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Gemeinderat, 56. Sitzung vom 27.01.2010, Wörtliches Protokoll  -  Seite 53 von 93

 

jeweiligen Voranschlagsentwurfes nach genauen Richtlinien, die ebenfalls nachzulesen sind, der MA 5 erstellt. Und jetzt im Detail:

 

Er beinhaltet die Summe der Nettoausgaben ohne Investitionskosten. Dazu werden Wertabschreibung, Verzinsung des noch nicht abgeschriebenen Anlagevermögens sowie Lagerwarenkredite, Zentralverwaltungskosten, dabei 20 Prozent des Personal- und Pensionsaufwandes, zugerechnet und sonstige erfolgswirksame Einnahmen ohne die Umsatzsteuer in Abzug gebracht.

 

Weiters werden im Hinblick auf die ab 1.1.1997 – das ist ebenfalls aus dem Akt ersichtlich – nicht mehr abziehbare Vorsteuer die Einsatzleistungen der Fahrzeuge der MA 70 ab diesem Tag ohne Umsatzsteuer in Rechnung gestellt, und zu den errechneten Gebühren wird ein Aufschlag in der Höhe von 11,1 Prozent eingerechnet.

 

Die Anzahl der zu erwartenden Einsätze ergibt sich aus den Statistikwerten der Vorjahre und der zu erwartenden Einsatzentwicklung.

 

Meine Damen und Herren! Herr Kollege Ebinger! Das ist das ganze Geheimnis der Transportgebührenberechnung.

 

Nun aber noch im Detail: Weil hier von den Vorrednern auch die gestrige Sitzung des Kontrollausschusses angeführt worden ist, Frau Kollegin Pilz, darf ich darauf hinweisen, dass bereits in der Beantwortung Herr Generaldirektor Dr Marhold und auch unsere Stadträtin, Frau Mag Sonja Wehsely, darauf hingewiesen haben, dass hier in der Vergangenheit, was Transparenz und Antikorruptionsrichtlinien und -bestimmungen betrifft, von Seiten des KAV sehr, sehr viel getan wurde. Unter anderem auch hinsichtlich dessen, was Sie heute als so genannte Kuvertmedizin und als Wartezeiten bezeichnet haben, ist – ich habe das auch gestern schon dargelegt - mit der Erstellung und mit der Einführung einer einsehbaren, offiziell aufliegenden, mittels EDV-Programm erstellten Statistik, was Operationszeiten anbelangt, ein richtiger Schritt in die richtige Richtung gemacht worden.

 

Der Herr Generaldirektor konnte nicht nur bei einer der letzten Ausschusssitzungen auf die Erfolgssituation hinweisen, sondern er hat das schon wiederholt getan. Hatten wir noch vor wenigen Jahren - und da gebe ich Ihnen recht, da war die Wartezeit tatsächlich zu lang - bei Katarakt- oder Hüftoperationen fallweise eine Wartezeit zwischen 12 und 18 Monaten - nicht in jedem Fall, aber das gab es, was bei Weitem zu viel ist -, so sind wir heute in der Situation, dass die normale Wartezeit bei diesen Operationen 12 Wochen beträgt - was man de facto medizinisch gar nicht mehr als Wartezeit betrachten kann, ich habe Ihnen das auch schon gestern erklärt: Hier ist es auch notwendig, Operationsvorbereitungen zu treffen, wie Eigenblutvorsorge und, und, und. Da sind 12 Wochen, wie mir auch Mediziner versichert haben, wahrscheinlich genau die richtige Zeit.

 

Meine Damen und Herren! Frau Dr Pilz, eines nehme ich Ihnen nicht ganz ab: Wenn Sie hier immer wieder meinen, Gesundheitsförderung und all das sollte im Vordergrund stehen, dann darf ich Sie an Ihr Abstimmungsverhalten bei einer der letzten Sitzungen, bei der Vorstandssitzung in der Hera erinnern, wo vorgeschlagen wurde, dort ein Gesundheitsförderungszentrum einzurichten, und die grüne Fraktion hat das leider abgelehnt. - Ich kann Sie beruhigen, es wird trotzdem gemacht werden.

 

Meine Damen und Herren! Jetzt auch zur Kritik, dass zu wenig oder nur sehr wenig getan wurde. Ich habe das auch gestern gesagt: Der ehemalige - und damit ist er unverdächtig - Präsident des Rechnungshofes Franz Fiedler und Präsident von Transparency International sagte in einer APA-Aussendung - und jetzt O-Ton: „Richtig ist, dass der Kontrollamtsbericht zum Ausdruck bringt, dass Bemühungen seitens des Krankenanstaltenverbundes in Wien gegeben sind, die auch zum Teil schon Früchte getragen haben."

 

Also tun wir nicht so, als ob da nichts geschehen wäre. Wir haben nie abgestritten - und das haben Ihnen auch gestern die Frau Stadträtin und der Herr Generaldirektor gesagt -, dass wir damit nie fertig sein werden, dass wir nicht davon ausgehen können, wenn wir diesbezüglich Verordnungen erlassen, wenn wir diesbezüglich mit den Mitarbeitern reden und sagen: Das wünschen wir uns, das wollen wir so haben!, dass sich das nicht im Laufe einer gewissen Zeit wieder dynamisch etwas anders entwickelt. Deswegen sind die Antikorruption und alle damit verbundenen Maßnahmen eine immerwährende Arbeit, die wir auch künftig sehr rege hier weiter betreiben werden.

 

Meine Damen und Herren! Sie erlauben mir jetzt, dass ich ein bisschen ins Detail gehe, weil hier gesagt wurde, es wird für das Personal, für die Mitarbeiter der Wiener Rettung zu wenig getan und man ist überfordert und überlastet. Da darf ich Ihnen eines sagen, und ich traue mir das zu, weil ich - Sie wissen das, ich habe Ihnen das schon erzählt - in meinem familiären Bereich einen besonderen Zugang habe, da ich einen Sohn habe, der ebenfalls im Sanitätsdienst bei der Wiener Rettung tätig ist.

 

Ich weiß - und das hat keiner von uns bestritten, und da sind wir uns ja auch politisch einig -, dass diese Arbeit eine sehr, sehr schwierige ist und dass diese Arbeit weit mehr an interner Einstellung, an internen Ressourcen erfordert und manchmal wirklich an die Grenze der Belastbarkeit geht. Nur muss ich dazusagen: Das werden Sie in sehr vielen Berufsgruppen vorfinden. Ich möchte das jetzt nicht als Vergleichsbeispiel nennen, aber das wird auch bei der Wiener Feuerwehr - an manchen Tagen, sage ich dazu - so sein, wenn es etwa Sturmwarnungen gibt und vieles andere mehr. Was den Vorwurf betrifft, dass wir hier nichts getan hätten - da müssten Sie nur die Statistiken genau lesen, Frau Dr Pilz, um zu wissen, dass das nicht stimmt. Ich habe diese Statistiken mitgenommen, weil mir dieses Thema ein besonderes Anliegen ist. Ich bin schon sehr lange in diesem Bereich intensiv tätig.

 

Wir haben 1980 460 Mitarbeiter gehabt, davon 47 Ärzte und 264 Sanitäter. Im Jahre 1990 hatten wir 502 Mitarbeiter, davon 61 Ärzte und 275 Sanitäter. Im Jahre 2000 hatten wir 651 Mitarbeiter, davon 68 Ärzte

 

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