«  1  »

 

Gemeinderat, 57. Sitzung vom 26.02.2010, Wörtliches Protokoll  -  Seite 64 von 111

 

ist super!) Ich bin für überhaupt keine Überprüfung. Ich habe gesagt, wenn wir die Ordnungstruppen brauchen, dann geben wir sie zusammen. Und offensichtlich ist es so, dass jeder Stadtrat mittlerweile in dieser Stadt ein Kapperl braucht, weil er sonst als Stadtrat nichts mehr wert ist. Nur, Herr StR Oxonitsch ... (Beifall bei der ÖVP.) Nur, lieber Herr StR Oxonitsch, Ihnen nehme ich das nicht ab, weil ich mir vorstellen kann, dass Sie nicht wirklich glücklich darüber sind, dass Sie das geerbt haben, diese Sache jetzt sozusagen als Jugendarbeit zu verkaufen, weil ich schon weiß, es ist Ihnen lieber, dass Sie es in Ihrem Bereich haben, weil man dann die ganze Geschichte doch pädagogisch lenken kann, als wenn man es woanders angesiedelt hätte. Nur, die Geschichte ist mehr als eigenartig und ich denke mir, was wirklich eine Gefahr ist: Wir haben einfach eine gute Jugendarbeit in dieser Stadt (Amtsf StR Christian Oxonitsch: Ja! Ja!) und das sage ich hier auch als Oppositionspolitikerin. Die Jugendarbeit funktioniert! Es sind viele Punkte, wo man wirklich lange diskutieren kann, diese alten verkrusteten Strukturen der Jugendzentren und, und, und. Aber die Jugendarbeit, die Parkbetreuung und die mobile Jugendbetreuung – das funktioniert in der Stadt. Das kann ich aus meiner eigenen Erfahrung sagen, egal, ob es ein schwarzer Verein oder ob es ein roter Verein ist. Und darum verstehe ich nicht, dass man das nicht nutzt, dass man nicht dieses Netzwerk nutzt, dass man nicht diese Vernetzung nutzt und die Zusammenarbeit, die wir haben und dass man jetzt eigentlich ... (Amtsf StR Christian Oxonitsch: Genau, die Jugendlichen-Stadtwache!) Nein, aber dass man genau jetzt mit den ... (Amtsf StR Christian Oxonitsch: Genauso haben Sie es gesagt!) Dass man jetzt sozusagen eine Stadtwache hineinsetzt in diesen Verein (Amtsf StR Christian Oxonitsch: Super! Genauso haben Sie es gesagt!), dass man das hineinsetzt und sozusagen Sozialarbeiter jetzt als Stadtwache herumrennen lässt. Genau das ist es! (Amtsf StR Christian Oxonitsch: Ihre Argumentation ist eine Stadtwache! Ihre Argumentation ist eine Stadtwache!) Aber nicht für die Jugendarbeit. Das habe ich ausgenommen. (GR Prof Harry Kopietz: Aber um das geht es ja!)

 

Jedenfalls ist dieses ganze System ein Rückfall zu den Parkwächtern und ich sage ganz ehrlich, das brauchen wir im 4. Bezirk nicht, weil bei uns die Jugendarbeit funktioniert. Jetzt weiß ich schon von den Bezirken, die das gehabt haben, da hat es dann geheißen: „Supertruppe, Mediation, Kommunikation, ich habe es erfahren, wenn Vandalismus im Bezirk war, wenn eine Bank oder sonst etwas hin war. Ich habe es erfahren.“ Jetzt frage ich mich, ich weiß, ich habe einen kleinen Bezirk, das wird mir auch immer hier vorgeworfen, aber selbst in einem großen Bezirk - da gibt es mehr Infrastruktur, da gibt es mehr Bezirksräte, da gibt es ein Büro, das mit wesentlich mehr Mitarbeitern ausgestattet ist. Auch dort müsste man diese Dinge ohne diesen Dingen im Griff haben. Auch dort könnte man mit einer guten Jugendarbeit die Sachen alleine bewältigen, weil wenn ich ein Problem mit irgendeiner Jugendgruppe habe oder wenn es bei mir im Bezirk irgendwo Zoff gibt, dann greif’ ich zum Telefonhörer und rufe meine Jugendbetreuung an und sag’ ... (Amtsf StR Christian Oxonitsch: Na, dann machen Sie es nicht!) Ich mache es eh nicht! (Amtsf StR Christian Oxonitsch: Na, dann machen Sie es halt nicht! Machen Sie es nicht!) Jedenfalls (Heiterkeit bei Amtsf StR Christian Oxonitsch. – Aufregung bei GR Mag (FH) Tanja Wehsely.) auf der Wieden wird es das auch nicht geben!

