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Gemeinderat, 45. Sitzung vom 26.03.2009, Wörtliches Protokoll  -  Seite 85 von 106

 

Aufmerksamkeit widmen werde. Denn ich halte es für notwendig und wichtig, gerade in wirtschaftlich schwierigen Zeiten wie jenen, in denen wir uns jetzt befinden, dass den Menschen bewusst wird, in welchen Problemlagen sie mit welcher Unterstützung rechnen können. Die Stadt leistet hier Hervorragendes und vor allem die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadt leisten Hervorragendes.

 

Meine Damen und Herren, keine Frage, Wechsel in politischen Funktionen sind immer spannende Zeiten. Es sind auch turbulente Zeiten. Wir erleben diese gerade. Ich erlebe diese gerade, aber ich will auf jeden Fall dazu beitragen, dass Gutes und Bewährtes weitergeführt wird, dass Gutes aber durchaus noch besser wird. Ich werde mich bemühen und mache dieses Angebot offensiv an Sie alle, wenn Probleme auftauchen, sie zu benennen, damit wir uns um politische Lösungen und um konkrete Lösungen bemühen können, nicht hier über Fälle zu sprechen, die man sich monatelang aufhebt, um sie vielleicht in der einen oder anderen Rede loswerden zu können, sondern wenn es Probleme in Bereichen gibt, dann ist meine Tür offen. Sie war offen in meiner Funktion als Klubvorsitzender, sie war auch immer offen in meiner Funktion als Gemeinderat und Landtagsabgeordneter. Sie ist dafür offen für Sie alle. Wenn es Probleme gibt, schauen wir sie uns an. Wenn es dann zu keinen konkreten Lösungen kommt, können wir da noch immer darüber streiten. Aber ich glaube, die Menschen in Wien haben es sich verdient und sie haben vor allem auch das Angebot in dieser Stadt, dass Probleme rasch und kompetent gelöst werden und ich möchte Sie alle dabei unterstützen.

 

Es unterstützen mich in diesem Bereich, und davon bin ich überzeugt und das ist mir völlig bewusst, über 12 000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Bereich der Jugendwohlfahrt, im Bereich der außerschulischen Jugendarbeit, die Pädagoginnen und Pädagogen in den Kinderbetreuungseinrichtungen, die Lehrerinnen und Lehrer, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Bürgerdienst, in den Bädern, in den Büchereien, im Bereich des Sports, der Erwachsenenbildung, der Informationsarbeit. Unser gemeinsames Anliegen ist, Wien weiterhin positiv zu entwickeln und weiterhin sicherzustellen, dass Wien jenen internationalen Spitzenplatz auch in Zukunft einnimmt, auf den wir zu Recht alle gemeinsam stolz sind.

 

Es ist mein Wien. Es ist meine Geburts- und meine Heimatstadt. Ich freue mich darauf, für diese Stadt in dieser Funktion tätig sein zu können und freue mich auf die Zusammenarbeit mit Ihnen. - Danke schön. (Lang anhaltender Beifall bei der SPÖ.)

 

Vorsitzender GR Godwin Schuster: Geschätzte Kolleginnen und Kollegen!

 

Wir fahren nun in der Tagesordnung fort.

 

Es gelangt nunmehr die Postnummer 62 der Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft verschiedene Ergänzungswahlen, welche nach dem Ableben von Frau GRin Rosemarie Polkorab erforderlich sind.

 

Für den Gemeinderatsausschuss Kultur und Wissenschaft schlägt die Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Landtages und Gemeinderates Herrn GR Dr Harald Troch als Mitglied vor. - Ich bitte jene Damen und Herren, die diesem Vorschlag ihre Zustimmung geben wollen, um ein Zeichen mit der Hand. - Ich danke für die einstimmige Annahme dieses Vorschlages.

 

Für den Gemeinderatsausschuss Gesundheit und Soziales schlägt die Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Landtages und Gemeinderates Frau GRin Eva-Maria Hatzl als Ersatzmitglied vor. - Ich bitte jene Damen und Herren, die diesem Vorschlag ihre Zustimmung geben wollen, um ein Zeichen mit der Hand. - Ich danke auch hier für die Einstimmigkeit.

 

Und für den Gemeinderatsausschuss Umwelt schlägt die Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Landtages und Gemeinderates Herrn GR Ernst Holzmann als Mitglied vor. - Ich bitte jene Damen und Herren, die diesem Vorschlag ihre Zustimmung geben wollen, um ein Zeichen mit der Hand. - Ich danke auch hier für die Einstimmigkeit.

 

Es gelangt nunmehr die Postnummer 24 der Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft eine Subvention an den Verein der Freunde der Berufsschule der Spar AG. Zum Wort ist niemand gemeldet. Wir kommen daher zur Abstimmung.

 

Wer dieser Postnummer 24 die Zustimmung erteilt, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. - Wird von ÖVP, SPÖ und GRÜNEN und damit ausreichend unterstützt.

 

Es gelangt nunmehr die Postnummer 29 der Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft eine Subvention an das Kinderbüro der Universität Wien. Ich bitte die Berichterstatterin, Frau GRin Mag (FH) Tanja Wehsely, die Verhandlung einzuleiten.

 

Berichterstatterin GRin Mag (FH) Tanja Wehsely: Herr Vorsitzender! Meine Damen und Herren! Ich bitte um Zustimmung.

 

Vorsitzender GR Godwin Schuster: Ich danke und eröffne die Debatte. Zum Wort gemeldet ist Frau GRin Mag Anger-Koch. Ich erteile es ihr.

 

GRin Mag Ines Anger-Koch (ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien): Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Frau Berichterstatterin! Sehr geehrte Damen und Herren!

 

Wir wollen zu diesem Poststück einen Abänderungsantrag einbringen, mein Kollege Dr Wolfgang Aigner und meine Kollegin Monika Riha, betreffend die Angleichung der Subventionen der Stadt Wien für die Kinderuni Wien an die Höhe der Subvention des Bundesministeriums für Wissenschaft und Forschung. Die Subvention für die Kinderuni Wien soll an die Subvention durch das Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung in der Höhe von 64 500 EUR angeglichen werden.

 

In formeller Hinsicht wird die sofortige Abstimmung dieses Antrages beantragt. - Danke. (Beifall bei der ÖVP.)

 

Vorsitzender GR Godwin Schuster: Zum Wort ist niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen. Die Frau Berichterstatterin hat das Schlusswort.

 

Berichterstatterin GRin Mag (FH) Tanja Wehsely: Herr Vorsitzender! Meine Damen und Herren!

 

Ganz kurz zu dem Akt: Wir freuen uns sehr, dass wir

 

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