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Gemeinderat, 62. Sitzung vom 30.06.2010, Wörtliches Protokoll  -  Seite 46 von 108

 

Ich möchte daher für das Zielgebiet Wiental, ein Gebiet, das wir von Seiten der ÖVP schon intensiv bearbeitet haben, was auch manche von der SPÖ schon aufmerksam beobachtet haben, nochmals etwas vorschlagen, nämlich die Schaffung einer Kulturmeile Schönbrunn. Wenn wir über welthistorische Kulturgüter sprechen, dann gehört es einfach dazu, dass wir nicht nur Schönbrunn isoliert sehen, sondern dass wir das gemeinsam mit dem Technischen Museum auf der anderen Seite sehen. Außerdem gehört dazu auch die Penzinger Straße, wo wir in den vergangenen Jahren Bausünden zugelassen haben, die in Zukunft vermieden werden sollten, sowie auf der vierten Seite das Zoogebiet. Es würde sich anbieten, dass wir das als Weltkulturerbe entsprechend entwickeln! Wir sollten dafür eine entsprechende Kulturmeile schaffen, so wie es das in anderen Städten der Welt gibt. Wir sollten uns also in Zukunft verstärkt diesem Bereich widmen.

 

Damit komme ich zum Schluss und darf noch darauf hinweisen, dass wir dem Antrag für die Fortschreibung des STEP nicht beigetreten sind und auch nicht unsere Zustimmung geben, weil wir es falsch finden, wenn vier Monate vor einer Wahl eine Entscheidung getroffen wird, die drei Jahre nach der Wahl umgesetzt werden soll. Was nach der Wahl geschehen soll, soll nach der Wahl entschieden werden. Jetzt hat der Wähler das Wort. (Beifall bei der ÖVP.)

 

Vorsitzender GR Dr Wolfgang Ulm: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Herr GR Dr Madejski gemeldet. Drei Minuten, Herr Kollege. – Bitte.

 

13.33.46

†GR Dr Herbert Madejski (Klub der Wiener Freiheitlichen)|: Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Frau Berichterstatterin!

 

Es sind eigentlich zwei tatsächliche Berichtigungen.

 

Herr Kollege Gerstl! Penzing ist ein Bezirk. Es ging mir um die Ortsangabe. Bei der Schnellbahn könnte es ja Baumgarten sein! Und natürlich gibt es Oberdöbling. Das habe ich auch gewusst. Ich habe aber Unterdöbling gesagt. Das haben Sie vielleicht nicht gehört.

 

Zweite tatsächliche Berichtigung: Sie haben gesagt – ich war draußen, es ist mir aber berichtet worden –, dass ich gemeint hätte, dass die U-Bahn nicht an den Hauptbahnhof kommen soll, weil dort nur Touristen befördert werden und ich meine, dass diese das nicht brauchen. – Das ist vollkommen falsch! Das habe ich nie gesagt! Ich habe gesagt: Der Hauptbahnhof hat sowieso mit der U1, mit den Schnellbahnen, Autobussen und Straßenbahnen Anschlüsse. (Zwischenruf von GR Mag Wolfgang Gerstl.) Ich hatte nur 20 Minuten!

 

Ich habe gesagt, dass die Anschlüsse in diesem Fall für den Bahnhof reichen. Aber Herr Kollege Gerstl, der sich offensichtlich intern ein bisserl als vielleicht zukünftiger Planungsstadtrat profiliert und mit Hoch duelliert, hat das nicht richtig interpretiert. Er soll sich durchaus profilieren, aber er soll das nicht auf meine Kosten tun! Mir ging es um die U2-Endstelle, die für den Wohnbereich wichtig ist. Der Bau einer U-Bahn ist nur dann zielführend, wenn eine gewisse Einheit von Wohnungen vorhanden ist, das weiß jeder. Das sind im Schnitt 7 000. Und die U-Bahn, welche die Stadt und der Bund zahlen, hat primär zu den Leuten zu fahren, die dort wohnen und es auch mitfinanzieren. Und erst in zweiter Linie hat sie auch alle anderen Aufgaben zu erfüllen. In diesem Fall gibt es aber eine andere U-Bahn, und es gibt andere Verkehrsmittel im öffentlichen Bereich, die bereits diese Möglichkeit bieten!

 

Kollegen Gerstl dürfte zudem entgangen sein, dass beim Westbahnhof schon immer und auch beim neuen Westbahnhof umso mehr – das ist ein ganz wichtiger Punkt! – die Meter vom Bahnsteig, wenn man aus dem letzten Waggon aussteigt, in Richtung U-Bahnen mindestens genauso lange sind wie beim neuen Hauptbahnhof zur U1 und zur Schnellbahn, nämlich um die 370 bis 390 m.

 

In Anbetracht dessen muss ich wirklich sagen, lieber Kollege Gerstl: Auf dem Flughafen gehst du drei Kilometer mit deinem Tascherl, dass du zum Flugzeug kommst, das eh zu spät abfliegt. Das habe ich nicht gemeint! Primär geht es aber natürlich um die Interessen der Wienerinnen und Wiener beziehungsweise der Wohnbevölkerung, wobei man im Umfeld selbstverständlich darauf achten muss, dass auch alle anderen Interessen vertreten werden.

 

Ich habe genau noch 25 Sekunden. Das reicht fürs Hanappi-Stadion. Kollege! Mir ist deine Wortmeldung zum Hanappi-Stadion abgegangen! Du willst es ja zum Lainzer Tiergarten verlegen. Aber Wildschweine können sich nicht wehren! Es ist wirklich unglaublich, dass du das zu den Wildschweinen verlegen willst! Nein! Das geht nicht! (Beifall bei der FPÖ.)

 

Vorsitzender GR Dr Wolfgang Ulm: Zum Wort gemeldet ist Herr GR Univ-Prof Dr Pfleger. Ich erteile es ihm.

 

13.36.47

†GR Univ-Prof Dr Ernst Pfleger (Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Landtages und Gemeinderates)|: Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Frau Berichterstatterin! Meine Damen und Herren! Hohes Haus! Lebensqualität und Wohlfühlen sind planbar. Der Stadtentwicklungsplan war und ist das Werkzeug für eine generelle, vorausschauende Stadtplanung und Stadtentwicklung und somit Grundlage für unsere Befindlichkeit und für die Lebensqualität.

 

Meine Damen und Herren! Das Motto lautet: Europäisch denken, regional handeln, für Wien entwickeln und Visionen haben. Diese wurden heute schon angesprochen. Man muss für die Zukunft planen und über den Tellerrand schauen. Das bringt Fortschritt, das bringt Modernität, und das bringt vor allem auch neue Perspektiven.

 

Wenn der Stadtentwicklungsplan in einem zehn Jahres Rhythmus erstellt wird, die letzte Konzeption aus dem Jahre 2005 stammt, und nicht nur Fachexperten, die die Grundlagen erarbeitet haben, sondern alle Wienerinnen und Wiener eingeladen wurden, auch ihre Ideen einzubringen, dann macht es selbstverständlich Sinn, fünf Jahre danach den Fortschritt und die Erfolge festzustellen, aber auch geänderte Rahmenbedingungen zu identifizieren, um allenfalls auch Feinjustierungen und Ergänzungen vornehmen zu können. Es handelt sich

 

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