Gemeinderat, 62. Sitzung vom 30.06.2010, Wörtliches Protokoll - Seite 107 von 108
Postnummer 20 betrifft eine Subvention an den Verein Rosa Lila Tipp. Wer ist dafür? – Es gibt die Zustimmung von ÖVP, SPÖ und GrüneN: Mehrstimmig angenommen.
Postnummer 25 betrifft eine Subvention an den Verein zur Förderung der Sir Karl Popper-Schule. Berichterstatterin ist Frau GRin Mag Kato. – Die Frau Berichterstatterin lässt sich vertreten. (GR Siegi Lindenmayr: Es gibt keine Wortmeldung!) Frau GRin Jerusalem hat sich streichen lassen. Damit brauchen wir auch keine Berichterstatterin und kommen sofort zur Abstimmung. - Wer ist für das Geschäftsstück? – ÖVP, FPÖ und SPÖ. Damit ist das Geschäftsstück mehrstimmig angenommen.
Postnummer 27 betrifft einen Zubau zur Volksschule 23. Bezirk, Kirchenplatz 2-3. Wer ist für das Geschäftsstück? – Es gibt die Zustimmung von FPÖ, SPÖ und GrüneN. Das Geschäftsstück ist somit mehrstimmig angenommen.
Postnummer 30 betrifft die Planung und Bauvorbereitung für den Neubau eines Bildungscampus Hauptbahnhof Wien. Wir kommen sofort zur Abstimmung. Wer ist dafür? – Es gibt die Zustimmung von FPÖ, SPÖ und GrüneN. Das Geschäftsstück ist mehrstimmig angenommen.
Postnummer 36 betrifft Subventionen an verschiedene Sportorganisationen. Berichterstatter ist Herr GR Mag Reindl.
Berichterstatter GR Mag Thomas Reindl: Ich ersuche um Zustimmung!
Vorsitzender GR Dr Wolfgang Ulm: Zu Wort gemeldet ist Herr StR Ellensohn.
StR David Ellensohn: Herr Vorsitzender! Meine Damen und Herren!
In aller Kürze: Dem Wiener Sportklub werden mit dieser Subventionsliste, der wir zur Gänze zustimmen, 20 000 EUR zuerkannt, weil es Schimmel zu bekämpfen gibt. Das Ganze befindet sich nicht gerade in einem guten Zustand, wobei ich jetzt nicht vom Sportklub rede, sondern vom Stadion in Hernals. Daher ist es wichtig, dass wir uns darum kümmern.
Ich glaube auch, dass wir uns einig sind. Es gibt eine sehr engagierte Bezirksgruppe vor Ort, bei der sich Iris Hajicsek seit Jahren sehr für den Wiener Sportklub einsetzt. (Zwischenruf von GR Dr Kurt Stürzenbecher.) Selbstverständlich setzen sich auch viele andere von anderen Fraktionen ein. Ich war ohnedies gerade dabei, das zu sagen! Und ich hoffe, die Überprüfung die es gibt, ob die Friedhofstribüne und alles andere noch stehen können oder nicht, bedeutet am Ende nicht das, was es in der Sondernummer von „Schwarz auf Weiß“ als Zeichen einmal gibt, nämlich am Ende einen Wohnbau mitten drin statt eines Stadions, sondern dass am Ende der Wiener Sportklub, und ich hoffe, wir sind uns da einig, und ich gehe auch davon aus, dass der Wiener Sportklub, ob er dann WSC oder WSK heißt, momentan gibt es ja beides, lasse ich einmal hier dahin gestellt, dass der Sportklub quasi hier eine Bestandsgarantie hat, und wir hier lediglich überprüfen müssen, wie viel uns das denn alles oder wen auch immer kosten wird, um auch in Hernals weiterhin ... das war immerhin mein erster Verein, wie ich nach Wien gekommen bin, weil ich genau dort gewohnt habe ums Eck, dass der Wiener Sportklub auch längerfristig eine Bestandsgarantie in Hernals hat. Ich glaube, wir sind uns in der Frage einig, es ist mir nur wichtig, das hier festzuhalten. Danke. (Beifall bei den GRÜNEN)
Vorsitzender GR Dr Wolfgang Ulm: Der Berichterstatter hat das Schlusswort.
Berichterstatter GR Mag Thomas Reindl: Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Meine Damen und Herren!
Ich möchte nur hinweisen, dass wir heute eine sehr, sehr wesentliche Sportförderung haben, nämlich wo die Dachverbände in Wien sich zusammenschließen zur Wiener Sportorganisation, das halte ich für sportpolitisch einen sehr, sehr wichtigen Beschluss, und darum wollte ich das nur erwähnen, weil hier durchaus sehr, sehr große Synergien geschöpft werden können zugunsten des Sportes. Was den Sportklub betrifft, möchte ich nur festhalten, zwei, drei kleine Punkte. Ja selbstverständlich, der Sportklub ist ein Wiener Traditionsverein, der in Hernals und auch in ganz Wien natürlich rausstrahlt und uns sehr wichtig ist. Daher hat sich unser Sportstadtrat Christian Oxonitsch vor Kurzem mit dem Sportklub, mit den Vereinsverantwortlichen, getroffen zu einem sehr ausführlichen Gespräch über die Situation des Sportklubs und auch die Wünsche, die es von dort gibt. Und als Ergebnis möchte ich nur festhalten, dass wir neben den 20 000 EUR, die wir heute für die Sanierung des Bürokomplexes auf der Sportanlage ausgeben, wie wir auch im letzten Gemeinderat 50 000 EUR beschlossen haben für das Sportcontracting, wo mit erneuerbarer Energie, also hier mit Solarenergie und Erneuerung der technischen Anlagen im Gebrauchswasser sehr, sehr hohe Einsparungen im laufenden Betrieb erzielt werden.
Damit haben wir dem Verein, also dem Nachwuchs, finanzielle Mittel durch die Einsparungen zugute kommen lassen auf der einen Seite, und auf der anderen Seite natürlich auch umwelttechnisch ein sehr, sehr großes und wichtiges Projekt. Weiters hat der Herr Stadtrat 10 000 EUR dem Sportklub für die Erstellung eines Sanierungskonzeptes zur Verfügung gestellt. Das heißt also, die Stadt Wien und der Sportstadtrat sind in laufenden Gesprächen mit dem Wiener Sportklub, mit den Vereinsverantwortlichen, und ich bin zuversichtlich, dass die Gespräche auch sehr, sehr positive Ergebnisse ergeben werden.
Ich bitte um Zustimmung. (Beifall bei der SPÖ)
Vorsitzender GR Dr Wolfgang Ulm: Wer für den Antrag des Berichterstatters ist, bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. Es gibt die Zustimmung von allen vier Fraktionen, der Antrag ist einstimmig angenommen.
Postnummer 123, Verkauf eines Grundstücks im 18. Bezirk, KatG Gersthof, Berichterstatter ist Herr GR Hora.
Berichterstatter GR Karlheinz Hora: Ich ersuche um Zustimmung!
Vorsitzender GR Dr Wolfgang Ulm: Das Wort hat Herr StR Ellensohn.
StR David Ellensohn: Herr Vorsitzender! Meine Damen und Herren!
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