Gemeinderat,
60. Sitzung vom 31.05.2010, Wörtliches Protokoll -
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ist dieser soziale Aufstieg natürlich integrationsrelevant. Und ATIB hat
sehr viele dieser integrationsrelevanten Maßnahmen gesetzt.
So führt ATIB in seiner Zentrale im 10. Bezirk zum Beispiel laufend
– ohne Förderungen der öffentlichen Hand, auch ohne Förderungen der MA 17,
um das noch einmal ganz konkret zu sagen – Deutschkurse durch, Lern- und
Nachhilfekurse, Informationsveranstaltungen zu den verschiedensten
Bildungsthemen. Da geht es um Schnittstellen zwischen Schule und Beruf, aber
auch darum, wie man als eine neu zugewanderte Person am Arbeitsmarkt gut Fuß
fassen kann. ATIB ist auch einer der Vereine, der immer und vehement die
Notwendigkeit vertritt, Deutsch zu sprechen, um selbst eine gute
Integrationsbiographie erlangen zu können, der aufzeigt, dass Bildung ganz,
ganz wichtig ist, und der auch zeigt, welche Gegebenheiten es braucht im
Zusammenleben, damit ein Zusammenleben respektvoll funktionieren kann.
ATIB ist auch in den Bezirken sehr, sehr gut verankert und koordiniert.
Es gibt gute Kontakte auf der einen Seite zu den Bezirksvorstehungen, aber auf
der anderen Seite auch zu den anderen Einrichtungen in Bezirken. Die
ATIB-Zentrale im 10. Bezirk, wo auch die meisten der Kurse stattfinden,
ist auch eingebunden in das Regionalforum 10. Das ist eine Vernetzung
aller Institutionen, wo gemeinsam kooperiert wird und wo gemeinsam auch
Maßnahmen gesetzt werden. Darüber hinaus ist der Verein auch in sehr
beispielhafter Weise mit der Wiener Wirtschaftskammer in Verbindung und
kooperiert auch mit der Wirtschaftskammer, um seinen Statuten und seinen
Zielsetzungen entsprechend gerecht zu werden.
Wie gesagt, es gibt keine Förderung von der MA 17, aber es gibt
eine gute Gesprächskooperation. Es gibt auch einige Projekte, an denen sich
ATIB beteiligt im Zusammenhang mit unserem großangelegten Integrationsprojekt,
zum Beispiel „Start Wien“, wo es ja darum geht, in Informationsmodulen den
Neuzugewanderten im Bereich Arbeitsmarkt, Bildung, Wohnen, Aufenthalt, Sprache
die entsprechenden Informationen mitzugeben. Da machen sie sehr aktiv mit. Und
bei „Sei dabei" gibt es auch einige Projekte, die von Menschen, die auch
in ATIB organisiert sind, betrieben werden.
Was ATIB auch tut – das war auch ein Teil dieses Interviews, auf das Sie
sich ja auch in Ihrer Anfrage beziehen –, ist, dass sie sich sehr wohl der
Ängste und Bedenken von MitbürgerInnen, die zum Beispiel im näheren Umfeld
leben, bewusst sind, und sie versuchen daher, auch sehr stark auf der
nachbarschaftlichen Ebene zu arbeiten. Sie haben Info-Points in ihren
Kulturzentren, sie veranstalten „Tage der offenen Tür" und versuchen, die
Ängste abzubauen, aber auf der anderen Seite natürlich auch einen
integrationspolitischen Beitrag zu leisten. (Beifall
bei der SPÖ.)
Vorsitzende GRin Inge Zankl:
1. Zusatzfrage: Frau Kollegin Matiasek.
GRin Veronika Matiasek (Klub der Wiener Freiheitlichen):
Danke, Frau Stadträtin! Ein Punkt, den Sie jetzt am Schluss nur so ein bisschen
gestreift haben: Eine wesentliche Tätigkeit dieses Vereins ist die Errichtung
islamischer Zentren, wo natürlich auch der religiöse Schwerpunkt
mitberücksichtigt wird. Sie selbst haben ja in letzter Zeit sehr oft von der
Versachlichung der Integrationsdebatte gesprochen, haben aber auch betont, dass
die Trennung von Religion und Staat in diesem Konzept zwingend beinhaltet sein
muss.
D'accord! Keine Frage. Das sehen wir auch so. Daher frage ich Sie: Wie
ist denn das in Einklang zu bringen? Denn in erster Linie oder genauso wie die
Tätigkeiten, die Sie beschrieben haben, fällt ATIB auch durch die Errichtung
dieser Zentren auf, wo die Religion sehr wohl einen sehr wichtigen Schwerpunkt
einnimmt.
Vorsitzende GRin Inge Zankl:
Bitte, Frau Stadträtin.
Amtsf StRin Sandra Frauenberger: Nun, wenn Sie die beiden
konkreten Beispiele im 20. und 21. Bezirk ansprechen, muss man sagen,
diese Zentren, die ATIB dort nicht neu errichtet hat, sondern es waren
vorhandene Liegenschaften, sind Zentren, wie viele Zentren, wo viele Menschen
zusammenkommen, ob das jetzt zum Beispiel ein großer Veranstaltungsort wie die
Stadthalle ist oder irgendein Fußballstadion, und immer dann, wenn viele
Menschen zusammenkommen, gibt es Großstadtkonflikte. Die haben jetzt nichts mit
der Religion zu tun. Ich bin sehr für die Trennung von Religion und Staat. Wir
sagen auch immer, wir integrieren Menschen und nicht Religionen.
ATIB hat zwei Veranstaltungszentren dieser Art, zwei Kulturzentren
dieser Art, wo es auch Gebetsräume gibt und viele, viele andere Möglichkeiten
für die Vereinsmitglieder, aktiv dort teilzunehmen, sich auch aktiv zu beteiligen.
Und in beiden dieser Zentren, muss man sagen, kommt es zu Konflikten, die
wirklich Großstadtkonflikte sind. Lärmkonflikte, man fühlt sich belästigt durch
die Parkraumsituation. Man kennt das auch, wenn man mit den Bürgerinnen und
Bürgern spricht, und auf der „Sei dabei“-Hotline habe ich schon mit einigen
besorgten Bürgerinnen und Bürgern gesprochen oder auch bei unseren
Bassenagesprächen. Es kommt in Wirklichkeit immer wieder das Thema des Lärms
und des Parkplatzmangels zum Ausdruck. Also bringen wir das nicht hin zu einem
religiösen Konflikt, der es nicht ist, denn ich glaube, dieses Schüren von
Ressentiments bringt uns überhaupt nicht weiter.
Was man tun muss – und da ist der Verein auch sehr daran beteiligt und
auch sehr daran interessiert –, ist, dass man im gegenseitigen Respekt und in
gegenseitiger Rücksichtnahme versucht, einen Interessenausgleich zu schaffen,
sodass es eben möglich ist, dass Vereinsmitglieder ihrem Vereinsleben nachgehen
– wie im Übrigen viele, viele Vereine in Wien bestehen –, was nicht automatisch
bedeutet, dass dadurch die Nachbarschaft belästigt ist.
Das tut ATIB – und das habe ich auch schon
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