Gemeinderat,
57. Sitzung vom 26.02.2010, Wörtliches Protokoll - Seite 63 von 111
Ich denke mir, wir haben auch die
Mindestanforderungen so gelegt, dass wir mit kompetenten Menschen arbeiten
können. Es suchen die Vereine auch unterschiedlich ihre Mitarbeiterinnen und
Mitarbeiter. Wir haben hier nur ein Mindesterfordernis formuliert. Das, glaube
ich, ist ganz in Ordnung, das zu machen, um hier auch gute Leute zu bekommen.
Die Einschulung wird einfach auf die Arbeit erfolgen, die dann vernetzt in den
Bezirken gemacht werden soll. Es ist nicht die Einschulung, die schon als
Mindestanforderung erforderlich ist, um diesen Job zu bekommen, also um das
hier ein bissel aufzuklären. Wir verstehen diesen Einsatz, wie gesagt, durchaus
auch als Aufklärung. Nicht an allem sind Kids schuld, nicht an allem sind
Kinder schuld. Wir müssen gemeinsam ein gedeihliches Auskommen in unseren
Parkanlagen, in unseren Bezirken finden.
Ich denke mir, wo jetzt die nächste
Kapperltruppe, et cetera, herkommt, der Ruf nach Stadtpolizei – gut, es kommt
von da eh nichts anderes. Da brauche ich jetzt nichts dazu zu sagen.
Ich möchte es kurz machen: Was bedeutet für
uns „fair play“? Ich denke mir, das ist ganz in unserem Sinne und deswegen
heißt das auch so. Es passt gut. Warum passt es gut? „Fair play“ bedeutet
einfach mehr als „Halte dich an die Regeln“. „Fair play“ bedeutet - und das ist
uns für Wien auch wichtig und das wünschen wir uns für Wien - einen
partnerschaftlichen Umgang miteinander und mit anderen. Es bedeutet auch,
gleiche Chancen und Bedingungen insbesondere auch im öffentlichen und
teilöffentlichen Raum zu achten und es bedeutet Haltung bewahren. Uns geht es
hier ganz eindeutig um ein gutes Miteinander und ein gutes Zusammenleben. (Beifall
bei der SPÖ.)
Vorsitzender GR Godwin Schuster: Danke. Als
Nächste zum Wort gemeldet sind zwei Bezirksvorsteher. Wir beginnen mit der
Wieden. Frau Bezirksvorsteherin Reichard, ich erteile Ihnen das Wort.
Bezirksvorsteherin
Susanne Reichard: Ja, Herr Vorsitzender! Herr Berichterstatter!
Meine Damen und Herren!
„fair play team“ -
ich gestehe, ich habe selten so eine sinnlose Projektidee gesehen und gehört
wie dieses „fair play team“, was da am Tisch liegt. Jetzt mache ich den Job als
Bezirksvorsteherin doch schon fast neun Jahre und mir ist einiges
untergekommen, aber diese Unausgegorenheit, diese Unkoordiniertheit und dieses
Chaos innerhalb dieses Projekts, das ist mir eigentlich selten vorgekommen. Ich
glaube, da müssen wir jetzt einmal ganz ehrlich reden und das benennen, was es
ist.
„Fair play“ -
spielen wir ganz einfach fair - ist nichts anderes als ein Wahlkampf-Gag! (Beifall
bei der ÖVP und von GR Mag Wolfgang Jung.) Das ist ein (Amtsf StR Christian Oxonitsch: Reden Sie mit
Ihren Kollegen!) Wahlkampf-Gag. Das
ist die nächste Kapperltruppe, die wir in Wien haben und das ist das erste
Mal ... (Amtsf
StR Christian Oxonitsch. So reden Sie doch mit Ihren Kollegen!) Das ist das erste Mal eine Kapperltruppe ... (Amtsf StR Christian Oxonitsch: Das waren ja
Ihre Vorschläge!) Na, so schaut’s
nicht aus. Das ist das erste Mal eine Kapperltruppe, die mit Finanzierung der
Bezirke ja ins Rennen geschickt wird und das erste Mal eine Kapperltruppe, die
bei der MA 13, bei der Jugendarbeit, ist. Und, Herr Stadtrat, genau das
ist es, was mich so wütend macht, dass man das bei der Jugendarbeit ansiedelt,
bei der Jugendarbeit, die mit Ordnungsdienst absolut nichts zu tun hat! Das
kann nur nach hinten losgehen und drum bin ich so verärgert, weil es da um
meine Kinder und um meine Jugendlichen im Bezirk geht und ich will nicht, dass
meine gute Jugendarbeit darunter leidet! (Beifall bei der ÖVP.)
