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Gemeinderat, 59. Sitzung vom 29.04.2010, Sitzungsbericht  -  Seite 2 von 9

 

Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung betreffend Wasserzähler in Gemeindebauten.

 

(PGL - 01574-2010/0001 - KGR/GF) Anfrage der GRinnen Dr Sigrid Pilz und Susanne Jerusalem an die amtsführenden Stadträte der Geschäftsgruppen Gesundheit und Soziales sowie Bildung, Jugend, Information und Sport betreffend Erste-Hilfe-Leistungen in den Wiener Schulen – Qualitätssicherung.

 

(PGL - 01770-2010/0001 - KGR/GF) Anfrage der GRin Mag Maria Vassilakou an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Integration, Frauenfragen, KonsumentInnenschutz und Personal betreffend Grundversorgung von AsylwerberInnen.

 

(PGL - 01771-2010/0001 - KGR/GF) Anfrage des GR Mag Rüdiger Maresch an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Umwelt betreffend innerstädtische Feinstaubbelastung durch Feststoff- und Ölheizungen.

 

(PGL - 01204-2010/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRe Mag Alexander Neuhuber, Dr Wolfgang Aigner und Mag Ines Anger-Koch an den Bürgermeister und den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Bildung, Jugend, Information und Sport betreffend SPÖ-Debakel Neugestaltung Prater-Vorplatz.

 

(PGL - 01230-2010/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRe Mag Wolfgang Gerstl und Alfred Hoch an den Bürgermeister und den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Stadtentwicklung und Verkehr betreffend die bestehende 3,5 Tonnen Beschränkung im Simmeringer Landwirtschaftsgebiet.

 

(PGL - 01231-2010/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRe Mag Wolfgang Gerstl, Ingrid Korosec und Karin Praniess-Kastner an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke betreffend übertragbare Jahreskarten bei den Wiener Linien.

 

(PGL - 01466-2010/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRinnen Ingrid Korosec und Karin Praniess-Kastner an den Bürgermeister und die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales betreffend aktuelle Entwicklungen beim Projekt Krankenhaus Nord.

 

(PGL - 01467-2010/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRinnen Karin Praniess-Kastner und Ingrid Korosec an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Bildung, Jugend, Information und Sport betreffend Ergebnisse des Consultings von Expert/innen für die Erstellung von Easy-To-Read Ausgaben für Gesetzesvorschriften.

 

(PGL - 01469-2010/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRe Dipl-Ing Roman Stiftner, Robert Parzer und Mag Barbara Feldmann an den Bürgermeister und die amtsführenden Stadträte der Geschäftsgruppen Integration, Frauenfragen, KonsumentInnenschutz und Personal sowie Umwelt betreffend geplantes "Tierschutzkompetenzzentrum" im Norden Wiens.

 

(PGL - 01776-2010/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRe Monika Riha, Dr Franz Ferdinand Wolf und Ing Mag Bernhard Dworak an den Bürgermeister betreffend die zweckfremde Verwendung von Werbeflächen der Kultur:plakat GesmbH.

 

(PGL - 01777-2010/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRe Dr Wolfgang Ulm und Mag Wolfgang Gerstl an den Bürgermeister betreffend Ausweise für den Vertrieb der "Bunten Zeitung".

 

(PGL - 01778-2010/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRe Dr Wolfgang Ulm und Mag Barbara Feldmann an den Bürgermeister betreffend Veruntreuung von Personalvertretungsgeld.

 

(PGL - 01779-2010/0001 - KVP/GF) Anfrage des GR Mag Wolfgang Gerstl an die amtsführenden Stadträte der Geschäftsgruppen Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke sowie Stadtentwicklung und Verkehr betreffend Verwendung der Einnahmen aus der Parkometerabgabe.

 

(PGL - 01736-2010/0001 - KVP/MDGF) Die GRe Dr Matthias Tschirf und Dkfm Dr Fritz Aichinger haben eine an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke gerichtete Anfrage betreffend Schluss mit Intransparenz und Verschleierung in Wien eingebracht und gemäß § 37 der Geschäftsordnung des Gemeinderates der Stadt Wien die dringliche Behandlung verlangt.

 

(PGL - 01738-2010/0001 - KFP/MDGF) Die GRe Henriette FRANK und Univ-Prof Dr Herbert Eisenstein haben eine an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung gerichtete Anfrage betreffend "Unsoziales Wien - Das Bummerl hat immer der Mieter" eingebracht und gemäß § 37 der Geschäftsordnung des Gemeinderates der Stadt Wien die dringliche Behandlung verlangt.

 

An schriftlichen Anträgen wurden eingebracht: Von Gemeinderatsmitgliedern des Klubs der Wiener Freiheitlichen 5, des Grünen Klubs im Rathaus 1 und des ÖVP-Klubs der Bundeshauptstadt Wien 9:

 

(PGL - 01793-2010/0001 - KFP/GAT) Der Antrag der GRe Mag Gerald Ebinger und David Lasar betreffend zusätzliche Freischichten für die Wiener Rettung wird den GRAen für Gesundheit und Soziales sowie Integration, Frauenfragen, Personal und KonsumentInnenschutz zugewiesen.

 

(PGL - 01794-2010/0001 - KFP/GAT) Der Antrag der GRe Mag Gerald Ebinger und David Lasar betreffend Übernahme von Sanitätern der Wiener Berufsrettung in das Gehaltsschema K5 wird den GRAen für Gesundheit und Soziales sowie Integration, Frauenfragen, Personal und KonsumentInnenschutz zugewiesen.

 

(PGL - 01795-2010/0001 - KFP/GAT) Der Antrag der GRe Mag Johann Gudenus, MAIS, Mag Wolfgang Jung, Dr Herbert Madejski und Veronika Matiasek betreffend Errichtung von Trinkbrunnen in Wiener Schulen wird den GRAen für Bildung, Jugend, Information und Sport sowie Umwelt zugewiesen.

 

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