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Gemeinderat, 48. Sitzung vom 22.06.2009, Wörtliches Protokoll  -  Seite 81 von 118

 

auf einem Wachstumskurs sind, der ein hochqualitativer ist. Dieses Wachstum haben wir den Programmen zu danken, die in Umsetzung sind und den Damen und Herren, die uns in der Beamtenschaft unterstützen, denen ich auf diesem Weg auch herzlich danken möchte, sowie der sozialdemokratischen Politik und dem Zukunftsstadtrat Rudi Schicker. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Vorsitzende GRin Inge Zankl: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Herr Kollege Mag Maresch gemeldet. Drei Minuten.

 

GR Mag Rüdiger Maresch (Grüner Klub im Rathaus): Danke schön. Nachdem ja mein Vorredner gesagt hat, das Internet ist so wahnsinnig schnell, dann sollte man sich vielleicht auch einmal die Internetseite der Stadt Berlin anschauen. Berlin ist ein bissel größer als Wien und will bis 2010 den Fahrradanteil um 50 Prozent steigern und zwar von 10 auf 15 Prozent. Das ist ein bissel mehr als Wien hat und ist ein bissel größer. Das darfst du wieder einmal nachrechnen, ob sich das ausgeht. Also Wien ist schon nicht ganz vorne, sondern ist schon ein bissel weiter hinten. Das ist die erste Geschichte.

 

Und die zweite Geschichte: Das mit dem Sessellift habe nicht ich gesagt, sondern die Geschichte mit dem Sessellift hat die Frau Bezirksvorsteherin aus dem 4. Bezirk gesagt. Was ich berichtigen möchte, ist nämlich, dass die Stadt Wien schon eine Studie über den Cable-Liner hat und zwar von der MA 18 durchgeführt. Die hat allerdings niemals das Licht der Öffentlichkeit erblickt, sondern nur das Licht der Zeitung „Österreich“. Dort hat es Seiten drinnen gegeben, wo das aufgezeichnet wurde. Ein bissel schlecht dabei war die Landkarte. Aber wie gesagt, diese Studie hat es geben und ich möchte dich nur daran erinnern, du hast sie ja gesehen, ich habe sie vielleicht auch gesehen. Und da stehen die Zahlen, die ich verwendet habe, drinnen. Ich finde es interessant, dass es noch eine Studie braucht, dass man dieses unheimlich interessante Verkehrsmittel, wie du es sagst, endlich einmal an die WienerInnen verkaufen kann. Interessant ist, dass der Zuschlag oder die Studie wieder mit Hilfe von Siemens gemacht wird. Siemens hat ja das Plus. Im Moment haben sie allerdings einen Haufen mehr Arbeitslose. – Danke schön (Beifall bei den GRÜNEN.)

 

Vorsitzende GRin Inge Zankl: Am Wort ist Herr Amtsf StR Dipl-Ing Schicker. Ich erteile es ihm.

 

Amtsf StR Dipl-Ing Rudolf Schicker: Danke, Frau Vorsitzende! Sehr geehrte Damen und Herren!

 

Ich glaube, dass Lebensqualität sehr viel damit zu tun hat, dass die wirtschaftliche Situation einer Stadt in Ordnung ist. Ja, ich bin sogar überzeugt davon, dass Lebensqualität etwas damit zu tun hat, dass die Umweltbedingungen in einer Stadt in Ordnung sind. Ich bin auch davon überzeugt, dass Lebensqualität in einer Stadt damit etwas zu tun hat, dass die Wohnsituation geordnet, gesichert und für alle zu erschwinglichen Preisen erreichbar ist. Und ganz besonders bin ich als Verkehrsstadtrat davon überzeugt, dass die Lebensqualität in einer Stadt stark davon abhängt, wie der Verkehr organisiert ist. Dass es nämlich sehr darauf ankommt, dass man intelligente Verkehrspolitik in einer Stadt betreibt und dass intelligente Verkehrspolitik dazu führt, dass mit den Verkehrsmitteln des Umweltverbunds gefahren oder gegangen wird, nämlich zu Fuß gehen, mit dem Rad fahren oder mit dem öffentlichen Verkehrsmittel unterwegs sein. Und das ist die Maxime, das sind die Prinzipien auch des Masterplans Verkehr, der im vergangenen Jahr evaluiert hier zur Kenntnis gebracht und nachjustiert worden ist. Dieser Masterplan Verkehr hat in seinen ersten fünf Jahren auch bewirkt, dass sich der Modal-Split ganz deutlich und eindeutig in Richtung öffentlicher Verkehr verschoben hat und wir in Wien einen Anteil am öffentlichen Verkehr haben, wo ich den Herrn Bürgermeister Bondam gerne nach Wien einlade, damit er sich das anschaut und er dann vielleicht auch einmal diese Erfolge hat. Ich weiß, dass er und sein Vizebürgermeister, mein Kollege Verkehrsstadtrat, sehr oft in Wien sind, um sich eben hier anzuschauen, wie der öffentliche Verkehr organisiert ist, wie der gut funktioniert. Die kommen hierher, um auch zu zeigen, welche Maßnahmen man zur Sicherheit des Radverkehrs setzen kann. Dazu auch gleich zum Kollegen Gerstl. Du hast behauptet, dass Radfahren in Wien unsicherer geworden sei. Du hast behauptet, dass die Radfahrunfälle in Wien gestiegen sind. Das stimmt nicht, das ist schlicht falsch. Die Radfahrunfälle sind in Wien trotz Steigerung des Radverkehrsanteils zurückgegangen. Und das ist auch ein Teil der Wiener Verkehrspolitik, nämlich die Verkehrssicherheit in den Vordergrund zu stellen, zu schauen, dass in Wien die Verkehrssicherheit so hoch ist, dass wir tunlichst gar keine Toten mehr haben, egal, mit welchem Fahrzeug oder wie jemand unterwegs war und dass wir möglichst wenig Verletzte und möglichst wenige Unfallzahlen insgesamt haben. Hier sind wir auf dem besten Weg. Hier sind wir gemeinsam mit Berlin genau dort, wo wir hin gehörten, nämlich an die erste Stelle. Nichtsdestotrotz lassen wir dabei nicht nach, denn Verkehrssicherheit ist ein Bereich, wo es um Menschenleben geht, wo es darum geht, dass Menschen ohne Behinderung und ohne Schmerzen leben können und nicht durch unfaires, gegenseitiges Verhalten im Verkehr zu Schaden kommen können. Deswegen haben wir auch diese Aktion „Straße fair teilen und ein gemeinsames faires Nutzen des Straßenraumes“ gemacht.

 

Diese Stadt zu bauen, ist vor mehr als 2 000 Jahren begonnen worden. Dabei ist es klar, hier gibt es vor allem in der Innenstadt a priori keine Straßen, die für das Automobil und schon gar nicht für ganz große SUVs gebaut wurden oder wie diese Dinger heißen, sondern die gebaut wurden, als Menschen noch sehr viel zu Fuß unterwegs waren und wo Menschen ihre Waren transportiert haben. Und genau das ist auch der Punkt, wo unser Masterplan Verkehr ansetzt, nämlich dass wir eine Priorisierung für jene machen, die zu Fuß unterwegs sind, für jene, die mit der Straßenbahn oder mit den öffentlichen Verkehrsmitteln insgesamt unterwegs sind, für jene, die mit dem Rad unterwegs sind, für den

 

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