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Gemeinderat, 60. Sitzung vom 31.05.2010, Wörtliches Protokoll  -  Seite 91 von 102

 

Mitbestimmenden nicht ein Versuch gemacht wurde, das abzustoppen - warum hier nichts geschehen ist -, und warum nunmehr zur Kenntnis genommen wird, dass mit der Datenübertragung nach Verona einmal direkt 300 Arbeitsplätze bei der Bank Austria gefährdet sind und in der Folge durch weitere Auslagerungen weitere 800.

 

Damit ist festzustellen, dass sehr wohl eine Bedrohung nicht nur der Arbeitsplätze in der Bank Austria gegeben ist, sondern eben auch insgesamt ein Fragezeichen zu setzen ist, was den Bankplatz Wien als solchen betrifft. Hier ist ein eindeutiges Versagen der SPÖ in der wirtschaftlichen Verantwortung gegenüber dieser Stadt gegeben! Wir sind sehr daran interessiert, dass hier eine massive Änderung der Verhältnisse eintreten wird. (Beifall bei der FPÖ.)

 

Vorsitzender GR Mag Thomas Reindl: Zum Wort gemeldet ist Herr Dipl-Ing Margulies. Ich erteile es ihm.

 

GR Dipl-Ing Martin Margulies (Grüner Klub im Rathaus): Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Vorsitzender!

 

Die ausführliche Beantwortung der Dringlichen Anfrage hat wahrscheinlich jeden und jede, die auch per Internet zugehört haben, verblüfft: wie unzuständig man de facto für so viele Punkte sein kann, gleichzeitig aber die Redewendung „gerade durch die Entscheidung der Stadt Wien" mindestens 15 Mal vorgekommen ist. Also die Stadt Wien hat entschieden - das heißt, die SPÖ hat entschieden -, aber die Stadt Wien ist unzuständig! Liebe Renate Brauner, das passt einfach nicht zusammen, dass die Stadt Wien entscheidet und man unzuständig ist.

 

Ich hätte mich gefreut, wenn man sich für zuständig erklärt und einfach die Anfrage beantwortet hätte. Ich sage ganz offen, es gibt Sachen, die mich auch in der Dringlichen Anfrage mehr oder weniger stören, manche mehr, manche weniger; ich komme gleich einmal zu denen, die mich am wenigsten stören würden. Würde der Transfer der Konten dazu führen, dass das Bankgeheimnis, das verantwortlich ist für die Steuerhinterziehung im großen Stil, endlich aufgehoben würde - ich wäre glücklich darüber! Nur, das machen die Italiener genauso wenig wie die österreichischen Steuerbehörden.

 

Der viel schlimmere Punkt ist - und jetzt komme ich zum Ernst der Situation der Bank Austria -, es erinnert mich an ein Märchen. Ich glaube, wenn ich da jetzt in die Runde schaue, weiß schon fast ein jeder, welches Märchen es ist: „Hans im Glück"!

 

Wir hatten einmal eine Zentralsparkasse, einen Hans Mayr mit einer Zentralsparkasse. Damals war die Zentralsparkasse noch sehr viel wert, vergleichbar dem „Hans im Glück", der nach seiner siebenjährigen Tätigkeit ein Goldstück so groß wie sein Kopf als Abgeltung seiner Dienste bekommen hat. Das war ihm zu schwer. Mit diesem Goldstück ist er spazieren gegangen, er hat sich abgeschleppt, da ist ein Pferd vorbeikommen, und er hat das Goldstück gegen das Pferd getauscht. Ein schlechter Tausch für jemanden, der Gold schätzt; ein super Tausch für jemanden, der reiten will!

 

Wie war denn das bei der Bank Austria? - Lassen wir den Sprung von der Zentralsparkasse zur BA/CA und Bank Austria weg. Wir kommen zur Bank Austria, die Stadt Wien hat sich mit schweren Mühen durchgerungen: Wir verkaufen sie. Und was macht sie? Eine florierende Bank tauscht sie gegen Aktien! Schön für all jene, die gerne mit Aktien umgehen und spekulieren; weniger schön für all jene, die gerne eine Bank betreiben würden. Nichtsdestoweniger, anstatt diese Aktien zu verkaufen, um zumindest noch das Pferd zu lukrieren, bringt man sie in die Häupl-Görg-Gedächtnisstiftung ein und wandelt damit die Aktien, also das Pferd in eine Kuh um. (Heiterkeit bei den GRÜNEN.)

 

Die Kuh bei „Hans im Glück" freut den Hans zunächst gar sehr, doch am Ende ist für ihn auch die Kuh zu groß für den Transport, und es folgt das Schwein. Da kann man dann etwa das Jahr 2005 hernehmen. Die Aktien, eingebracht in die AVZ-Stiftung, waren plötzlich nur mehr ein Drittel wert. Ja, ungefähr so kann man das einmal sagen: Ein Schwein ist ein Drittel Kuh, die Aktien waren früher Kuh, dann waren sie Schwein.

 

Wir glaubten alle, es ginge nicht mehr schlimmer. Doch selbst das Schwein war ihm im Weg, und da wollte der Hans doch seiner Mutter lieber einen g'scheiten Braten mit heimbringen, und zwar kein Schweinsbraterl, sondern ein Gänsebraterl. Also, wurden die HVB-Aktien in die UniCredit-Aktien umgewandelt. (GR Mag Alexander Neuhuber: Eine Ente?) Nein, eine Gans; in die UniCredit-Aktien wurde umgewandelt.

 

Die UniCredit, zunächst als große Bank beliebt, verlor an Wert. Und was wurde aus der Gans beim letzten Tausch, mit dem Messerschleifer? - Ein Wetzstein, denn Handwerk hat goldenen Boden. Der Wetzstein selbst war wahrscheinlich nur mehr ein Hundertstel dessen wert, was der Goldklumpen ursprünglich wert war; in etwa dasselbe, wie sich jetzt - wir haben das alle nicht mehr geglaubt - der Wert der UniCredit-Aktien im Häupl-Görg-Gedächtnisfonds widerspiegelt.

 

Was macht er dann mit dem Wetzstein? - Er ist ihm im Weg, er ist ihm zu schwer: Er wirft ihn in den Brunnen, und alles ist weg. Liebe Renate Brauner, da stehen wir jetzt: Sie haben eine ganze Bank versemmelt, absolut unfähig versemmelt - gute Nacht! (Beifall bei den GRÜNEN und von GR Mag Alexander Neuhuber.)

 

Vorsitzender GR Mag Thomas Reindl: Zum Wort gemeldet ist Herr GR Mag Neuhuber. Ich erteile es ihm.

 

GR Mag Alexander Neuhuber (ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien): Herr Vorsitzender! Meine Damen und Herren!

 

Es gibt offensichtlich Themenbereiche oder Akten, die einen wirklich ein Politikerleben lang beschäftigen, denn ich kann mich an die diversen Diskussionen in diesem Haus seit 1996 genau zu diesem Thema

 

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