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Gemeinderat, 56. Sitzung vom 27.01.2010, Wörtliches Protokoll  -  Seite 43 von 93

 

noch einmal an die Adresse von Kollegin Ekici gerichtet, die – so kommt es mir vor - wie ein Trabant immer wieder die Erde umkreist. Wir haben in den Vereinen wertvolle PartnerInnen, die eine hohe Kompetenz in der Förderung von MigrantInnen ans Tageslicht bringen. Es ist hier eine wertvolle Zusammenarbeit für die Umsetzung unseres Wiener Integrationskonzepts. Es geht hier um den möglichst raschen Spracherwerb, wie wir schon diskutiert haben, um den Einstieg in das Arbeitsleben, in den Arbeitsprozess und eben auch um die Bildung für die Kinder. Wir haben viele engagierte Projekte, wie gesagt. Und der Vorwurf, Frau Kollegin Ekici, dass nur die Vereine gefördert werden, die einen guten Draht ins Rathaus haben, der ist ja auch völlig unhaltbar! (GRin Mag Sirvan Ekici: Meistens!) Also das möchte ich auf das Schärfste zurückweisen! Es gibt hier die genauesten Regelungen, die genauesten Subventionsanträge, die auf das Schärfste geprüft werden. Also ich möchte das auf das Schärfste zurückweisen, dass hier Steuergelder verschleudert werden beziehungsweise nur Vereine zum Zug kommen, die hier sozusagen einen Draht, was immer das auch heißen mag, zum Rathaus haben. (Aufregung bei der ÖVP.)

 

Im Gemeinderatsausschuss, Frau Kollegin Ekici, haben Sie auch über manche Angebote, über esoterische Sachen gesprochen. Also ich glaube mich zu erinnern, Sie meinten Yoga, das bei einem Verein angeboten wird, oder Qigong. Ich habe hier keine übersinnlichen, metaphysischen, spirituellen Angebote, was ja esoterisch so impliziert, in den Akten gefunden, also zeigen Sie es mir! (Aufregung bei der ÖVP.) Außerdem möchte ich noch dazusagen, dass wir nicht einen Yoga-Kurs fördern oder das Qigong fördern, sondern wir fördern hier in den Vereinen die Sprachmaßnahmen und ich glaube, dass diese vielen Extraangebote, die die Vereine darüber hinaus noch anbieten, natürlich auch für das Empowerment der Frauen und der Mädchen stehen, sozusagen neben den bildungspolitischen Maßnahmen und Spracherwerb gibt es hier natürlich auch noch andere Angebote wie Gesundheitsberatung oder Rechtsberatung oder Begleitung bei Amtswegen, et cetera, aber auch eine gesundheitliche Komponente. Und ich weiß nicht, ob Sie Yoga betreiben, aber das ist hier auch sicher eine sehr wichtige Sache in dem ganzen Bereich des Empowerments für Frauen.

 

Ich möchte Ihnen sagen, wir bieten die Integrationskonzepte, die Maßnahmen für alle WienerInnen. Wir haben natürlich spezielle für ZuwanderInnen ausgerichtet. Aber die sozialpolitisch wichtig und richtig sind, kommen auch den WienerInnen, die schon seit Generationen hier leben, zu Gute und sind für diese auch offen. Insgesamt geht es uns ja bei diesen integrationspolitischen Bemühungen immer darum, dass es das gute Zusammenleben aller WienerInnen in dieser Stadt gibt, egal ob mit oder ohne Migrationshintergrund, denn ich glaube, es geht nur gemeinsam besser. Wir haben ja hier in Wien das breite Bündnis für die Integration und gegen Fremdenfeindlichkeit. Verlassen wir dieses Bündnis nicht, arbeiten wir daran weiter.

 

Unter diesem Motto bitte ich um Zustimmung zu den vorliegenden Akten. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Vorsitzender GR Dr Wolfgang Ulm: Eine weitere Wortmeldung liegt mir nicht vor. Die Frau Berichterstatterin verzichtet auf ihr Schlusswort.

 

Ich beginne daher mit der Abstimmung über die Postnummer 2. Wer für die Postnummer 2 ist, bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. - Hier stelle ich die Zustimmung von ÖVP, SPÖ, FPÖ und GRÜNEN fest.

 

Ich komme nun zur Abstimmung über den Beschlussantrag der FPÖ betreffend Bekenntnisurkunde. Wer für diesen Beschlussantrag ist, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. - Ich stelle die Zustimmung fest von ÖVP und FPÖ. Der Antrag hat nicht die erforderliche Mehrheit.

 

Wir kommen zur Abstimmung über die Postnummer 3. Wer ist dafür? - Hier gibt es die Zustimmung von ÖVP, SPÖ und den GRÜNEN.

 

Postnummer 4. Wer ist dafür? - Es gibt die Zustimmung von ÖVP, SPÖ und den GRÜNEN.

 

Postnummer 5. Wer ist dafür? - Es gibt die Zustimmung von ÖVP, SPÖ und den GRÜNEN.

 

Postnummer 6. Hier gibt es die Zustimmung von ÖVP, SPÖ und den GRÜNEN.

 

Postnummer 7. Auch hier gibt es die Zustimmung von ÖVP, SPÖ und den GRÜNEN.

 

Postnummer 8. Auch hier stimmen ÖVP, SPÖ und GRÜNE zu.

 

Postnummer 9. Auch hier stimmen ÖVP, SPÖ und GRÜNE zu.

 

Wir kommen nun zu den Geschäftsstücken 11, 12, 13, 14, 15, 16 und 17. Es gibt keinen Redner zu diesen Tagesordnungspunkten. Wir kommen daher sofort zur Abstimmung. Ich lasse die einzelnen Geschäftsstücke einzeln abstimmen.

 

Wer ist für die Postnummer 11? Hier gibt es die Zustimmung von ÖVP, SPÖ und den GRÜNEN.

 

Postnummer 12. Hier gibt es die Zustimmung von ÖVP, SPÖ und den GRÜNEN.

 

Postnummer 13. Dafür sind wiederum ÖVP, SPÖ und GRÜNE.

 

Postnummer 14. Auch hierfür sind ÖVP, SPÖ und GRÜNE.

 

Postnummer 15. Auch hierfür stelle ich fest, dass es die Zustimmung von SPÖ und den GRÜNEN gibt.

 

Postnummer 16. Hier gibt es die Zustimmung von ÖVP, SPÖ und den GRÜNEN.

 

Postnummer 17. Hier gibt es wiederum die Zustimmung von ÖVP, SPÖ und den GRÜNEN.

 

Wir kommen zur Postnummer 31, Subventionen an den Verein zur Förderung der kulturellen Zusammenarbeit zwischen den Bundesländern Niederösterreich und Wien. Es gibt keine Wortmeldung. Ich komme sofort zur Abstimmung. Wer für das Geschäftsstück ist, bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. - Hier gibt es wiederum die Zustimmung von ÖVP, SPÖ und den GRÜNEN.

 

Wir kommen zur Postnummer 37 der Tagesordnung, Dreijahresvereinbarung mit dem Haus der Musik. Berichterstatter ist Herr GR Dr Troch. Ich bitte ihn, die

 

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