«  1  »

 

Gemeinderat, 56. Sitzung vom 27.01.2010, Wörtliches Protokoll  -  Seite 6 von 93

 

diesem Titel bereitstellen und ich sehe auch nicht, dass derzeit eine Notwendigkeit dafür gegeben ist oder dass das Museum unterdotiert wäre. Das Museum kann mit dem vorhandenen Budget sehr gut auskommen. Alles Weitere, insbesondere Neupositionierung, Neuaufstellung, Neubau, wird jedenfalls natürlich gesondert zu finanzieren sein, aber darüber zu befinden, ist es heute noch zu früh. Aber sobald es dazu konkrete Pläne gibt, sobald es Finanzierungsvorschläge gibt, werden der Gemeinderat und der zuständige Ausschuss mit Sicherheit befasst werden, aber das hat mit dem laufenden Budget des Jahres 2010 jedenfalls noch nichts zu tun. Das Museum kann den freien Eintritt der Unter-19-Jährigen aus dem laufenden Budget bedecken, ohne deshalb in irgendeiner Weise unter Druck zu kommen.

 

Vorsitzender GR Godwin Schuster: Danke, und die 4. Zusatzfrage wird von GR Harwanegg gestellt.

 

GR Volkmar Harwanegg (Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Landtages und Gemeinderates): Sehr geehrter Herr Stadtrat!

 

Wir haben jetzt verschiedene Aspekte der vorgenommenen Maßnahmen, die sich hier ergeben haben, schon von Ihnen gehört. Mich würde aber jetzt ganz konkret interessieren, ob Sie einen ersten Überblick über die mit 1.1.2010 gemachten Erfahrungen betreffend den freien Eintritt für Jugendliche haben. Wie gestaltet sich in den ersten Wochen der Besuch der Museen?

 

Vorsitzender GR Godwin Schuster: Bitte, Herr Stadtrat.

 

Amtsf StR Dr Andreas Mailath-Pokorny: Sehr geehrter Herr Gemeinderat!

 

Das ist natürlich ein bisschen schwierig, nach den ersten 20 Tagen sozusagen zu generalisieren, aber die Tendenz und der Trend ist ein durchaus erfreulicher. Wir haben für das Wien Museum am Karlsplatz inklusive der derzeit laufenden Ausstellung, der sehr erfolgreichen Ausstellung, muss man dazusagen, „Kampf um die Stadt“ feststellen können, dass in den ersten 20 Tagen des Jahres 2009 6 500 Besucherinnen und Besucher gezählt wurden, heuer waren es 11 000, wobei im Jahr 2009 416, im Jahr 2010 529 Personen unter 19 Jahre alt waren. Also, das sind natürlich erste Resultate von den ersten drei Wochen des Vergleichszeitraumes heuer gegenüber dem Vorjahr und wir können daraus - das ist freilich noch nicht wahnsinnig aussagekräftig, sage ich auch dazu -, eine Steigerung der Kinder- und Jugendlichenzahl um 27 Prozent festmachen. Beim ZOOM Kindermuseum gibt es für den angesprochenen Zeitraum der ersten drei Wochen der Jahre 2009 und 2010 folgende Zahlen: Im Jahr 2009 konnten dort, abgesehen vom Kleinkinderbereich „Ozean“ und dem Atelier, 2 644 Besucherinnern und Besucher gezählt werden, in den ersten 20 Jännertagen des Jahres 2010 waren es 3 344, was eine Steigerung von 17 Prozent darstellt. Selbst wenn man einschränkt, dass die derzeit laufende Ausstellung über das Fliegen besonders attraktiv ist, glaube ich, belegen diese Zahlen doch - sowohl im Wien Museum eine Steigerung von 27 Prozent als auch im ZOOM-Museum eine Steigerung von 17 Prozent -, dass wir mit diesem freien Eintritt für Kinder und Jugendliche durchaus richtig liegen. Danke vielmals.

 

Vorsitzender GR Godwin Schuster: Danke, Herr Stadtrat, für die Beantwortung der 2. Frage. Die 3. Anfrage (FSP - 00165-2010/0001 - KFP/GM) wurde von Herrn GR Mahdalik gestellt und ist an den Herrn amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung gerichtet. (Betreffend des von der ÖVP/POLAK geplanten Hotelneubaues auf dem dzt. Kinder- und Jugendspielplatz 'Marillenalm' (Grünland/Park-schutz und Naturschutzgebiet) wird bzw. soll es einen Vertrag mit diversen Auflagen für eben diesen Hotelneubau geben. Mit welchem Rechtsträger/Vertragspartner wird die Magistratsabteilung 69 im Jänner 2010 diesen Vertrag abschließen?)

 

Bitte, Herr Vizebürgermeister.

 

VBgm Dr Michael Ludwig: Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Hoher Gemeinderat! Sehr geehrter Herr GR Mahdalik!

 

Vorab darf ich der guten Ordnung halber feststellen, dass es entgegen Ihrer Feststellung im Jänner 2010 keinen Vertrag in dieser Angelegenheit mehr geben wird. Die präsumptive Konstellation sieht vor, dass es einen wertgleichen Tausch von Grundflächen in den Bereichen Springerpark beziehungsweise Marillenalm geben soll. Die derzeitigen Eigentümer des Springerparks sind - und das ist im Grundbuch auch so nachzulesen - das Dr Karl Lueger-Institut, der Verein Wiener Volksheime, die über zwei Drittelanteile verfügen und die politische Akademie der ÖVP, der ein Drittelanteil der Liegenschaft mit der Einlagezahl 2529 in der KatG Meidling gehört.

 

Vorsitzender GR Godwin Schuster: Ich danke. Die 1. Zusatzfrage kommt vom Fragesteller Herrn GR Mahdalik, bitte schön.

 

GR Anton Mahdalik (Klub der Wiener Freiheitlichen): Sehr geehrter Herr Stadtrat, wenn ich das jetzt richtig verstanden habe, wird dieser privatrechtliche Vertrag, von dem lange Zeit die Rede war und über den uns auch im letzten Planungsausschuss gesagt wurde, dass daran gearbeitet wird, nun doch nicht abgeschlossen. Dies entgegen den Zusagen der Stadt Wien und der SPÖ im Allgemeinen. Das ist zum einen sehr interessant und wirklich eine Neuigkeit, und das haben wir zum Zeitpunkt der Fragestellung natürlich nicht wissen können, dass hinter den Kulissen das jetzt mit der ÖVP anders ausgepackelt wird, aber das ist eine andere Sache.

 

Aber zur eigentlichen Frage kommend: Also, alle Parteien im Bezirk, alle politischen Parteien und die Anrainer sind dafür, dass die Bürger zu diesem Thema befragt werden, und da möchte ich Sie fragen, was Sie in Ihrem Zuständigkeitsbereich tun werden, damit diese, auf breiter Basis gewollte Befragung, auch stattfindet.

 

Vorsitzender GR Godwin Schuster: Bitte, Herr Vizebürgermeister.

 

VBgm Dr Michael Ludwig: Ja, ich möchte vielleicht klarstellen, dass an diesem Vertrag sehr wohl gearbeitet wird. Allerdings gibt es nicht, so wie das in der Frage intendiert ist, noch im Jänner einen Vertragsabschluss. Es gibt jetzt die Arbeiten an einem Entwurf zu dem

 

«  1  »