 

Und die zweite Sache, wo ich ja vermute, das ist ja der zweite Grund, wo ich vermute, warum das bei der Jugendarbeit angesiedelt ist, ist, weil das der einzige Topf ist, wo man auf die Bezirke mit 60 Prozent Mitfinanzierung zurückgreifen kann, weil nämlich die Jugendbetreuung in der Dezentralisierung festgeschrieben ist. Wenn da jetzt sozusagen in dem Brief, wo das angekündigt wird, drinnen steht, dass die Umsetzung durch die Vereine der Kinder- und Jugendarbeit betrieben werden soll - „dadurch lässt sich dieses zusätzliche Angebot gut in die bestehende Struktur im Bezirk implementieren“ -, so verstehe ich das genau so: Dezentralisierung, ihr zahlt 60 Prozent dazu (Amtsf StR Christian Oxonitsch: Ja, dann machen Sie es nicht! Machen Sie es nicht!), jetzt geben wir es in die Jugendarbeit. Tu’ ich eh nicht, weil ich kann Ihnen garantieren ... (Amtsf StR Christian Oxonitsch: Warum sprechen Sie dann? Sie machen es nicht!) Ich spreche für ein Dankeschön für die Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen Ihrer Abteilung, die hier offensichtlich über dieses Projekt auch nicht glücklich sind! (Beifall bei der ÖVP.)

 

Das ist nämlich der Kern an der Sache, dass wir uns alle in dieser Stadt die gute Jugendarbeit zusammenhauen. (Amtsf StR Christian Oxonitsch: Aber dann reden Sie nicht von Stadtwache!) Auf der Wieden wird es jedenfalls diese Kapperl-Jackerl-Werbe-Gag-Truppe nicht geben, weil wenn wir Geld in die Hand nehmen, das die Bezirke wirklich zu wenig haben, dann stecken wir es in gute und seriöse Jugendarbeit hinein. (Amtsf StR Christian Oxonitsch: Warum sind es so wenige?) Das hat sich bewährt und das tun wir. Daher werden wir auf der Wieden da nicht mitmachen. So lange ich dort in diesem Bezirk als Bezirksvorsteherin werke, wird sicherlich kein „fair play team“ auf der Wieden herumrennen und das würde ich auch all den anderen Bezirken und meinen anderen Kollegen empfehlen! (Beifall bei der ÖVP.)

 

Vorsitzender GR Godwin Schuster: Als Nächster kommt der Herr Bezirksvorsteher aus Floridsdorf. Herr Ing Lehner hat das Wort.

 

Bezirksvorsteher Ing Heinz Lehner: Herr Berichterstatter! Herr Vorsitzender! Meine sehr geehrten Damen und Herren!

 

Ich habe nicht oft die Gelegenheit, vor diesem Hohen Haus zu sprechen, aber eines habe ich gerade bei der Kollegin jetzt bemerkt: Man muss ganz genau vom Anfang bis zum Ende zuhören, um insgesamt zu wissen, was inhaltlich vorgetragen wird. Und ein Punkt war - und das hat mich sehr gefreut und da hoffe ich, dass es alle Kolleginnen und Kollegen gehört haben - das Lob für die Jugendarbeit, die in Wien geleistet wird, die hier in der Sozialdemokratie einen Schwerpunkt hat, wo das bei

 

«  1  »