollten wir bedenken, knapp vor der Wahl etwas über den Gemeinderat anzuschaffen, das dann nicht funktioniert, ist besonders beim sensiblen, wichtigen Thema E-Bike nicht einfach. Da stellt sich in der Tat die Frage: Wie macht man das, dass die wertvollen Batterien nicht gefladert werden? Ein vernünftiges E-Bike schaut nämlich heute so aus, dass man das nicht auf der Straße anstecken muss, sondern dass man die Batterie herunternimmt, in die Wohnung oder ins Büro mitnimmt und während man in der Gemeinderatssitzung ist, zum Beispiel die Batterie auflädt dann wieder hinuntergeht und weiterfährt. Also reine Steckdosen für E-Bikes sind nicht so rasend interessant, weil, wie wir wissen, gerade die Batterie etwas ziemlich Teures ist.

 

Darum habe ich auch mit einigen Leuten von Citybike gesprochen, die sehr, sehr, sehr skeptisch sind – und ich teile diese Skepsis –, das bestehende System der Citybikes mit E-Bikes zu überfrachten, insbesondere deswegen, weil die E-Bikes dort besonders sinnvoll sind, wo die Citybikes nicht eingesetzt werden. Also besonders am Stadtrand sind sie vernünftig – ich denke an den Westen mit den Hügeln; dort gibt es derzeit keine einzige Citybike-Station – oder auch im Bereich von Bahnhöfen, also eigentlich genau dort, wo die Citybikes derzeit nicht sind. Das sage ich als jemand, der E-Bikes für eine ganz tolle Innovation hält; viel mehr als die überschätzten Elektroautos, möchte ich jetzt hinzufügen.

 

Darum soll man aufpassen, und damit da nichts passiert, erlaube ich mir, einen Antrag einzubringen, der auch 23 Tage vor der Wahl auf das Vertrauen in eine intelligente Vorgangsweise des Herrn Verkehrsstadtrates setzt, und hoffe auf Zustimmung. Er lautet:

 

„Der amtsführende Stadtrat für Stadtentwicklung und Verkehr wird ersucht, geeignete Verleihsysteme für E-Bikes zu prüfen."

 

Schauen wir uns das bitte vorher genau an, wie das gehen kann, wie man einen Verleih im Westen Wiens machen kann, wie man das mit dem Batterietausch machen kann, wie man dafür sorgt, dass das nicht gestoh

 

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