Gemeinderat, 62. Sitzung vom 30.06.2010, Wörtliches Protokoll - Seite 101 von 108
ner Wahl – hier hat er vielleicht einen etwas anderen Weg gewählt als sein Vorgänger – entsprechend mit allen Fraktionen sprechen wird und sich auch vorstellen wird, wo man dann auch vielleicht besser reden kann über Tatsachen und nicht über etwas, was vielleicht sein wird. Ich kann nur sagen, ich bin mir sicher, dass wir mit dem Herrn Bereichsleiter Dr Pollak den besten Kandidaten für dieses Amt haben.
Ich möchte aber auch die Gelegenheit nutzen, Herrn Dr Hechtner und seinem Team recht herzlich zu danken – wir haben das ja gestern zu später Nachtstunde schon gemacht, jetzt ist es ein bisserl früher – für die geleistete Arbeit. Das Team wird ja in gewohnter Qualität weiterarbeiten. Der Kutscher sozusagen wechselt, aber die Kutsche und die Pferde werden weiterhin ziehen in dieser tollen Qualität. Der Vergleich, na ja (Lebhafte Heiterkeit. – Ruf: War nicht so gut!), war nicht so gut. Das gebe ich gerne zu. (Bgm Dr Michael Häupl: Nicht alles, was hinkt, ist ein Vergleich! – Neuerliche Heiterkeit.) Ja, nicht alles was hinkt, ist ein Vergleich. Danke, Herr Bürgermeister.
Aber auf alle Fälle danke für die geleistete Arbeit, viel Erfolg auch für die neue Funktion, die Sie ja in wenigen Stunden antreten werden.
Ich habe auch eine Bitte an die GRÜNEN, das habe ich fast vergessen. Kollege Margulies von den GRÜNEN hat gestern am Abend gesagt, er hat eigentlich geglaubt – und das nach nur einem Jahr –, dass er den Dr Hechtner auch gewählt hat. Die Frau Antonov hat ihm gesagt, nein, nein, den haben wir nicht gewählt.
Ich bitte Sie, überlegen Sie noch einmal und stimmen Sie doch zu! (GR Dipl-Ing Martin Margulies: Hoffen wir, dass es uns in einem Jahr auch so geht!) Geben Sie auch den Vertrauensvorschuss! Sie werden sehen, es ist eine gute Wahl.
In diesem Sinne bitte ich um Zustimmung zum Wahlvorschlag. (Beifall bei der SPÖ.)
Vorsitzende GRin Inge Zankl: Zu Wort ist niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen. Wir kommen daher zur Abstimmung.
Ich ersuche jene Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderats, die dem Vorschlag des Herrn Bürgermeisters, Herrn Bereichsleiter OSR Dr Peter Pollak mit Wirksamkeit 1. Juli 2010 zum Kontrollamtsdirektor der Stadt Wien zu bestellen, ihre Zustimmung geben wollen, um ein Zeichen mit der Hand. – Ich stelle die Zustimmung bei ÖVP und SPÖ fest.
Ich gratuliere dem Herrn Dr Pollak zur Wahl. (Lebhafter anhaltender Beifall bei der SPÖ.)
Sie sehen also, der Applaus ist lautstark, und die anderen Fraktionen werden sicher bald einstimmen. (Bewegung und Rufe bei den Oppositionsparteien. – Der Bürgermeister, Stadträtinnen und Stadträte sowie viele Gemeindrätinnen und Gemeinderäte begeben sich zu dem soeben gewählten Kontrollamtsdirektor, um ihm persönlich zu gratulieren.)
Wir haben jetzt noch zwei Anträge abzustimmen, und zwar von der ÖVP.
Es liegt mir ein Beschluss- und Resolutionsantrag vor betreffend Wiener Landesrechnungshof. In formeller Hinsicht wird die sofortige Abstimmung verlangt. Wer diesem Antrag zustimmen möchte, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. – Die ÖVP, die FPÖ und die GRÜNEN. Das ist nicht die erforderliche Mehrheit.
Der zweite Antrag von der ÖVP betrifft Wiener Kontrollamt. Auch hier wird in formeller Hinsicht die sofortige Abstimmung verlangt. Wer diesem Antrag zustimmen kann, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. – Es sind die ÖVP, die FPÖ und die GRÜNEN. Das ist nicht die erforderliche Mehrheit.
Bevor ich mit der Tagesordnung weiter fortfahre, gebe ich bekannt, dass Frau GRin Mag Vassilakou ab jetzt entschuldigt ist.
Es gelangt nunmehr die Post 43 der Tagesordnung zur Verhandlung. – Nein, sie gelangt nicht zur Verhandlung. Es ist ein bisschen ein Problem. Wir haben einige Abstimmungen, und ich bitte die Kolleginnen und Kollegen, vielleicht später zu gratulieren. Nur die, die nicht abstimmungsberechtigt sind, dürfen gratulieren. – Fahren wir fort!
Wir kommen nun zur Post 43 der Tagesordnung. Es liegt mir keine Wortmeldung mehr vor. Sie betrifft den zehnten Bericht über die erfolgte Übereignung von Kunst- und Kulturgegenständen aus den Sammlungen der Museen der Stadt Wien sowie der Wienbibliothek im Rathaus. Der Herr Stadtrat als Berichterstatter muss nicht mehr kommen, wir stimmen nur mehr ab. Außer du möchtest etwas sagen. (Amtsf StR Dr Andreas Mailath-Pokorny: Nein!) Normalerweise muss der Berichterstatter nichts sagen, wenn keine Wortmeldung ist. Wir kommen zur Abstimmung. Wer der Postnummer 43 die Zustimmung geben kann, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. – Ich stelle die Einstimmigkeit fest.
Vorsitzender GR Dr Wolfgang Ulm: Wir kommen zur Postnummer 44 der Tagesordnung, Subvention an den Verein Popfest Wien. Ein Wortmeldung liegt mir nicht vor. Ich komme daher sofort zur Abstimmung über das Geschäftsstück. Wer für das Geschäftsstück ist, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. – Es gibt die Zustimmung bei ÖVP, SPÖ und den GRÜNEN. Das Geschäftsstück ist mehrstimmig angenommen.
Postnummer 46: Subvention an das Wiener Volksbildungswerk. Es gibt keinen Redner. Wir kommen sofort zur Abstimmung. Wer ist für das Geschäftsstück? – Es gibt die Zustimmung bei allen vier Fraktion. Das Geschäftsstück ist einstimmig angenommen.
Postnummer 47: Subvention an den Verein Stadtimpuls. Ich komme sofort zur Abstimmung. Wer ist dafür? – Es gibt die Zustimmung von ÖVP, SPÖ und GRÜNEN. (Widerspruch bei den GRÜNEN.) Ohne GRÜNE. Nur mit Zustimmung von ÖVP und SPÖ. Das Geschäftsstück ist mehrstimmig angenommen.
Postnummer 50: Subvention an den Kulturverein Alsergrund. Berichterstatterin ist Frau GRin Bluma. Ich bitte sie, die Verhandlung einzuleiten.
Berichterstatterin GRin Susanne Bluma: Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich ersuche um Zustimmung.
Vorsitzender GR Dr Wolfgang Ulm: Zu Wort gemeldet ist Frau GRin Mag Ringler.
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