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Gemeinderat, 1. Sitzung vom 25.11.2010, Wörtliches Protokoll  -  Seite 22 von 51

 

derats, die mit diesem Antrag einverstanden sind, die Hand zu erheben. – Ich danke und stelle auch hier die Einstimmigkeit fest.

 

Die auf die wahlwerbenden Parteien entfallenden Mitglieder und Ersatzmitglieder sind innerhalb von 5 Tagen dem Herrn Bürgermeister namentlich bekannt zu geben.

 

Wir kommen nun zur Postnummer 12. Sie betrifft die Wahl der Mitglieder der Gemeinderätlichen Personalkommission.

 

13.46.50Der Wahlvorschlag der Sozialdemokratischen Fraktion des Wiener Landtags und Gemeinderats lautet auf die Gemeinderatsmitglieder Franz Ekkamp, Christian Hursky, Mag Nicole Krotsch, Silvia Rubik, Godwin Schuster, Dr Kurt Stürzenbecher, Nurten Yilmaz.

 

Ich bitte jene Damen und Herren des Gemeinderats, die diesem Vorschlag zustimmen wollen, die Hand zu erheben. – Ich danke für die Einstimmigkeit.

 

Der Klub der Wiener Freiheitlichen schlägt folgende Gemeinderatsmitglieder vor: Mag Günter Kasal, Ing Bernhard Rösch, Angela Schütz.

 

Ich bitte jene Damen und Herren des Gemeinderats, die diesem Vorschlag zustimmen wollen, um ein Zeichen mit der Hand. – Dies wird von ÖVP und FPÖ unterstützt und hat damit die ausreichende Mehrheit.

 

Der ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien schlägt Herrn GR Dr Wolfgang Ulm vor.

 

Ich bitte jene Damen und Herren des Gemeinderats, die diesem Vorschlag zustimmen wollen, die Hand zu erheben. – Dies wird von allen Fraktionen unterstützt und ich danke für die Einstimmigkeit.

 

Der Grüne Klub im Rathaus schlägt Frau GRin Dr Monika Vana vor.

 

Ich bitte jene Damen und Herren des Gemeinderats, die diesem Vorschlag zustimmen wollen, um ein Zeichen mit der Hand. – Danke, das ist einstimmig so angenommen worden.

 

Die Gewerkschaft der Gemeindebediensteten schlägt zur Wahl von Mitgliedern der Gemeinderätlichen Personalkommission als DienstnehmerInnenvertreter folgende Personen vor: Norbert Pelzer, Michael Kerschbaumer, Manfred Obermüller, Mag Leopold Bubak, Susanne Jonak, Wolfgang Täubl, Michael Bauer, Heinz Kollinger, Andreas Bauer, Gerhard Winter, Bernhard Harreither und Erich Kniezanrek.

 

Ich bitte jene Damen und Herren des Gemeinderats, die diesem Vorschlag zustimmen wollen, um ein Zeichen mit der Hand. – Danke, das ist auch einstimmig so angenommen.

 

Die Postnummern 13 bis 15 der heutigen Tagesordnung betreffen den Vorstand, den Überwachungsausschuss und das Schiedsgericht der Krankenfürsorgeanstalt der Bediensteten der Stadt Wien.

 

Durch Änderung der Satzungen der KFA ist für die restliche Funktionsperiode für jedes Mitglied auch ein zugeordnetes Ersatzmitglied zu wählen.

 

13.49.02Wir kommen nun zur Postnummer 13. Sie betrifft den Vorstand der KFA. Folgende Mitglieder sind aus dem Vorstand ausgeschieden: Anica Matzka-Dojder, David Lasar, Dr Wolfgang Aigner und Dipl-Ing Martin Margulies.

 

Von der Sozialdemokratischen Fraktion des Wiener Landtags und Gemeinderats lauten die Vorschläge wie folgt: Als Mitglieder Sandra Frauenberger und deren Ersatzmitglied Christian Deutsch, Susanne Bluma und deren Ersatzmitglied Karlheinz Hora, Eva-Maria Hatzl und deren Ersatzmitglied Marianne Klicka, Prof Harry Kopietz und dessen Ersatzmitglied Dr Claudia Laschan, Gabriele Mörk und deren Ersatzmitglied Anica Matzka-Dojder, Godwin Schuster und dessen Ersatzmitglied Mag Sonja Ramskogler, Kurt Wagner und dessen Ersatzmitglied Ingrid Schubert. - Ich bitte jene Damen und Herren des Gemeinderats, die diesem Vorschlag zustimmen wollen, die Hand zu erheben. – Danke, und das ist einstimmig so angenommen worden.

 

Der Vorschlag des Klubs der Wiener Freiheitlichen lautet wie folgt: Als Mitglieder Mag Gerald Ebinger und dessen Ersatzmitglied Gerhard Haslinger, Univ-Prof Dr Peter Frigo und dessen Ersatzmitglied Henriette Frank, Ing Bernhard Rösch und dessen Ersatzmitglied Dietrich Kops, Angela Schütz und deren Ersatzmitglied Christian Unger. - Ich bitte jene Damen und Herren des Gemeinderats, die diesem Vorschlag zustimmen wollen, die Hand zu erheben. - Das ist mit Stimmen der ÖVP, der FPÖ und Teilen der SPÖ so angenommen.

 

Vom ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien lautet der Vorschlag wie folgt: Als Mitglieder Ingrid Korosec und deren Ersatzmitglied Sebastian Kurz, Christine Marek und deren Ersatzmitglied Ing Mag Bernhard Dworak. - Ich bitte jene Damen und Herren des Gemeinderats, die diesem Vorschlag zustimmen wollen, um ein Zeichen mit der Hand. - Danke und das ist einstimmig so angenommen.

 

Vom Grünen Klub im Rathaus lautet der Vorschlag wie folgt: Als Mitglied Dr Sigrid Pilz und deren Ersatzmitglied Dipl-Ing Martin Margulies. - Ich bitte jene Damen und Herren des Gemeinderats, die diesem Vorschlag zustimmen wollen, um ein Zeichen mit der Hand. - Danke, das ist auch einstimmig angenommen.

 

13.51.50Wir kommen nun zur Postnummer 14. Sie betrifft den Überwachungsausschuss der KFA. Ausgeschieden ist das Mitglied Ingrid Schubert.

 

Von der Sozialdemokratischen Fraktion des Wiener Landtags und Gemeinderats lauten die Vorschläge wie folgt: Als Mitglieder Frank Ekkamp und dessen Ersatzmitglied Ingrid Schubert, Silvia Rubik und deren Ersatzmitglied Waltraud Karner-Kremser, MAS. - Ich bitte jene Damen und Herren des Gemeinderats, die diesem Vorschlag zustimmen wollen, um ein Zeichen mit der Hand. - Danke, das ist einstimmig so angenommen.

 

Vom Klub der Wiener Freiheitlichen lautet der Vorschlag wie folgt: Als Mitglied: Mag Dr Alfred Wansch und dessen Ersatzmitglied Armin Blind. - Ich bitte jene Damen und Herren des Gemeinderats, die diesem Vorschlag zustimmen wollen, die Hand zu erheben. - Das ist mit den Stimmen von ÖVP und FPÖ so angenommen.

 

13.52.56Wir kommen nun zur Postnummer 15. Sie betrifft das Schiedsgericht der KFA. Ausgeschieden ist das Mitglied Hedwig Petrides.

 

Von der Sozialdemokratischen Fraktion des Wiener

 

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