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Gemeinderat, 43. Sitzung vom 29.01.2009, Wörtliches Protokoll  -  Seite 47 von 70

 

Das Kabelwerk, so sehr es ein notwendiges und auch gutes Bauwerk geworden ist, ist wieder einmal ein Beispiel dafür gewesen. Auch dort war - obwohl als tolle Wohngegend mit vielen Grünflächen und Sonstigem beworben - dann im Endeffekt von den vielen Grünflächen und Spielplätzen nicht sehr viel zu merken. Die Kleinkinderspielplätze sind, gelinde gesagt, ein Hohn für Menschen mit kleinen Kindern, die dort eingezogen sind. Es sind kleine Dreiecke, wo es ein Spielgerät gibt, ein sehr einfallsloses Spielgerät, Spielgeräte, die zu Unstimmigkeiten und Unzufriedenheiten bei beiden Seiten, nämlich bei Eltern mit Kleinkindern, geführt haben, aber auch bei den AnwohnerInnen, denn wenn man eine halbkreisförmige, metallene Spielzeugform dort aufstellt und dann als Untergrund Schotter nimmt, kann man davon ausgehen, wenn man in der Planung die Spielplätze berücksichtigt, dass dieses Spielgerät nicht in der Form verwendet wird, indem man sich reinsetzt und sich dann dreht, sondern dass Kleinkinder dort Steine einfüllen, diese drehen, und es dann sehr laut wird.

 

Das heißt, hier gab es wieder einmal eine nicht sehr gelungene Ausstattung, abgesehen davon, dass der Spielplatz sehr, sehr klein ist. Und der zweite Spielplatz den es gibt, ist so eingebettet zwischen zwei Wege, dass man ihn nicht einmal als Spielplatz bezeichnen kann. Völlig gefehlt hat beim Kabelwerk der Jugendspielplatz. Der wurde wie immer, oder wie so oft - auch im 10. Bezirk sind solche Fälle bekannt - dann nicht mehr vom Bauträger gemacht. Es ist dann eine Ausweichfläche gefunden worden, die nur mittels eines Zugangs über eine Straße erreichbar ist. Jetzt kaufen wir hier mit diesem Geschäftsstück zwei Erholungsflächen an. Wir hoffen, dass die Spielplatzausstattung besser wird als die jetzige dort, und dass es eine Lösung beim Kabelwerk bezüglich der Spielplätze für ältere Kinder gibt, dass man sich noch einmal die Spielplätze für Kleinkinder anschaut und dort versucht, auf diesen sehr winzigen Flächen vielleicht andere Spielgeräte hinzustellen, und dass man auch mit den Eltern, die sich dort ja auch sehr rege beteiligen und auch sehr daran interessiert sind, dass sich dort etwas verbessert, spricht und versucht, eine Lösung zu finden. Die Kleinkinderspielräume, die es als Ersatz gibt, sind ebenfalls nicht der Rede wert. Es sind kleine Räume, die zum Teil kleiner sind als die Kinderzimmer, die es im Kabelwerk gibt.

 

Das heißt, diese Lösung, wie sie im Kabelwerk getroffen wurde im Sinne der Kinder, ist eben nicht im Sinne der Kinder. Wir hoffen sehr auf diese zwei Grünflächen, die jetzt angekauft werden. Wir sind gespannt, was mit dem Spielplatz für größere Kinder passiert, wie es weitergehen wird, und ob die Ausstattung beziehungsweise die Unzufriedenheiten gelöst werden können.

 

Wie gesagt, wir stimmen zu und wir hoffen, dass in Zukunft, auch mit Hilfe der neuen Bauordnung, nicht immer auf die Kinderspielplätze vergessen wird, wenn es darum geht, eine Fläche möglichst großzügig zu verbauen und möglichst viele Wohnungen unterzubringen, und die Kinder dann die Leidtragenden sind. Danke. (Beifall bei den GRÜNEN.)

 

Vorsitzende GRin Inge Zankl: Danke. Als nächster Redner am Wort ist Herr GR Ing Mag Dworak. Wo ist er? (GR Christian Oxonitsch: Ist gestrichen!)

 

Das ist nicht bis zum Vorsitz vorgedrungen, okay. Als Nächster am Wort ist Herr GR Dkfm Dr Maurer.

 

GR Dkfm Dr Ernst Maurer (Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Landtages und Gemeinderates): Hoher Gemeinderat!

 

Es ist nur kurz anzumerken, dass die Dinge, die Frau GRin Smolik angeführt hat, an sich hier am falschen Platz angebracht wurden, denn es handelt sich um ein Geschäftsstück, das von der MA 69 behandelt wird. Das heißt, es geht da um einen Grundstücksankauf und nicht um eine planerische Maßnahme, die eigentlich ja schon im vorgelagerten Feld, das heißt, auf Bezirksebene beziehungsweise bei der Flächenwidmung, hätte angemerkt werden sollen. Es geht hier im Konkreten um eine Epk-Fläche, also Erholungsgebiet-Park-Fläche, wobei schon 2005 der Ausbaubeschluss für die KDAG-Stadt getroffen wurde. Die Bauträger mussten, das war eine Auflage, eine fertig ausgestaltete Parkfläche herrichten und haben die auch dann an die MA 42 übergeben. Das war eine Verpflichtung der Bauträger, der Park ist auch tatsächlich so entstanden. Und daher hat, wenn dieser Park fertig ist, er in die Verwaltung der Stadt überzugehen. Das war auch so vereinbart, und daher ist dieses Grundstück anzukaufen. Das ist einzig und allein die Tatsache. Wir vollziehen hier Tatsachen, und keineswegs handelt es sich hier um planerische Maßnahmen.

 

Zum Preis ist noch zu sagen, dass dieser auch relativ günstig war, und zwar wurde ein Drittel des unparzellierten Baulandwertes angesetzt. Es hat sich auch hier um einen Bezirkswunsch gehandelt, offensichtlich hat es von Seiten der Bezirksvertretung dazu keine Einwände gegeben, und es war ein Bezirkswunsch, dass diese Flächen so errichtet werden, daher hat es auch die Zustimmung des 12. Bezirkes gegeben.

 

Ich bitte daher, diesem Geschäftsstück die Zustimmung zu erteilen. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Vorsitzende GRin Inge Zankl: Zum Wort ist niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen. Der Herr Berichterstatter hat auf das Schlusswort verzichtet.

 

Wir kommen daher zur Abstimmung. Wer von Ihnen der Postnummer 39 die Zustimmung geben kann, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. – Ich stelle die Einstimmigkeit fest.

 

Es gelangt nun die Postnummer 40 der Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft den Verkauf von Grundstücken im 14. Bezirk, KatG Hütteldorf. Ich bitte wieder Kollegen Niedermühlbichler, einzuleiten.

 

Berichterstatter Georg Niedermühlbichler: Ich ersuche um Zustimmung.

 

Vorsitzende GRin Inge Zankl: Danke. Zum Wort gemeldet ist Herr GR Univ-Prof Dr Eisenstein.

 

GR Univ-Prof Dr Herbert Eisenstein (Klub der Wiener Freiheitlichen): Sehr geehrte Frau Vorsitzende! Sehr geehrter Herr Stadtrat! Herr Berichterstatter! Meine sehr geehrten Damen und Herren!

 

Es geht im vorliegendem Akt um den Verkauf von

 

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