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Gemeinderat, 2. Sitzung vom 13.12.2010, Wörtliches Protokoll  -  Seite 121 von 126

 

Sozialdemokratie hat seit vielen Jahren immer wieder klargestellt, dass im Kindergarten Bildung beginnt und dass das die erste Bildungseinrichtung ist.

 

Das drückt sich auch in Form des Gratiskindergartens aus, den wir erst vor eineinhalb Jahren eingeführt haben und dessen Entwicklung gemeinsam mit dem Angebotsausbau stetig weitergeführt wurde. Kollege Vettermann hat die Detailzahlen dazu schon genannt, und zwar auch betreffend das Angebot an KindergartenpädagogInnen, das heißt, deren Anzahl. Dazu gibt es ganz besondere Ausbildungsprogramme, um auch PädagogInnen, die aus anderen Bereichen kommen, die Möglichkeit zu geben, in diesen Beruf einzusteigen, etwa dass AkademikerInnen durch eine spezielle Umschulung als PädagogInnen in den Kindergärten tätig werden können. Das dient dazu, die Betreuung auch weiterhin in einer sehr hohen Qualität aufrechtzuerhalten.

 

Gerade die Kindergärten in Wien bieten eine breite Vielfalt an. Das musische Angebot in den Kindergärten in Wien gibt es schon seit vielen Jahren. Das betrifft nicht nur die Kindergärten, die Kollege Vettermann erwähnt hat, sondern auch – und damit blicken wir in den anderen Bereich des Ressorts – die Musiklehranstalten und Musikschulen. Es gibt in diesem Zusammenhang auch noch einen Verein, der von diesem Ressort unterstützt wird und der mit speziellen Programmen auch in die Kindergärten geht, und zwar genau mit den Dingen, die Sie erwähnt haben, dass nämlich professionelle Musikerinnen und Musiker mit ihren Musikinstrumenten kommen und die Kinder das einmal durch Spaß erleben können und so weiter.

 

Es gibt ganz besondere Kindergärten, die sich mit Kreativität auseinandersetzen oder einen technischen oder naturwissenschaftlichen Schwerpunkt haben. Die Vielfalt ist also sehr groß, um schon im Kindergarten die Möglichkeit zu geben, unterschiedliche Bildungsschwerpunkte zu beschnuppern, anzuschauen und Talente auch dort schon ... (GR Mag Wolfgang Jung: Man kann es sich nicht aussuchen, man muss froh sein, wenn man überhaupt irgendwo einen Platz bekommt!) Das stimmt überhaupt nicht! Talente sollen schon dort gefördert werden.

 

Der Kindergarten ist – wie ich schon gesagt habe – in diesem Budget ganz besonders hervorzustreichen. Wir werden um 80 Millionen EUR mehr als im Vorjahr in diesem Bereich ausgeben, insgesamt 572 Millionen EUR. (Zwischenruf von GR Mag Wolfgang Jung.) Budgets muss man lesen können, Herr Jung! (GR Mag Wolfgang Jung: Ihre Budgets sind grundsätzlich nicht zu lesen, weil Sie alles tarnen!)

 

Insgesamt sind es 572 Millionen EUR, um 80 Millionen EUR mehr als im Vorjahr. Ich habe kurz erklärt, wie das zustande kommt. Der Gratiskindergarten ist ein Teil davon. Einen weiteren Anteil macht die bessere Ausstattung finanzieller Natur der KindergartenpädagogInnen aus. Das hat jemand hier auch gefordert, und das fand ich sehr witzig, denn genau in diesem Budget findet sich die Erhöhung der Löhne für Kindergartenpädagoginnen und Kindergartenpädagogen, und zwar nicht nur im städtischen Bereich, also in den Kindergärten der Stadt Wien, sondern auch in den privaten Kindergärten. Es sind um durchschnittlich 250 EUR mehr, und das ist nicht irgendetwas, sondern das ist eine großartige Leistung, und das findet sich auch in diesem Budget wieder. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Nach dem Kindergarten – und das ist uns auch ganz besonders wichtig – versuchen wir, durch Testung herauszufinden, inwieweit der individuelle Förderbedarf beim Kind noch gegeben ist. Ein Teil dabei ist die sprachliche Förderung, aber wir schauen uns natürlich auch an, wie weit das Kind motorisch ist und ob es insgesamt schulreif ist. Unsere Forderung war – das hat die ÖVP aber verhindert, Herr Kollege Aigner –, dass es auch die Möglichkeit eines verpflichtenden Vorschuljahres gibt. Das ist uns verwehrt worden. Es ist nicht die SPÖ, die immer Einwegantworten hat! Nein! Wir machen ganz konkrete Lösungsvorschläge. Ich kenne aber die Einwegantwort auf alle wirklich guten Bildungsvorschläge der SPÖ: „Nein!“ ist die Einwegantwort der ÖVP. Sonst kenne ich keine andere! (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)

 

Ich hatte überhaupt ein bisschen den Eindruck, dass Kollege Aigner versucht hat, die Mandatsstärke der ÖVP in diesem Haus mit seiner Wortmeldung zu kompensieren. Sie war von sehr viel Frust und von wenig Freude getragen, obwohl ich Letztere ja so gerne in der Schule wiederfinden würde!

 

Ich gebe ihm in einem einzigen Punkt recht, und zwar betreffend die Elternarbeit. Die Sozialdemokratie steht dazu, dass Bildung auch im Elternhaus gefördert werden muss, dass Bildung natürlich auch zu Hause stattfindet und dass Schule im so genannten pädagogischen Dreieck gemeinsam mit den Eltern eben zwischen Lehrern, Schülern und Eltern stattfindet. Im Gegensatz zu Ihnen nehmen wir aber auch zur Kenntnis – und versuchen dann, entsprechende Maßnahmen zu setzen –, dass es Eltern gibt, die diesen Auftrag nicht wahrnehmen können, weil sie das auf Grund ihrer eigenen schlechten Ausbildung oder ihrer sozialen Lage nicht können.

 

Die ÖVP sagt: Das ist eine Frechheit! Die Eltern müssen das trotzdem machen! – Die SPÖ hingegen versucht, Konzepte zu entwickeln, wie man die Kinder, deren Eltern ihren Bildungsauftrag nicht wahrnehmen können, unterstützen kann. Das ist der große Unterschied zwischen der SPÖ und der ÖVP. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Lassen Sie mich ein paar Dinge zur sehr polemischen Wortmeldung des Herrn Kollegen – ich möchte den Namen nicht falsch aussprechen – Nepp sagen: Sie haben hier davon gesprochen, dass die Bäderpreise um 17 Prozent erhöht wurden. Das kann ich so nicht stehen lassen. Herr Kollege Nepp! Ich würde Ihnen nicht unterstellen wollen, dass Sie hier absichtlich die Unwahrheit sagen. Das glaube ich nicht! Ich gehe aber davon aus, dass Ihnen beim Lesen des Budgets ein Fehler unterlaufen ist und Sie die Mehreinnahmen, die sich im Ansatz bei den Bädern finden, als Erhöhung der Preise missinterpretiert haben. Alles andere wäre einfach falsch!

 

Die Bäderpreise wurden seit 1.1.2007 nicht erhöht. Damals gab es eine Tarifumstellung. Und die Mehrein

 

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