Gemeinderat,
55. Sitzung vom 18.12.2009, Wörtliches Protokoll - Seite 19 von 123
unterschiedliche Märkte. Da haben wir uns angeschaut, wie diese
technisch, strukturell, infrastrukturell aufgestellt sind und wo es
Sanierungsmaßnahmen braucht, sowohl damit die Standlerinnen und Standler mehr
Zufriedenheit haben, als auch damit natürlich das Angebot besser gewährleistet
ist. Daraufhin haben wir das gesamte Sanierungskonzept für die Wiener Märkte
beschlossen. Dann haben wir uns noch gefragt, was wir tun können, um diesen
Branchenmix herzukriegen und auch neue Angebote setzen zu können. Da haben wir
uns auf die Landparteien, auf die Offenhaltezeiten, aber auch auf die
Öffnungszeiten im Besonderen konzentriert. Dann haben wir uns noch überlegt,
was publikumswirksam sein könnte und haben uns einige kulturelle Maßnahmen
überlegt, die wir auch im Jahr 2009 schon ein bisschen ausgebaut haben, bevor
es ganz kalt geworden ist und die wir im Jahr 2010 sehr intensiv weiterführen
werden. Diese Kooperation mit den Schulen, das Erreichen der Barrierefreiheit
auf den Märkten, dieses Zeigen und Darstellen der Vielfalt, den Branchenmix
herzuholen, all das soll als Konzept über das Sanierungskonzept hinaus die
Wiener Märkte attraktiver gestalten.
Vorsitzender GR Godwin Schuster: Die 4. Zusatzfrage wird
von GR Dr Madejski gestellt. - Bitte.
GR Dr Herbert Madejski (Klub der Wiener
Freiheitlichen): Sehr geehrte Frau Stadträtin!
Sie wissen genau, denn wir haben ja gemeinsam im 3. Bezirk doch
einiges in Bewegung gesetzt, ich bin ebenfalls ein Markt-Fan und kenne mich
relativ gut aus. Ich nehme dies jetzt zum Anlass für folgende Feststellung: In
verschiedenen Märkten agieren die zuständigen Marktämter ganz verschieden. Es
gibt verschiedene Voraussetzungen, egal, ob das die Hygiene ist, egal, ob es
gewerberechtlich ist, es gibt in verschiedenen Märkten verschiedene Auflagen.
So kann ich zum Beispiel sagen, am Meidlinger Markt gibt es eine neue Kollegin,
die dort prinzipiell in den Spitzenzeiten, nämlich Donnerstag, Freitag auf den
Markt kommt. Wenn die dort endlich ein Geschäft machen, kommt sie in die
Geschäfte hinein, will dann alles sehen und so weiter. Also das ist kein guter
Zugang. Sie hat zum Beispiel die Kopfbedeckung - das sehe ich ja ein -
vorgeschrieben, die es aber auf anderen Märkten wieder nicht gibt. Sie hat
jedoch sogar ein Flinserlverbot und ein Verbot von Ohrringen vorgeschrieben,
weil sich dort Bakterien festsetzen könnten. Und so weiter. Ich könnte Ihnen
skurrile Geschichten erzählen.
Ich sage, es wäre doch sinnvoll, wenn man einmal einen Arbeitskreis
macht oder einen Nachmittag in Ihrem Büro opfert und die zuständigen
Marktamtsleiter gemeinsam mit den Marktsprechern zusammenbringt und sagt, dass
man in ganz gewissen Bereichen zumindest gleiche Voraussetzungen für alle hat,
weil es kann nicht sein, dass ein Markt diese Voraussetzung vom Marktamt hat,
weil der halt beliebter ist, und der andere nicht.
Ein Beispiel, Meidlinger Markt: Sie haben sehr richtig gesagt, die
Landparteien sind froh, wenn sie einen Stand bekommen. Wir haben einen solchen
Fall, der endlich einen Stand bekommen hat. Der Erfolg ist, dass der Stand an
einem der schönsten Standorte am Markt für ihn jetzt plötzlich wieder ein Lager
ist und er jeden Tag in einem Plastikzelt Wurst, Fleischwaren und Bäckereien ohne
Handschuhe verkauft. Ich frage mich, wo dort das Marktamt ist.
Daher meine Frage: Wären Sie bereit, diese Leute einmal unter Ihrer
Führung zusammenzubringen? Ich bin auch gerne bereit, wenn die Fraktionen
jeweils einen Sprecher bringen. Setzen wir uns einmal zusammen, um zumindest in
einem kleinen Bereich gleiche Voraussetzungen der Marktämter für die Standler
in Wien zu schaffen!
Vorsitzende GRin Inge Zankl: Bitte, Frau Stadträtin.
Amtsf StRin Sandra Frauenberger: Herr Gemeinderat!
Was ich vorhin beim Marktkonzept noch nicht gesagt habe, was aber auch
ein wesentlicher Teil ist, ist, dass wir natürlich für unsere Mitarbeiterinnen
und Mitarbeiter eine Qualifizierungsoffensive im Zusammenhang mit dem Programm
gestartet haben, wo es auf der einen Seite darum geht, Marktmanagement neu zu
definieren und auch neu zu lernen und wo der Zustrom recht rege ist. Also
unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nehmen das auch sehr gerne an, weil
sich natürlich das Berufsbild mit der Entwicklung der Märkte enorm verändert
hat.
Die Idee, sich zum Beispiel mit der Marktarbeitsgruppe und mit unseren
hauptamtlichen Marktverantwortlichen plus den StandlersprecherInnen
zusammenzusetzen, gefällt mir gut. Das können wir machen. Darüber können wir
gerne reden. Ich denke mir, damit kann sich vieles ausräumen lassen und wir
ersparen uns hier einige Meter. Das mache ich gerne.
Vorsitzende GRin Inge Zankl: Die 5. Zusatzfrage wird von
Frau GRin Mag Lachkovics gestellt. - Bitte sehr.
GRin Mag Eva Lachkovics (Grüner Klub im Rathaus):
Sehr geehrte Frau Stadträtin!
Eigentlich hätte ich gerne gewusst, welche konkreten Maßnahmen jetzt
für die delogierten Superädifikate am Schlingermarkt geplant sind. Es würde
sicher auch die Bezirksvertretung in Floridsdorf interessieren, die einstimmig beantragt
hat, dass die Stadt Wien diese Superädifikate kauft. Das habe ich jetzt leider
nicht erfahren.
Aber ich habe noch eine andere Frage. Wir waren kürzlich mit unserem
Ausschuss auf Studienreise in Paris und haben dort das Vorkaufsrecht der Stadt
Paris für leer stehende Geschäftslokale in gewissen Stadtteilen kennengelernt.
Ich möchte Sie gerne fragen, ob Sie sich ein ähnliches Vorkaufsrecht für die
Superädifikate auf den Wiener Märkten vorstellen können, also dass die Stadt
Wien ein Vorkaufsrecht auf lange leerstehende oder eben missbräuchlich als
Lager verwendete Superädifikate auf Wiener Märkten hat, um dann diese Stände
weiterzuvermieten und auch ein bisschen den Branchenmix zu steuern. Können Sie
sich so etwas vorstellen?
Vorsitzende GRin Inge Zankl:
Bitte, Frau Stadträtin.
Amtsf StRin Sandra Frauenberger:
Frau Gemeinderätin!
Ich bin jetzt verwundert über diese 5. Zusatzfrage,
Stadt Wien | Geschäftsstelle Landtag, Gemeinderat, Landesregierung und Stadtsenat (Magistratsdirektion)
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