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Gemeinderat, 56. Sitzung vom 27.01.2010, Wörtliches Protokoll  -  Seite 45 von 93

 

zugegebenermaßen Holdingbetriebs einen ganz enormen Stellenwert. Und da schaue ich mir den Betrieb, der auch Bildungsarbeit macht, an, der ohne Unterstützung der öffentlichen Hand auskommt.

 

Der Herr Wolf vermengt da zwei Dinge: Betriebswirtschaftliche Strukturen und Bildungs- und Kulturarbeit. Das ist nicht genau das Gleiche. In der Bildungs- und Kulturarbeit wollen wir ganz einfach fördern. Da wollen wir Schritte setzen, die hier niederschwellig und breit für alle sind, egal, aus welchem Bezirk, aus welcher Ethnie, egal, aus welchem sozialen Milieu ein Kind, ein Besucher kommt und hier Zugang zur Bildung findet.

 

Im Haus der Musik ist es so, dass 27,5 Prozent, fast ein Drittel der Besucher, Schülergruppen sind, die eine Gratisführung haben. Das Haus der Musik hat mit „Musik im Spiel“ auch ein Unterrichtsmedium finanziert, das breit zum Einsatz kommt. Es finden hier auch Workshops für Lehrer und Lehrerinnen, also Musikpädagogen und Musikpädagoginnen statt.

 

Zu sagen ist allerdings, dass das Haus der Musik einen Kostendeckungsgrad von 50 Prozent aufweist. Das ist für ein Museum, das auch eine starke Bildungsschiene hat, ein äußerst hoher Kostendeckungsgrad und da sehen wir, dass hier einfach sehr wohl sehr gut gewirtschaftet wird. Wesentlich ist aber, Wien steht dafür, dass der Zugang zu Kultur und Bildung niederschwellig und breit angelegt sein muss. Das ist Teil unserer sozialdemokratischen Auffassung von Kulturpolitik. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Vorsitzender GR Dr Wolfgang Ulm: Wir kommen zur Abstimmung.

 

Wer für das Geschäftsstück ist, bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. – Ich stelle die Zustimmung fest bei FPÖ, SPÖ und den GRÜNEN.

 

Postnummer 42, Subvention im Bereich der strukturellen Unterstützung von Kinobetrieben sowie Kinoförderung. Berichterstatterin ist Frau GRin Dr Vitouch.

 

Berichterstatterin GRin Dr Elisabeth Vitouch: Herr Vorsitzender! Meine Damen und Herren! Ich bitte um Zustimmung.

 

Vorsitzender GR Dr Wolfgang Ulm: Zum Wort gemeldet ist Herr GR Ing Mag Dworak, bitte sehr.

 

GR Ing Mag Bernhard Dworak (ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien): Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Vorsitzender!

 

Ich darf Ihnen berichten, dass wir selbstverständlich für die Kinoförderung von 400 000 EUR sind. Es ist gelungen, fürs letzte Jahr eine Aufstockung von 300 000 EUR auf 400 000 EUR zu erreichen, nicht zuletzt auf Grund der vielen Erfolge im Kino. Vor allem spricht beim Film natürlich der Oscar-Gewinn vom „Die Fälscher“ und jetzt „Das weiße Band“, wo er unter Umständen bevorsteht, eine deutliche Sprache. Aber diese Kinoförderung ist unserer Meinung nach noch immer zu wenig. Wir wissen schon, sie ist von 300 000 EUR auf 400 000 EUR erhöht worden. Aber ursprünglich war diese Kinoförderung 730 000 EUR und hier hat 50 Prozent das Finanzressort zur Verfügung gestellt und 50 Prozent das Kulturressort.

 

Es gibt leider noch immer kein umfassendes Kinokonzept. Der Herr Stadtrat hat es mit der Ausrede abgelehnt, es handelt sich um Wirtschaftsbetriebe. Das Tuchlauben Kino wird nicht das letzte Kino sein, das leider auf Grund eines nicht umfassenden Kinokonzepts zusperren muss. Es gibt in der Kinoförderung sogar eine Lex Constantin, sprich, die Constantin-Gruppe darf bei der Kinoförderung nur für zwei Kinos einreichen und gerade das Tuchlauben Kino hat der Constantin-Gruppe gehört. Es ist wirklich sehr schade, dass es schließen muss.

 

Auch die Rettung des Gartenbaukinos ist unserer Meinung nach nur ein Teil eines Kinopakets. Die Idee, eben dort die Viennale abzuhalten, ist zwar positiv zu betrachten, aber auch hier könnte durchaus mit neuen Ideen und veränderten Strukturen ein größerer Erfolg für das Kino zu Stande kommen. Eine Ausweitung der Viennale wäre durchaus zu begrüßen. Hier könnten andere Kinos auch zum Zug kommen und es könnten hier deutlich mehr Filme abgespielt werden und deutlich mehr Besucher erreicht werden. Wir haben große Bedenken, dass die Programmkinos bei der Digitalisierung unter die Räder kommen. Die elf Kinos, die eine Programmförderung aus der Kinoförderung oder Standardförderung, kann man sagen, erhalten, bekommen derzeit natürlich kein Geld für die Digitalisierung. Unserer Meinung nach ist es höchste Zeit, dass diese Digitalisierung bei den Programmkinos durchgeführt wird.

 

Deswegen bringen wir, die GRe Dworak, Wolf und Riha den nachstehen Beschlussantrag betreffend Investitionsförderung zur digitalen Umstellung von Klein- und Mittelkinos ein. Wir wissen alle, dass es einfach notwendig ist, die Digitalisierung der Kinos mit großem Elan anzugehen. Offensichtlich dürfte jetzt langsam Bewegung in das Thema Kinodigitalisierung kommen. Wir stellen folgenden Beschlussantrag:

 

„Der amtsführende Stadtrat für Kultur und Wissenschaft wird ersucht, für jene Kinos, die Unterstützung aus den Mitteln der Kinoförderung erhalten, jeweils eine Investitionsförderung in der Höhe von zumindest 25 000 EUR zumindest für die technische Umstellung zur Digitalisierung zur Verfügung zu stellen. In formeller Hinsicht wird die Zuweisung an den Gemeinderatsausschuss für Kultur und Wissenschaft beantragt.“ - Danke. (Beifall bei der ÖVP.)

 

Vorsitzender GR Dr Wolfgang Ulm: Frau Berichterstatterin, bitte.

 

Berichterstatterin GRin Dr Elisabeth Vitouch: Lieber Herr Kollege Dworak!

 

Nur damit es klar auseinanderdividiert ist: Wir reden hier von der Kino- und nicht von der Filmförderung. Nichtsdestotrotz freue ich mich natürlich auch über die Golden Globe-Auszeichnungen für Michael Haneke und Christoph Waltz, der seinerzeit in meiner Am-dam-des-Sendung als junger Filmeleve und Schauspieler debütiert hat.

 

Aber gleich zum Tuchlauben Kino. Das ist leider, leider ein Opfer der freien Marktwirtschaft geworden. Das hat nichts mit der strukturellen Unterstützung der kleinen und mittleren Kinos in Wien zu tun. Vielleicht hätte oder

 

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