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Gemeinderat, 48. Sitzung vom 22.06.2009, Wörtliches Protokoll  -  Seite 112 von 118

 

Diplomarbeiten, so wie es diese jetzt schon gibt, nicht als ausreichend empfinde. Ich wünsche mir, dass das Ganze institutionalisiert und auf eine breitere Basis gestellt wird. Ich bitte Sie, sich diesem Antrag nicht zu verschließen und ihm zuzustimmen. – Vielen Dank. (Beifall bei der FPÖ.)

 

Vorsitzender GR Dr Wolfgang Ulm: Danke. Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr GR Schreuder. Bitte schön.

 

GR Marco Schreuder (Grüner Klub im Rathaus): Schönen guten Abend! Sehr geehrte Damen und Herren!

 

Ich möchte ganz kurz auf die Ausführungen der Kollegin Zankl eingehen und eine Korrektur bringen. Sie hat von den Einsparungen bei der MA 7 gesprochen. Ich möchte dazu erwähnen, dass diese Einsparungen durchaus auf Kosten der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtarchäologie erzielt wurden. Die Stadtarchäologie wurde ja bekanntlich aus der MA 7 ausgegliedert und dem Wien Museum unterstellt. So wurde diese Einsparung bewerkstelligt.

 

Ich habe mir überlegt, ob ich es tun soll oder nicht, und ich tue es jetzt einfach, nämlich Herrn Kollegen Gudenus kurz ein bisschen erklären, was Kunst ist. Ich glaube nämlich, er hat noch nie davon gehört, wozu es Kunst gibt. Herr Kollege Gudenus! Kunst ist dazu da, Begebenheiten, seien es Formen, seien es Erlebnisse des menschlichen Lebens, was auch immer, auf einer anderen, ästhetischen Ebene in einer Auseinandersetzung in einen Dialog zu setzen.

 

Ich glaube, auch Sie können davon ausgehen, dass Sexualität ein sehr wichtiger Bestandteil des menschlichen Lebens ist und somit natürlich auch in der gesamten Menschheitsgeschichte immer wieder eine künstlerische Entsprechung hatte. Das fängt in den alten Kulturen an. Die ersten figürlichen Darstellungen, die wir kennen, sind Fruchtbarkeitsgöttinnen. Es gibt beispielsweise sehr viele Darstellungen aus dem sumerischen Reich – meine Kollegin Vana kennt sich da auch sehr gut aus –, die ganz klar die Sexualität des Menschen darstellen und teilweise rituellen Charakter haben; vieles wissen wir nicht mehr

 

Ich wüsste nicht, was im 21. Jahrhundert dagegen sprechen sollte, dass Sexualität ein Thema ist! Vielleicht haben Sie persönlich ein Problem damit, aber die Menschen interessiert es. Es ist ein wichtiger Bestandteil unseres Lebens und somit auch der Kunst und Kultur.

 

Wenn wir heute Bilanz über den Rechnungsabschluss ziehen, dann tut das nicht nur die Stadt Wien, sondern auch die Kulturinitiativen müssen Bilanz ziehen und feststellen, wie das letzte Jahr ausgegangen ist, und diese Kulturinitiativen haben ein Problem, das wiederum durchaus von der Stadt Wien mit verursacht wird. Darauf möchte ich jetzt eingehen und den Fokus legen.

 

Wenn eine Kulturveranstalterin oder ein Kulturveranstalter ein Festival, eine Theateraufführung, das Auftreten einer Gruppe oder die Vorführung einer Filmreihe plant, dann sind Planungssicherheit und rechtzeitige Information sehr wichtig. Zur Gewährleistung der Planungssicherheit gehört ganz eindeutig auch, dass Subventionen auch rechtzeitig kommuniziert werden und dass sehr frühzeitig klar ist, um welche Gelder es sich handelt, damit man weiß, welche Regisseure man einladen kann, welche Verträge man unterschreiben kann, welche Gebäude zu welchen Mieten man sich leisten kann, wie viel noch für Büromaterial zur Verfügung steht, wie viele Künstler und Künstlerinnen man engagieren und wie viele Plakate man drucken und affichieren kann.

 

Es ist auffällig, und das fällt mir seit Jahren im Kulturausschuss auf, dass es in viele Akten, die wir behandeln, um Veranstaltungen geht, die genau in der Woche stattfinden, in der sie im Ausschuss behandelt werden, oft kurz davor, manchmal sogar danach. Manchmal beschließen wir Subventionen für Veranstaltungen, die schon stattgefunden haben.

 

Das halte ich für ein großes Problem! Ich meine, das ist unglaublich arrogant gegenüber den Veranstalterinnen und Veranstaltern, die das planen. Es kann schon einmal notwendig sein, dass kurzfristig geplant wird, deswegen gibt es auch Rahmenbeträge. Das ist in Ordnung. Bei größeren Projekten frage ich mich aber schon, wie auf diese Weise Planungssicherheit gewährleistet werden soll. Manchmal rufen auch bei uns Vertreter von Kulturinitiativen an, die nicht einmal wissen, ob das Subventionsansuchen überhaupt behandelt wird.

 

Daher meine Frage: Was ist so schwierig daran, wenn jemand eine Subvention beantragt, einen kleinen Brief zu schreiben, in dem man sich bedankt und bestätigt, dass das Subventionsansuchen eingelangt ist und bis zum Soundsovielten entschieden und das entsprechend kommuniziert werden wird? Das wäre ja machbar! Und man kann auch kommunizieren, warum es einmal nicht klappt, das ist ja durchaus möglich.

 

Es gibt aber auch noch eine ganze andere Strategie, die in letzter Zeit immer öfter angewendet wird, nämlich die Zahlung in verschiedenen Raten: Das heißt, man gibt eine Rate und lässt offen, ob es noch eine zweite oder vielleicht sogar noch eine dritte geben könnte. Das bedeutet für die betreffende Kulturinitiative einen erheblichen Aufwand. Man muss zwei- oder dreimal ansuchen und weiß am Anfang des Jahres noch immer nicht, ob man das geplante Programm auch wirklich durchziehen kann! Das halte ich auch für ein sehr großes Problem, das wir in dieser Stadt haben.

 

Wir werden tatsächlich oft damit konfrontiert, dass klare, transparente Kommunikation mit den Subventionsnehmern und Subventionsnehmerinnen nicht gewährleistet ist, daher bitte ich jetzt einfach einmal darum!

 

Wozu führt Planungsunsicherheit außerdem? Man weiß nicht, ob die Subventionsgelder kommen werden oder nicht. Man unterschreibt dann vielleicht in der Hoffnung, dass man die Summe erhält, die man beantragt hat, Mietverträge oder Verträge mit Künstlern und Künstlerinnen, man nimmt Personal auf, man druckt Flyer und so weiter, und dann kommt es oft zu Überschuldungen, weil die Summen, die letztlich genehmigt werden, geringer sind, als man gedacht hat.

 

Wenn wir über den Rechnungsabschluss sprechen,

 

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