Wie gesagt, es ist
die nächste Kapperltruppe (GR
Siegi Lindenmayr: Sie haben keine Kapperln!), Jackerltruppe, ich weiß schon, jeder sagt, die haben kein Kapperl
auf, dann ist es eine Jackerltruppe. Was immer es für eine Truppe ist, es ist
irgendeine Truppe, die gekennzeichnet herumkommt. (Amtsf StR Christian
Oxonitsch: Das haben Sie von der Parkbetreuung auch gesagt! Genau das haben Sie
auch gesagt!) Nein, weil die Wieden war der erste Bezirk, der überhaupt -
einer der ersten Bezirke, der die Parkbetreuung hatte ganz zu Beginn. (Amtsf StR Christian Oxonitsch: Genau das
haben Sie von der Parkbetreuung auch gesagt!) Das ist die 18. oder 19. Kapperltruppe, die
wir in Wien haben. Wie viele das jetzt wirklich sind, weiß niemand so genau. Wir haben die
„Waste Watchers“, wir haben die SAM-Gruppe, wir haben „Help U“, wir haben
blaue Kapperl, schwarze Kapperl, dazu kommen noch die ganzen Truppen von der
MA 17, von der Gebietsbetreuung, die ja, Gott sei Dank, auch unterwegs
sind und Sozialarbeit machen. Das heißt, keiner hat eigentlich mehr einen
Überblick. Und so lange wir diese Ordnungstruppen nicht in eine einzige Truppe
zusammenfassen, versteht ja keiner mehr, wie das Ganze funktioniert und wer was
macht und wer welche Kompetenz hat. (Beifall bei der ÖVP.)
Das heißt, das Einzige wäre, wenn man schon diese ganzen
Ordnungstruppen in Wien braucht: Geben wir sie doch zusammen. Geben wir sie in
eine Stadtwache zusammen oder wie immer dieses Ding dann heißt. Keiner weiß
mehr, wie viele Anträge wir gestellt haben. Keiner weiß mehr, wie viele dieser
Kapperln in Wien herumschwirren. Nicht einmal der Wolfgang Ulm hat mehr den
Überblick, wie oft er den Antrag hier schon gestellt hat. Du hast sicher einen
Überblick, aber du musst auch nachdenken. Jedenfalls frage ich mich: Warum tun
Sie das nicht? Tun Sie das nicht, weil das eine ÖVP-Idee ist und eine ÖVP-Idee
kann man nicht annehmen? Offensichtlich kann es aber auch nicht so sein, weil
der Ideenklau ja in letzter Zeit um sich gegriffen hat wenn ich beim
Gratiskindergarten anfange bis hin zur 24 Stunden U-Bahn am Wochenende - alles
ÖVP-Ideen, die jetzt plötzlich Ihre Ideen sind. Vielleicht könnten Sie sich
auch dem Thema einer einheitlichen Stadtwache einmal nähern.
Aber offensichtlich ist es so, jeder Stadtrat in
dieser Stadt braucht mittlerweile ein Kapperl. (Amtsf StR Christian
Oxonitsch: Das ist originell! Das ist originell! Also jetzt die Jugendlichen
durch die Stadtwache überprüfen zu lassen und nicht durch „fair play“, das ist
super! Das
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