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Gemeinderat, 62. Sitzung vom 30.06.2010, Wörtliches Protokoll  -  Seite 57 von 108

 

Ich habe es interessant gefunden, dass die Frau Kollegin von der FPÖ wieder dahergekommen ist und diese Uraltgeschichte aufgewärmt hat. Der Satz hat geheißen: „Fun-Faktor, und später kommen sie ohnehin alle mit dem Auto." (GR Mag Wolfgang Jung: So ist es auch!) Ja, das glaube ich auch - das ist eben so im Hirn der FPÖ, wo in Wirklichkeit die kleine Pony-Polizei in der U-Bahn herumreitet. Genau dort mag es vielleicht so sein.

 

Faktum ist aber, dass die Zahlen der SPÖ, sage ich noch einmal, oder der Stadt Wien, um genauer zu sein, eine ganz andere Sprache sprechen. (GR Mag Wolfgang Jung: Das ist ja nicht einmal mehr lächerlich, was Sie machen!) Es gibt einen Rückgang bei den PKW-Zulassungen in Hernals, einen Rückgang! Frau Kollegin, das Papier sollten Sie einmal lesen. Es gibt einen Rückgang beim Verkehr innerhalb des Gürtels. Und: Die Parkraumbewirtschaftung - das sagt auch die SPÖ - ist dafür verantwortlich, dass der Autoverkehr eingedämmt wird. Also: Beschließen wir doch gemeinsam die Parkraumbewirtschaftung! Dämmen wir den Autoverkehr ein, reduzieren wir ihn auf sinnvolle Fahrten!

 

Noch einmal, Frau Kollegin Matiasek: Es macht keinen Sinn, mit dem Auto zum Turek zu fahren, um eine Hoserl oder eine Hose oder ein Manterl zu kaufen. Da kann man auch im 17. Bezirk mit der Straßenbahn fahren, das geht! (GRin Veronika Matiasek: Nicht, wenn man am Scheiblingstein ...) Ja, genau, aber wenn man da oben wohnt, denke ich mir: Sollen wir jetzt direkt eine Straßenbahn oder gar die U5 da hinauf legen? - Werden wir nicht machen! (GRin Veronika Matiasek: Nein, eh nicht!)

 

Noch einmal: Das halte ich in Wirklichkeit für einen absoluten Wahnsinn, die Garage zu bauen, weil die Schüler und die Schülerinnen, die LehrerInnen und alle Leute, die dort wohnen, einfach zwei Jahre lang wirklich Dreck, Lärm, Verkehr, Gefahr haben. - Das ist das eine.

 

Das Zweite ist, dass das die SchülerInnen und LehrerInnen dort einfach mehrheitlich nicht wollen. Warum geben Sie ihnen nicht demokratische Möglichkeiten, das auch zu artikulieren? Nicht: Irgendwann einmal darf dann irgendwo einer von euch hundert reden, sondern: Warum keine Abstimmung darüber? Die Sozialdemokratie führt das Wort Demokratie sogar im Namen. Warum ist die Sozialdemokratie so undemokratisch, den SchülerInnen und LehrerInnen die Demokratie zu verweigern? Das frage ich mich ganz ernsthaft.

 

Bei der FPÖ weiß ich es ohnehin: Da ist es wurscht, Hauptsache U-Bahn-Polizei auf Pferderln, das reicht, und in der Lobau herumrennen lassen. Bei der ÖVP genau das Gleiche: Autofahrerinnenparteien, Autofahrerparteien, so ist es. Bei der SPÖ denke ich mir, da hatte ich ein bisschen Hoffnung nach der Marillenalm, dass auch Demokratie eine Rolle spielt. Nein, in Hernals gehen die Uhren offensichtlich noch anders! Da sage ich in dem Fall: Meidling ist einfach besser gewesen. - Danke schön. (Beifall bei den GRÜNEN.)

 

Vorsitzender GR Mag Thomas Reindl: Zum Wort gemeldet ist Herr GR Hoch. Ich erteile es ihm.

