Gemeinderat,
52. Sitzung vom 30.10.2009, Wörtliches Protokoll - Seite 59 von 95
Sondergemeinderat war er ja dann krank, vielleicht war er es wirklich -
damit angedeutet, dass es eigentlich eine politische Fehlentscheidung war, in
das Musical so viel Geld zu investieren, weil dieses ja ohnedies nicht mehr
lange am Leben zu erhalten ist. Das ist aber eine Verantwortung, die die
Politik allein zu tragen hat, Herr Bürgermeister.
Und wenn wir jetzt von diesem Defizit in Höhe von
37,3 Millionen EUR, das ins Haus steht, reden, und darüber hinaus
diese Zusatzsubvention von 2,1 Millionen für diese Sanierung der Seiten
haben, dann sind wir eigentlich bei 40 Millionen. Wenn jetzt zum Beispiel
10 Millionen EUR aufgelöst werden, dann haben wir keine Rücklagen mehr und
sind eigentlich bei 50 Millionen. Wenn wir keine Rücklagen mehr haben und
wenn Herr Drozda sagt, wir werden bald mehr Geld brauchen, dann frage ich mich
- unabhängig von jeder ausstehenden Sanierung -, was auf den Steuerzahler
nächstes Jahr zukommt.
Und dann war noch etwas Bedenkliches, und das möchte ich zum Abschluss
sagen: Bei der Sondersitzung wurde von Herrn Drozda auch angedeutet, dass
Kollektivvertragsverhandlungen geführt werden. Und wenn man sich hier die
Ausgaben anschaut, dann macht das künstlerische Personal ungefähr
9,24 Prozent des Budgets aus - außer den außerordentlichen Künstlern, also
Solisten und so -, und Intendanz und Verwaltung 9,18 Prozent. Also die
Intendanz kostet, vereinfacht gesagt, so viel wie das künstlerische Personal.
Es wurde auch vom Kontrollamt eindeutig festgestellt, dass die Gehälter der
Intendanz doch ziemlich hoch sind. Wir haben einmal die Forderung aufgestellt,
keiner soll in Wien mehr verdienen als der Bürgermeister. Jetzt verdient schon
die Wien Holding weit mehr als der Bürgermeister, aber das Kontrollamt stellt
fest, dass die Intendanz von Musical und Theater an der Wien um bis zu
80 Prozent mehr als die anderen vergleichbaren Geschäftsführer der Wien
Holding verdient!
Da würde ich einmal bei dem, was die Intendanz verdient, zu sparen
beginnen, denn wenn man von Gehältern von 30 000, 40 000 EUR
brutto plus Sonderprämienzahlung für Dinge, die nicht nachvollziehbar sind,
plus Überstundenpauschalen und, und, und ausgeht, dann beginnt der Fisch am
Kopf zu stinken. Wenn da wirklich Leute mit ihren normalen Gehältern
hinuntergesetzt werden sollten oder entlassen werden sollten, dann würde ich
zuerst einmal nachfragen, was die Intendanz wirklich verdient, denn das wird
keiner verstehen.
Und zum Abschluss noch zu folgendem Argument: Als ich einmal gesagt
habe, das Theater an der Wien allein würde vielleicht viel besser dastehen und
wir könnten auch leichteren Herzens einer Zusatzsubvention zustimmen, weil wir
an den Erfolg glauben, hat es geheißen, es gibt Synergieeffekte, was das Personal
betrifft und so weiter. Aber laut Kontrollamtsbericht gibt es bei den Teil- und
Vollzeitbeschäftigten einen Anstieg von 525 im Jahr 2006 auf 666 im Jahr 2008.
Das heißt, wir haben um 141 Personen mehr! Das ist offenbar dann ein
negativer Synergieeffekt! Das heißt praktisch, die Vereinigten Bühnen
entwickeln sich hin zu immer mehr Personal. Kurios ist nur, dass dabei die
Intendanz einen doch beachtlichen Anteil von 10 Prozent des gesamten
Budgets einnimmt.
Meine Damen und Herren! Wir werden das ernsthaft weiterverfolgen. Wir
fürchten, dass die Stadt Wien mit dieser Subvention in ein immer größeres
Dilemma schlittert. Es wird natürlich verschleiert, so gut es geht - das wird
von dort kommen, das andere Geld wird von der Wien Holding kommen -, aber Faktum
ist, es wird hier im großen Stil Steuergeld zum Fenster hinausgeworfen. (Beifall bei der FPÖ.)
Vorsitzender GR Godwin Schuster: Als
Nächster zum Wort gemeldet ist Herr GR Schreuder. Ich erteile es ihm.
GR Marco Schreuder (Grüner Klub im Rathaus): Sehr
geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Bürgermeister!
Ich werde versuchen, mich kurz zu fassen, weil das Interesse an einer
redundanten Diskussion im Haus wahrscheinlich enden wollend ist. (Bgm Dr Michael Häupl: Bravo! – Beifall
von Bgm Dr Michael Häupl, VBgm Dr Michael Ludwig und Amtsf StR
Dr Andreas Mailath-Pokorny) Aber ich habe schon noch ein bisschen was
zu sagen. (Bgm Dr Michael Häupl: Ich
höre Ihnen nach dieser Einleitung gerne zu!)
Ich verweise zunächst einmal
auf das schon Gesagte von heute Vormittag, das ich jetzt nicht unbedingt
wiederholen möchte. Eine Diskussion, die ich allerdings in diesem Rahmen
vermisse - und da sollten vielleicht auch die Oppositionsparteien meiner
Meinung nach eine gewisse Selbstkritik üben -, ist die Diskussion über die
Frage: Was soll denn mit dem Ronacher sein? Was sollen wir denn tun mit dem
Ronacher? - Hier braucht es, glaube ich, wirklich das Gehirnschmalz von uns
allen, denn offensichtlich ist: Musical im Ronacher funktioniert nicht
besonders gut, und zwei Musical-Bühnen dürfte um eine Musical-Bühne zu viel
sein. - Und hier müssten wir ansetzen, hier bräuchten wir dringend eine
Diskussion darüber, was mit dem Ronacher passiert.
Ich persönlich erinnere mich an schöne und weniger schöne Momente im
Ronacher. Es ist ein Etablissement-Theater, es ist eigentlich ein klassisches
Varieté-Theater. Varieté heute noch abendfüllend zu gestalten, ist auch nicht
so eine einfache Angelegenheit, das gebe ich zu, aber man muss sich etwas
einfallen lassen.
Und eine
Kritik müssen wir auf jeden Fall vorwerfen: Wenn die Musicals im Ronacher nicht
funktionieren – „Tanz der Vampire" läuft zum Glück sehr gut; da bin ich
der Erste, der froh ist, dass das funktioniert, und wir hoffen, dass deswegen
auch weniger Rücklagen benötigt werden, als von vielen ausgerechnet, aber wenn
es eine Produktion nach der anderen betrifft, das Ronacher offensichtlich nicht
so funktioniert, wie man es gerne hätte, muss man, wenn man es weiter sanieren
will – und es bräuchte ja weiter Sanierung, es bräuchte weiter Investitionen -,
auch genau wissen, was mit dem Haus passiert, es braucht eine Perspektive. Und
da stellt sich tatsächlich die Frage, ob wir der neuen Intendantin, oder
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