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Gemeinderat, 48. Sitzung vom 22.06.2009, Wörtliches Protokoll  -  Seite 80 von 118

 

Herausforderung mit dem Kollegen Chorherr. Das schnelle Googeln in der Bank hat durchaus Vorteile, nämlich den Vorteil des Aufbesserns der Allgemeinbildung auch meiner Person, was Kopenhagen betrifft. Man sieht das an Ihrem Beispiel, das durchaus ein tolles ist, das unterschreibe ich. Man muss sich anschauen, wie es Kopenhagen mit seiner kleinräumigen Struktur geschafft hat, auf diesen Fahrradanteil zu kommen. Ich gebe Ihnen recht, wir werden uns sehr anstrengen müssen, dass wir das engagierte Ziel von 8 Prozent auch tatsächlich erreichen. Wir sind auf einem guten Weg, aber wir werden uns anstrengen müssen. (Aufregung bei GR Mag Rüdiger Maresch.) Das unterschreibe ich Ihnen. Aber wenn Sie beim Beispiel Kopenhagen verschweigen oder gerade nicht daran gedacht haben zu erzählen, dass Kopenhagen 508 000 Einwohner hat, ziemlich eben ist und von der Struktur her nicht die Dichte hat wie viele andere und im Verhältnis dazu auch wesentlich größere Querschnitte hat, was die Straßen betrifft, dann halte ich das Beispiel zwar für interessant und diskutierbar, nur ist das auf Wien nicht umlegbar, weil zwischen dem, was Wien 2020 mit 2 Millionen an Einwohnern haben wird und ein Viertel davon in Kopenhagen mit der Tendenz, dass es keine Wachstumsstadt ist, dass die dort keinen nennenswerten Zuzug haben, dass sich dort auch nicht die europäische ... (GR Mag Christoph Chorherr: Ich verstehe nicht, warum Zuzug?) Nein, weil sich grundsätzlich von der Menge der Menschen, die dort wohnen, Verkehrslösungen ableiten lassen. Sie haben uns beispielweise auch nicht gesagt, dass Kopenhagen 2002 die Metro aufgesperrt hat und das gefeiert hat, Herr Stadtrat. Das heißt, bis dahin hat sich Kopenhagen keines dieser Massenverkehrsmittel geleistet, ganz im Gegenteil. Im innerstädtischen Bereich von Kopenhagen hat es gar nichts gegeben. Was Sie auch nicht gesagt haben, ist, dass es eine kaum nennenswerte S-Bahn in die Vororte gegeben hat und Kopenhagen sonst nichts angeboten hat.

 

Ich denke mir, ich schätze den Diskurs mit Ihnen, Kollege Chorherr, aber wir sollten bei diesen Beispielen, die partiell sicherlich einen gewissen Wert haben, uns die Rahmenbedingungen sehr wohl ansehen und da lässt sich nun einmal Kopenhagen mit Wien kaum oder gar nicht vergleichen. Das sollte man der Ehrlichkeit halber auch sagen, wenn man etwas in den Raum stellt, meine Damen und Herren! (Beifall bei der SPÖ.)

 

Die Kollegin Gretner - und da möchte ich auch die Frage Wertigkeit einmal mehr in den Raum stellen - hat bekrittelt, dass die Transparenz der Wettbewerbe, die Transparenz der Ergebnisse verbesserungswürdig wäre. Keine Frage, alles ist verbesserungswürdig, nichts ist 100 Prozent. Aber wenn ich mir anschaue, dass gerade das die Punkte sind, wo Planungsausschüsse beispielsweise aus Budapest, aus Prag, letzte Woche Budapest - ich hatte selber den Vorzug, Gastgeber sein zu können - bei uns sind und fragen, wie funktioniert das, wie schafft ihr das, dass ihr diese Zuzugsprognose bis 2020 in einer derart geregelten Form, in einer derart qualitätssicheren Form zusammenbringt, dass ihr über jedes der Gebiete Wettbewerbe, Architektur-Wettbewerbe und das mit Qualitätssicherung zusammenbringt. Also ich kann mir nicht vorstellen, dass wir uns dann gerade an jenen Städten ein Vorbild nehmen sollen, so wie das die Kollegen von der ÖVP sagen, die zu uns kommen und uns fragen: Wie schafft ihr das? Also entweder wissen die selbst nicht, wie es in ihren Städten zugeht, dann würden sie nicht zu uns kommen oder irgendwas stimmt mit der Realitätsvermittlung zwischen uns allen da in diesem Raum nicht wirklich hundertprozentig, weil sonst die Realität nicht so ganz anders aussehen könnte. Und, meine Damen und Herren, wenn wir uns ansehen, wie diese Mercer-Studie tatsächlich ihre Umsetzung findet, wie tatsächlich qualitätssichernd diese Stadt sich entwickelt, wie tatsächlich ökologische Mobilitätsantworten gefunden werden, dann wissen wir, dass die Wienerinnen und Wiener bei den letzten Wahlen recht daran getan haben, der Sozialdemokratie die Mehrheit zu geben.

 

Lassen Sie mich die letzten zwei Minuten dazu nutzen, was der Kollege Mahdalik bezüglich des Fluglärms gesagt hat. Ich kann es kurz machen: Gesundheitsschädigend ist selbst nach den strengen Grenzwerten der Weltgesundheitsorganisation, die wesentlich strenger sind als die europäischen, kein einziger Punkt in Wien. Nicht nur wir sagen das, sondern auch der Herr Umweltminister sagt das, denn wenn man sich die Lärmkarten anschaut, die den Fluglärm betreffen, dann sagen sie wortwörtlich aus, dass sieben Personen im Einzugsgebiet leben, wo Aktionspläne gewünscht werden. Sieben Menschen! Nach der Weltgesundheitsorganisation haben wir kein einziges Problemfeld und die Lärmtätigkeit, meine Damen und Herren, geht zurück. Wenn Sie mir sagen, dass Sie einen Weg gefunden hätten, wie man bei Südostwind den Flughafen Wien-Schwechat anfliegen kann, ohne Wiener Gebiet zu berühren, dann muss ich sagen, es gibt diese Möglichkeit und zwar den Wiener Flughafen zusperren und sagen, er lässt sich nur bei Westwind anfliegen. Eine andere Möglichkeit gibt es nicht. Das Beidrehen über dem Zentralfriedhof, wie Sie es nett genannt haben, hat dann durchaus symbolhafte Wirkung, denn wenn Sie den gesamten Verkehr so handlen wollen, dann ist der Zentralfriedhof für viele der Passagiere durchaus ihre letzte Station. Wenn Sie das tatsächlich so wollen, wenn Sie tatsächlich glauben, dass man den Leuten etwas versprechen kann, was einfach nicht einhaltbar ist, dann machen Sie weiter so. Unser Weg ist es nicht. Wir schenken den Menschen reinen Wein ein und wir sagen ihnen ehrlich, woran sie sind. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Ich denke mir, meine Damen und Herren, es gibt keine Region Europas, die derzeit so spannend ist, wie die Centrope-Region. Aus gutem Grund ist das Herz der Centrope-Region die Stadt Wien. Das haben wir dieser Politik zu verdanken, die keine hundertprozentige ist, denn wenn wir immer 100 Prozent erreichen würden, dann würden wir auch keine Programme für die Zukunft machen müssen. Aber die Wienerinnen und Wiener und unsere Partner in der Centrope-Region wissen, dass wir

 

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