Gemeinderat,
48. Sitzung vom 22.06.2009, Wörtliches Protokoll - Seite 73 von 118
sein soll
und ermöglicht werden soll. Beispielsweise sprechen wir von barrierefreien
Gehsteigen und von Bänken, die man zwischendurch aufstellt, damit man sich
ausrasten kann. Es waren alle Bezirke eingeladen, ihre Projekte einzureichen
und herausgekommen ist eine wirklich interessante, und das ist vor allem
wichtig, eine gut besuchte Ausstellung.
Meine Damen und Herren! Wien ist, und wir haben heute
schon viel über Studien gesprochen, die uns das auch bestätigen, einfach
Weltklasse. In diesem Sinn noch einmal „Danke“ an die Magistratsdienststellen
und danke dir, lieber Stadtrat und deinem Team, für die sehr, sehr gute und
konstruktive Zusammenarbeit. Die SPÖ garantiert den Wienerinnen und Wienern
eine lebenswerte Stadt auf allerhöchstem Niveau. (Beifall bei der SPÖ.)
Vorsitzende GRin Inge Zankl: Als
Nächster am Wort ist Herr GR Mag Chorherr. Ich erteile es ihm. Ab jetzt
15 Minuten, theoretisch.
GR Mag Christoph Chorherr (Grüner
Klub im Rathaus): Herr Stadtrat! Sehr geehrte Damen und Herren!
Ich möchte zu drei Themen, also eigentlich zu zwei
Themen und dann ganz kurz zu einem dritten Stellung nehmen.
Das Erste ist bisher noch nicht gefallen, aber in
einer weltwirtschaftlichen Lage, und jetzt wage ich eine Prognose, wo es nicht
lange dauern wird und der Ölpreis wird wieder in unermessliche Höhen steigen,
sollen wir uns Beispiele nehmen. Und ich möchte heute über das Beispiel
Kopenhagen sprechen und am Beispiel des Radverkehrs über den Mut, den die
dortige Stadt hat. Auch wenn es draußen regnet, ist in keinem Bereich der
Nachholbedarf so groß wie beim Radverkehr. Lassen Sie mich kurz noch meine
Begründung argumentieren, warum ich glaube, dass wir sehr bald, sollte die
derzeitige Wirtschaftskrise ihre Talsohle gefunden haben - also nach vielen
Gesprächen ist es meine Überzeugung, dass alle, die davon sprechen, dass es
bald vorbei ist, sich bitter irren. Das Wort der Frau Vizebürgermeisterin in
irgendein Ohr, aber die Arbeitslosenzahlen in Wien werden in den nächsten 6
Monaten bis 12 Monaten dramatisch steigen und daran ist nicht die
Sozialdemokratie schuld, aber sie werden steigen. Trotzdem oder vielleicht
gerade deswegen schrauben derzeit alle Ölfirmen ihre Investitionen zurück, alle
möglichen Explorationen werden auf Eis gelegt und die renommierte IEA warnt vor
einem dramatischen Ansteigen des Ölpreises in absehbarer Zukunft.
Aber es gibt wirklich ein Verkehrsmittel, vor dem
sich die FPÖ offensichtlich panisch fürchtet, das da eine hervorragende Lösung
ist. Ich möchte mir am Bürgermeister von Kopenhagen ein Beispiel nehmen. Der
Herr Bürgermeister Klaus Bondam spricht in einer sehr prominenten Rede davon,
und das habe ich in der Deutlichkeit weder vom Herrn Bürgermeister und auch nur
sehr halbherzig vom Herrn Stadtrat gehört, dass es einen zentralen Zusammenhang
zwischen der Lebensqualität einer Stadt und einer ausgeweiteten
Fahrradstrategie gibt. Für ihn ist Fahrrad halt nicht etwas, was man auch
macht, sondern das Zentrum dessen.
Lassen Sie mich noch einmal die Zahlen
zusammenfassen, wo sich Wien an sich nicht von Kopenhagen unterscheidet und die
Zahlen, wo sich Wien fundamental von Kopenhagen unterscheidet:
In Wien sind die Hälfte aller mit dem Auto
zurückgelegten Wege kürzer als fünf Kilometer. Eine hervorragende Distanz für
das Fahrrad. Eine Strategie in Kopenhagen hat dazu geführt, dass sich die Zahl
der Fahrräder in Kopenhagen von 1995 bis 2005 verdoppelt hat und heute
36 Prozent Fahrradanteil ist. Jetzt gebe ich die beste Zahl Wiens zu, die
ich bezweifle, aber sparen wir uns diese Kleinauseinandersetzung, es sind in
Wien 6 Prozent. 6 Prozent in Wien, 36 Prozent in Kopenhagen und
die Vorgabe des Bürgermeisters in Kopenhagen ist, dass bis 2015 die Hälfte
aller zurückgelegten Wege im Verkehr mit dem Rad zurückgelegt werden kann.
Leider ist es mir nicht gelungen, meine Kollegin
Sigrid Pilz zu überreden zu sprechen. Sie ist nämlich eine Konvertitin und ich bewundere
sie zutiefst, sie fährt nämlich jeden Tag vom Rande des 14. Bezirks in die
Stadt. Jeden Tag, vor allem manchmal am Abend zurückzufahren, das bedarf meiner
aufrichtigen Bewunderung. Es ist immer interessant, mit Leuten zu sprechen, die
frisch umgestiegen sind. Leute wie ich, wir gewöhnen uns an das, wie es ist.
Mich regt ganz viel ja nicht mehr auf. Wer aber erstmals aufs Rad umsteigt und
es wirklich benützt, merkt, welche Engpässe es gibt, und dass das Gefühl, man
ist eben nur an den Rand gedrängt, sichtbar wird.
Können Sie sich die Strategie Kopenhagens in Wien
vorstellen, dass man auf Hauptachsen eine grüne Welle für Radfahrer mit
Tempo 20 macht? In Wien stehst du bei jeder Ampel – peng - oder man
empfindet das Rotlicht als Empfehlung. Aber ich glaube nicht, dass das die
Strategie ist, die gewünscht ist, denn unausgesetzt hat man das Gefühl, dass
man mutwillig vor der Nase Rot bekommt und da wird man schon angeregt, sagen
wir es einmal so, sich nicht immer hundertprozentig an die Vorgaben zu halten.
Also wie gesagt, Kopenhagen ist eine Strategie und
Wien, die Stadt Wien zwingt uns Radler in die Illegalität! Herr Stadtrat, Sie
machen mich zu einem Kriminellen, indem Sie mich zwingen, mein Rad an den
glücklicherweise reichlich vorhandenen Stoppschildern und Verkehrsschildern
anzuhängen. Ich bin immer total skeptisch, wenn irgendwer sagt, man soll den
Schilderwald ausräumen. Bitte räumt den Schilderwald nicht aus! Lasst diese
Dinge alle stehen! Ich wüsste sonst nicht, wo ich mein Rad hinstellen sollte. (Heiterkeit
bei den GRÜNEN.)
Gestern stieg ich - um Ihnen nur
ein Beispiel über die Kreativität von der Spezies Radfahrer zu geben - bei der
U6/U4-Station Spittelau aus und ging - Kollege Hora hilf mir, wie der Steig
heißt, der neu gebaute (GR Karlheinz Hora: Skywalk!) – Skywalk, den
Skywalk entlang. Dort sind Gott sei Dank dank der Entwicklung des Skywalks für
die Leute, die offensichtlich nicht so gut gehen, Dinge, wo man entlang gehen
kann. Jetzt habe ich aber
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