 

14.48.16

†GR Alfred Hoch (ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien)|: Sehr geehrter Herr Vorsitzender!

 

Wir werden dem Plandokument zustimmen.

 

Ich möchte aber kurz ein bisschen meine Verwunderung über die Ausführungen des Kollegen Maresch kundtun. (GR Mag Wolfgang Jung: Bei dem wundert einen nichts mehr!) Jeder, der sich die Geschichte dieser Garage genau ansieht, sieht eigentlich, dass da die GRÜNEN von Beginn an eingebunden waren. Jeder, der sich die Bezirkszeitung in Hernals ein bisschen durchliest, weiß, wie die Frau Bezirksvorsteherin immer die Grüne Fraktion über den Klee lobt. In Hernals geht eigentlich nichts über Rot-Grün, die zwei agieren dort und haben sich den Bezirk aufgeteilt. (GR Mag Rüdiger Maresch: Was?)

 

Das erste Mal ist uns dieses Projekt, die Tiefgarage Geblergasse, im November 2009 im Bezirk präsentiert worden. (GR Mag Rüdiger Maresch: Da gibt es die Juraczka-Familie ...) Wir haben über unsere Bezirksräte bereits ein Jahr vorher im Bauausschuss nachgefragt und haben gesagt: Plant ihr dort eine Garage? (GR Mag Rüdiger Maresch: Dort wird der Bezirksvorsteher vom Vater auf den Sohn ...) Da hat sie gesagt: Nein, nein, das ist alles eine Zeitungsente, und so weiter. Da war Rot-Grün in seltener Einigkeit.

 

Es ist dann im November 2009 von der Frau Bezirksvorsteherin mit Hilfe der GRÜNEN diese Garage präsentiert worden. Da ist auch herausgekommen, dass von beiden Fraktionen bereits seit zwei Jahren intensiv daran gearbeitet wurde, sehr geehrte Damen und Herren!

 

Der Standpunkt der ÖVP zu diesem Garagenprojekt ist klar, meine ich. Rund um diesen Standort befindet sich ja dicht verbautes Gebiet, Kollege Maresch weiß das. Kollege Maresch weiß auch, dass es dort weniger Parkplätze als angemeldete Fahrzeuge gibt; das weiß er auch. (GR Mag Rüdiger Maresch: Das ist schlicht und einfach ein Blödsinn!) Das Parkpickerl - und das wissen wir aus den Bezirken innerhalb des Gürtels - würde die Situation dort nicht entschärfen.

 

Wir stehen also, wie gesagt, dieser Garage positiv gegenüber und kritisieren nur die Planung von Rot und Grün in diesem Bereich. (GR Mag Rüdiger Maresch: Was soll das?) Da komme ich jetzt auf die Bürgerinitiative zu sprechen, die ja von dir wild gemacht worden ist, lieber Rüdiger Maresch! Hätte man die Lehrer, die Schüler oder auch die Elternvertreter zeitgerecht eingebunden, hätten wir uns diese Probleme erspart. Aber nein, Rot-Grün hat das ganz geheim im Bezirk geplant und dann auch der Öffentlichkeit präsentiert.

 

Wir selber waren in dieser Sache immer für einen Planungsdialog; der hat, aus welchen Gründen auch immer, nicht stattgefunden. Wir hoffen jetzt nur, dass man, wenn diese Garage gebaut wird, den Bauaushub und diese - unter Anführungszeichen - gefährlichen Vorgänge bei der Baustelle in den Sommermonaten, wenn schulfrei ist, durchführt. Aber wie ich gehört habe, ist das ohnehin gesichert.

 

Ich hoffe aber, dass man in Zukunft auch in diesem Bezirk, also in Hernals, bei Bauprojekten die Betroffenen mehr einbindet. - Danke. (Beifall bei der ÖVP.)

 

Vorsitzender GR Mag Thomas Reindl: Zum Wort gemeldet ist Herr GR Valentin. Ich erteile es ihm.

 

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