Gemeinderat,
53. Sitzung vom 24.11.2009, Wörtliches Protokoll - Seite 69 von 101
ökologisch höchstem Niveau errichtet werden. Da kann ich Sie ganz
einfach beruhigen.
Wie ein roter Faden bewegt sich aber diese Kulturvermittlung, gerade
auch für Kinder, durch sehr viele Budgets, die wir jetzt diskutieren. Verweisen
möchte ich aber auf das Theater der Jugend, das auch das Theater der Kinder
natürlich inkludiert. 40 Prozent der Abonnenten sind niederösterreichische
Kinder, - weil so etwas gibt es in Niederösterreich gar nicht - aber das Land
Niederösterreich hat seine Subventionszahlungen eingestellt, im Unterschied zum
Burgenland, das auch hier mitfinanziert.
Erwähnen möchte ich hier noch abschließend auch die Kinder- und
Jugendförderung, das Programm „Cash for Culture“, wo die kreative Kunst- und
Kulturgestaltung von Kindern und Jugendlichen im Alter von 13 bis 23 Jahren
massiv gefördert und subventioniert wird, und das halte ich für eine ganz
besonders spannende Leistung.
Wenn man sich über Kulturpolitik und den finanziellen Rahmen dafür
unterhält, dann denke ich mir, ist es schon angebracht, einmal eine Diagnose zu
stellen, und diese Diagnose möchte ich mit einer Frage einleiten: Hat Wien ein
funktionierendes Gedächtnis? Das Gedächtnis einer Stadt, gibt es das, gibt es
das nur in der Theorie oder gibt es das auch materiell? Und ich denke, das
Gedächtnis einer Stadt hat zu tun mit Zeitgeschichte, mit Erinnerungskultur,
mit unserem Umgang mit der Geschichte dieser Stadt, und das beginnt bei der
Denkmalpflege. Kollege Ebinger hat gemeint, 1,1 Millionen EUR, das
ist ja viel zu wenig. Nun immerhin, gefördert wurde da auch die Spinnerin am
Kreuz, ein Wahrzeichen von Favoriten, die nun schon fertig geworden ist, sowie
die Pestsäule am Graben, das alles würde sich mit 1,1 Millionen EUR
nicht ausgehen. Herr Ebinger, was ist da los? Was hat Rechenkünstler Ebinger
hier falsch überlegt? Nun, Kollege Ebinger glaubt, dass dieser Budgetansatz von
- übrigens 1,17 Millionen EUR - schon alles ist.
Herr Kollege Ebinger, Sie täuschen sich. Ich kann Ihnen empfehlen, das
Kulturbudget hier ein bisschen genauer zu studieren und darauf zu achten, dass
einfach auch in anderen Budgetbereichen Ansätze hiefür vorhanden sind. Es gibt
hier, das hat Kollege Ebinger offensichtlich verschlafen, den Altstadterhaltungsfonds.
Nun, was wird denn dort gemacht, was wird im Altstadterhaltungsfonds gemacht.
Dort wird Denkmalschutz betrieben. Nun, so eine Überraschung. Nicht um
1,1 Millionen EUR, sondern um mehr als 6 Millionen EUR,
darunter auch Denkmalschutz. Und genau die Spinnerin am Kreuz und die Pestsäule
am Graben sind eben nicht aus dem eigentlichen Denkmalansatz, sondern genau aus
dem Altstadterhaltungsfonds finanziert worden. Aber, Kollege Ebinger, ich kann
Sie beruhigen, es gibt noch andere Budgetansätze im Budget der Stadt Wien und
es wäre auch einmal interessant, sich diese anzuschauen. Zum Beispiel werden
das Schloss Neugebäude und alle Immobilien der Stadt aus den Mitteln der
Magistratsabteilung 34 erhalten.
Ich darf Ihnen ein Beispiel aus meinem Heimatbezirk bringen: In meinem
Heimatbezirk gibt es das bemerkenswerte Renaissanceschloss Neugebäude, wo jetzt
im kommenden Jahr die Fassade des Haupttraktes neu gestaltet wird. Das findet
sich auch nicht im eigentlichen Budget der Geschäftsgruppe Kultur, weil das
kommt aus der MA 34. Nun, so eine Überraschung.
Ich sage aber, wenn wir vom Gedächtnis der Stadt sprechen, dann geht es
hier aber auch um Straßenbenennungen, es geht um Nachlassankäufe, und es geht
auch zum Beispiel um das Wiener Wiesenthal Institut für Holocaust-Forschung,
das neu eingerichtet wird. Ich kann das nur auf das Allerherzlichste und Beste
begrüßen. Es ist eine wunderbare Geschichte.
Und ich sage auch, die jüdische Geschichte ist uns sehr viel wert. Es
gibt aber nicht nur den Jüdischen Friedhof Währing, sie haben auch die Seegasse
erwähnt. Da wird jetzt was gemacht, selbstverständlich in Absprache mit der
jüdischen Kultusgemeinde. Und ich darf auch daran erinnern, und es ist schon
erwähnt worden, der Zentralfriedhof, 1. Tor. Hier sind eine ganze Reihe von
bedeutenden Gräbern zu Ehrengräbern der Stadt Wien erklärt worden, und da gibt
es auch einen Budgetansatz im Kulturbereich, mit dessen Mittel diese Gräber
renoviert werden. Und das passt auch zum Thema jüdische Geschichte und jüdische
Kultur in Wien.
Geschichte und Wissenschaft. Wir haben ja heuer das Darwin-Jahr, und es
hat hier im Darwin-Jahr eine spannende Begegnung stattgefunden, eine spannende
Begegnung im Naturhistorischen Museum. Der Abt Henckel von Donnersmarck trifft
auf den Wiener Bürgermeister. Und der Wiener Bürgermeister hat dort in, meiner
Meinung nach wirklich brillante Weise, eine ... (GR Mag Wolfgang Jung lacht.) Sie waren ja nicht dabei, sie gehen
ja auf so was nicht, denn eine Diskussion zu diesem Thema, glaube ich, das ist
nicht das Ihre, Herr Jung, aber in brillanter Weise hat der Wiener
Bürgermeister zu den Themen Natur, Sozialdarwinismus, politisches Weltbild,
aktuelle gesellschaftliche Themen Stellung genommen. Und ich könnte jeder
anderen Partei hier, außer meiner, zu einem Kandidaten wie dem Bürgermeister,
der zu diesen Fragen meiner Meinung nach in vorbildlicher und phantastischer
Weise Stellung genommen hat, nur gratulieren. Ich glaube, der blaue Kandidat
wird da nicht viel Meinung abgeben können zu diesen Dingen, aber das wundert
mich auch nicht. (GR Mag Wolfgang Jung: Das ist ja unglaublich!) Gut.
Zur Forschung abschließend noch ein paar Worte. Hier
ist, denke ich mir, in erster Linie das Konjunkturpaket erwähnenswert, ein
Sonderkonjunkturpaket, das die Finanz und Kultur hier geschnürt haben, nämlich
ein Sonderbudget von 60,5 Millionen EUR für die Wiener
Spitzenforschung. Hier geht es einfach darum, die Zukunft des Wissens- und
Technologiestandortes Wien abzusichern. Es ist ein Mix an Investitionen, es geht
vor allem um die Forschungsinfrastruktur, und hier geht es aber nicht nur um
die Wissenschaftseinrichtungen, sondern es geht um tausende Arbeitsplätze von
Wissen
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