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Gemeinderat, 2. Sitzung vom 13.12.2010, Wörtliches Protokoll  -  Seite 117 von 126

 

einfach. Und sie ist durch nichts und niemanden widerlegbar (Aufregung bei der FPÖ.) und daher wird es auch irgendwann durchdringen.

 

Der Herr Barenboim würde sich übrigens auch sehr wundern, was hier losgeht, denn dem sein Musikkindergarten ist ziemlich bunt gemischt, den kenne ich auch und habe da auch einen schönen Filmbericht darüber gesehen. Ich möchte Ihnen nur sagen, dass wir im Augarten bei den Sängerknaben, auch kein schlechtes Institut, kann man sagen, mit 5 Gruppen, also 150, 170 Kinder entsprechend so einen Musikkindergarten schon haben und im 22. Bezirk ebenfalls. (Heiterkeit bei GR Mag Wolfgang Jung.) Also jetzt haben Sie auch etwas gegen die Sängerknaben (GR Mag Wolfgang Jung. Nein, wirklich nicht!), es wird immer origineller. Das werde ich denen auch gerne weiterleiten, dass die nicht gelten, weil man sagt: Was, bei denen ein Musikkindergarten? Das kann ja nichts Gutes sein, das sind ja nur die Sängerknaben. (Aufregung bei der FPÖ.) Ja bitte, okay. (Heiterkeit bei GR Petr Baxant.) Es wird immer besser.

 

Wir haben das schon und aus dem Grund werden wir es auch nicht machen und daher auch den Antrag ablehnen. Ich wollte ein bisserl ausführen, warum wir es tun, damit es nicht nur so trotzig oder gegen die FPÖ gerichtet wirkt. (Heiterkeit bei der SPÖ.)

 

Zum Kollegen Kurz möchte ich doch auch ganz kurz etwas sagen, weil den kenne ich eigentlich ... Ist er überhaupt noch da? Ah, da. Ich kenne ihn ja über die Jugendzentren. Es war immer eine gute und faire Zusammenarbeit, muss ich sagen, und er ist auch durchaus mutig aufgetreten. Ich meine, das mit der 24 Stunden U-Bahn, da können wir endlos streiten. Wir wissen, wer es dann gemacht hat. Dass die rot-grünen Ideen rot-grüne Ideen sind, auch wenn Sie WLAN-Hotspots gut finden, das finde ich auch gut. Da sind wir ja schon drei, umso besser. Drei Parteien, meine ich, das soll uns ja nicht stören, wenn sich dann mehr einklinken, gut so. Du sagst ja auch, die Gesamtsumme passt, ja.

 

Die Qualifikation der Kindergärten wird angesprochen. Da sage ich nur, es gibt „Pick Up“, es gibt das College, es gibt „Change“, wir machen einiges, um zu den KindergartenpädagogInnen zu kommen und wir bauen die Kindergärten aus. 6 500 Plätze werden neu geschaffen, vor allem auch von privaten Trägern. Entsprechend sind wir da auch dran.

 

Es gibt aus meiner Sicht eine flächendeckende Schulsozialarbeit, was aber nicht bedeutet, dass in jeder Schule ein Sozialarbeiter sitzt, weil das ja auch 300 Begleitlehrer entsprechend übernehmen, die eins zu eins mit Kindern arbeiten und die Sozialarbeit mehr ins Feld (GRin Christine Marek: Was bitte?) hineinreicht. Also daher glaube ich, können wir über das zwar diskutieren, aber zumindest ist es existent. Und dass hier die ÖVP entsprechend auch bei vielen Bildungsdingen bremst, hab ich, glaub ich, kurz ausgeführt.

 

Was ist eigentlich sonst noch zu erwarten? Jetzt muss ich echt im Wordrap machen.

 

Den Kindergarten hab’ ich erwähnt. Bei der MA 11 werden wir im nächsten Jahr eine Niederschwelligeinrichtung, ein Krisenzentrum kriegen, acht Wohngemeinschaften und auch eine sozialpsychiatrische Einrichtung, die diese Lücke von Betreuung und psychiatrischer Betreuung schließen wird. Wir werden beim Sport entsprechend die WienerInnen in Bewegung zurückbringen, die Stadthalle wird fertig werden, sag ich einmal, oder fast fertig sein oder so. Es könnte sein, dass es sich das nächste Jahr ausgeht. Auf alle Fälle wird daran gearbeitet. Es wird Volleyball und American Football geben, entsprechende Großveranstaltungen, ein Bild „wien.at“ habe ich mir da noch notiert neben diesem Medien-Fullservice, dass wir hier auch wirklich in Kommunikation kommen und auch der Bürgerdienst entsprechend aktiv ist. Bäder, das Hallensommerbad Donaustadt entsprechend dem Energiespar-Contracting. Die Volksbildung ist schon genannt worden. Apropos Bildung, da haben wir ja als Schwerpunkt eigentlich auch Weiterbildung, Deutschkurse, Hauptschulabschlusskurse. Auch da fließt entsprechend Geld rein.

 

Die Büchereien werden um Media Wien ergänzt und bei der Jugend und im Jugendverein ist es gelungen, den großen Vereinen diesmal auch Zweijahresverträge anzubieten, was entsprechende Planungssicherheit gewährleistet und zumindest, was diese institutionelle Arbeit für die Jugend betrifft, glaube ich, nicht nur heuer, sondern auch das Jahr drauf entsprechende Sicherheit gibt. Der Schulneubau, aber auch die Schulsanierung werden ja entsprechend fortgesetzt und das ist ja auch finanziell soweit abgedeckt. Das ist eben durch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter möglich, die ja schon gezeigt haben, dass sie es können.

 

Alles in allem glaub ich, dass das Budget daher ein kluger Mix ist aus Sparen im Gesamten und vorsichtigen Ausgaben, der aber, wie gesagt, in unserer Geschäftsgruppe sicherstellt, dass in der Bildung gerade nicht gespart wird, dass es da mehr Geld gibt. So soll es sein. Das Wiener Budget ist gut für die Bildung und deshalb stimmen wir auch zu. Vielen Dank. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)

 

Vorsitzender GR Godwin Schuster: Als Nächster zum Wort gemeldet ist Herr GR Dr Aigner und ich weise daraufhin, dass die Redezeit ab nun mit 15 Minuten begrenzt ist.

 

21.53.50

†GR Dr Wolfgang Aigner (ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien)|: Herr Vorsitzender! Herr Stadtrat! Meine Damen und Herren!

 

Ich darf Sie gleich vorab beruhigen, ich werde meine Redezeit nicht ausschöpfen. Ich bin irrsinnig beruhigt, dass der Kollege Vettermann dem Budget zustimmt. (Heiterkeit bei der ÖVP.) Also irgendeiner muss es ja tun im Endeffekt. Das ist echt beruhigend, sonst wäre es ja fast eng geworden. (GR Heinz Vettermann: Ja, wir sind 60!)

 

Meine Damen und Herren, wir werden dem Budget nicht zustimmen. Ich sage aber gleich vorweg, dass wir die sehr pragmatische Herangehensweise des Herrn StR Oxonitsch durchaus auch zu schätzen wissen. Das Problem ist nur, dass das Budget, das uns Jahr für Jahr vorgelegt wird, immer eine strukturelle Fortschreibung der verfehlten Budgets früherer Perioden ist. Also das heißt, der Kollege Oxonitsch, der das Ganze durchaus viel

 

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