Gemeinderat,
56. Sitzung vom 27.01.2010, Wörtliches Protokoll - Seite 5 von 93
dann ist Eintritt
frei, dann ist bis 19 Jahre Eintritt frei, unabhängig davon, ob man jetzt Lehrling oder
Präsenzdiener oder sonst jemand ist, aber das kann man sicher auch noch
verdeutlichen.
Darüber hinaus, ja, gibt es viele Bevölkerungsgruppen, auch Menschen
mit Behinderung, auch Pensionisten, aber auch viele andere, die über niedrige
Einkommen verfügen. Wir versuchen zunächst einmal, all diesen Familien, all
diesen Menschen, vor allem einmal den jugendlichen Menschen, generell einen
freien Eintritt zu verschaffen. Darüber hinaus gibt es, gerade was Wien
anbelangt, viele Angebote, zum Beispiel im Wien Museum, wo nach wie vor jetzt
einmal im Monat am Samstag generell freier Eintritt ist - ich habe schon
gesagt, dass das Museum auf Abruf zum Beispiel grundsätzlich bei freiem
Eintritt zu besuchen ist -, und dass wir mit den verschiedenen Aktionen, zum
Beispiel auch mit dem Kulturpass, der genau Menschen mit niedrigem Einkommen
oder die Sozialhilfeempfänger sind oder die vielleicht auch keine Arbeit haben,
erreicht und ich glaube, dass wir damit ein sehr engmaschig gespanntes Netz von
Angeboten haben, wie man in Wien, auch in den Wiener Museen, Kultur gratis oder
bei sehr niedrigem Eintritt konsumieren kann, besuchen kann, sich zu Gemüte
führen kann und ich glaube, dass dieses Netz in den letzten Jahren sehr
engmaschig gespannt wurde.
Vorsitzender GR Godwin Schuster: Danke. Die
2. Zusatzfrage wird von GR Schreuder gestellt, bitte schön.
GR Marco Schreuder
(Grüner Klub im Rathaus): Guten Morgen, Herr Stadtrat!
Sie haben vor
einiger Zeit angekündigt, dass ein Neubau des Wien Museums geplant ist und
gleichzeitig bemüht sich das Wien Museum schon seit einigen Jahren intensiv um
ein neues Depot, was auch sehr dringend benötigt wird.
Wie ist da nun der
aktuelle Stand der Dinge bezüglich des Neubaues und bezüglich des dringend
notwendigen Depots?
Vorsitzender GR Godwin Schuster: Bitte,
Herr Stadtrat!
Amtsf StR
Dr Andreas Mailath-Pokorny: Ja, auch einen schönen guten Morgen, Herr
Gemeinderat!
Die Planungen laufen intern auf Hochtouren. Wir haben magistratsintern
die verschiedenen Geschäftsgruppen so vernetzt und auch Experten eingeladen,
mit uns diese Planungen durchzuführen. Das ist ein sehr umfangreiches Vorhaben,
weil sowohl die verschiedenen stadtplanerischen Gegebenheiten berücksichtigt
werden müssen als auch natürlich vom Museum selbst beziehungsweise von musealen
Experten diesbezüglich Vorarbeiten geleistet werden müssen, und ich werde im
Laufe des ersten Halbjahres auch entsprechend die Öffentlichkeit informieren
beziehungsweise auch noch externe Experten einladen, sodass wir in unserem
Fahrplan soweit sind, wie ich es angekündigt habe, dass wir sowohl, was den
Neubau des Wien Museums als auch den des Depots betrifft, die
Entscheidungsgrundlagen soweit fertig haben, dass wir in der nächsten
Legislaturperiode auch an die Umsetzung gehen können. Ich werde sowohl die
Kolleginnen und Kollegen des Kulturausschusses als auch die Öffentlichkeit
rechtzeitig über die entsprechenden Schritte informieren und erhoffe mir
durchaus auch eine interessante und interessierte öffentliche Diskussion, weil
ich glaube, dass das eine Chance ist, ein so wichtiges Vorhaben wie ein
städtisches Universal-Museum neu zu planen, neu zu positionieren und auch
darüber eine umfassende Diskussion zu starten. Und ich werde, sobald
ausreichend Material vorhanden ist, über das man auch diskutieren kann, sei es
im Ausschuss, sei es im Gemeinderat, sei es in der Öffentlichkeit, dieses auch
vorlegen. Die Grundplanung bleibt und im verbleibenden Halbjahr sollten die
Entscheidungsgrundlagen so ausgearbeitet sein, dass man dann in der nächsten
Legislaturperiode an die Umsetzung gehen kann.
Vorsitzender GR Godwin Schuster: Danke. Die
3. Zusatzfrage wird von GR Ing Mag Dworak gestellt, bitte schön.
GR Ing Mag Bernhard Dworak (ÖVP-Klub der
Bundeshauptstadt Wien): Guten Morgen, Herr Stadtrat!
Auch wir treten dafür ein, dass für Unter-19-Jährige das Museum gratis
ist, und das ist wirklich sehr zu begrüßen, aber es entstehen Kosten. Während
dem ZOOM ja 150 000 EUR ersetzt werden oder eine erhöhte Förderung
zukommt, wird dem Wien Museum nichts ersetzt beziehungsweise es bekommt dafür
keinen Zuschuss. Auch wenn man von internen Umschichtungen spricht, entstehen
Kosten. Auf der anderen Seite besteht, so viel ich weiß, eine
Stabilitätsklausel im Vertrag mit dem Wien Museum, die besagt, wenn die Stadt
Wien weniger Einnahmen hat, 5 bis 10 Prozent der Zuschüsse gekürzt werden
können. Auch das würde darauf hinweisen, dass das Wien Museum in Zukunft
weniger Geld bekommt.
Jetzt meine konkrete Frage: Wird im heurigen Jahr das Wien Museum mehr
Geld bekommen, es stehen ja auch große Anschaffungen oder Investitionen vor der
Tür, insbesondere die Planung für Depot und Neuaufstellung der Museumssammlung?
Vorsitzender GR Godwin Schuster: Bitte,
Herr Stadtrat!
Amtsf StR
Dr Andreas Mailath-Pokorny: Nun ja, sehr geehrter Herr Gemeinderat, auch
Ihnen einen schönen guten Morgen!
Nein,
das Wien Museum wird nicht weniger und nicht mehr Geld bekommen, als im Budget
vorgesehen und vereinbart war und ist. Wir haben uns das gemeinsam
durchgerechnet, was der freie Eintritt für das Museum bedeutet. Das ist eine im
Zusammenhang mit dem Gesamtbudget des Hauses fast vernachlässigbare Größe, die
zwar nicht völlig zu vernachlässigen ist, aber es geht da um eine
Größenordnung, wenn ich sie richtig im Kopf habe, von etwa
15 000 EUR, 20 000 EUR, die durch tatsächliche
Umschichtungen - weil der Gratiseintritt vom Sonntag auf den Samstag verlegt
wurde und einiges andere mehr - entstehen. Es hat das Museum gemeinsam mit uns
auch errechnet, dass dieser freie Eintritt für Unter-19-Jährige aus dem
laufenden Budget zu tragen ist, wir werden daher keine zusätzlichen Mittel
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