Gemeinderat,
43. Sitzung vom 29.01.2009, Wörtliches Protokoll - Seite 39 von 70
gerade sie es war, die sich massiv dafür eingesetzt
und auch bei allen Neubauten gesagt hat, dass man die Turnsäle auch außerhalb
der Schulzeiten nützen können soll, dass es eine Öffnung der Schulen gibt, dass
es eine Möglichkeit für die Vereine gibt, da hineinzugehen, dass vor allem bei
den neuen Schulen, aber schon seit vielen Jahren so gebaut wird, dass immer
darauf geschaut wird, dass der Turnsaal so errichtet wird, dass man ihn extra
begehen kann, damit die Menschen nicht sonst irgendwo in der Schule sind und
man damit große Ängste, teilweise auch nachvollziehbar, schürt. Daher wird das
mit eigenem Eingang gebaut.
Die Öffnung der Schulen hat sie vorangetrieben. Sie
hat sich auch sehr für Freiflächen, offene Flächen eingesetzt und dafür, dass
Kinder und Jugendliche dort spielen können. Von Anfang an hat sie sich da sehr,
sehr stark gemacht, hat auch erreicht, dass es viele freie Flächen gibt, die
jetzt neu, anders und auch spontan genutzt werden können. Auch da hat sie
gekämpft.
Jetzt ist es gelungen – das ist das, worum es gestern
gegangen ist. Ich meine, das war auch ein schöner Erfolg, auch wenn es nicht
bei der Frau Vizebürgermeisterin ressortiert –, dass die Jugendlichen auch in
der Bauordnung erwähnt werden. Dafür habe ich mich persönlich stark gemacht.
Ja, das ist ein schöner Erfolg, super. (Zwischenrufe bei der FPÖ.) Ich
sage ja nichts. Sie waren auch dafür, zugegeben, okay.
Ich meine, das ist das eine, und das andere war, dass
sie für diese Freiflächen gekämpft und geschaut hat, dass man sie auch für die
Jugendlichen nützen kann. Daher ist der Vorwurf, auch was das betrifft,
natürlich absurd. Und dass die Turnsäle renoviert werden, ist ja, wenn man sich
das Schulpaket anschaut, eine der teureren und wichtigeren Sachen bei den
Renovierungen der Schulen, die jetzt laufend passieren. Daher ist das ja wieder
ein Vorwurf oder eine Forderungen, die sowieso zumindest vorgesehen ist, dort,
wo es renoviert wird.
Dass es im Campusmodell eine besondere Verschränkung
gibt und es daher dort, wo es die ganztägigen Schulen gibt, ein besonderes
Sportangebot geben soll, ist ja auch bekannt. Das machen die Sportverbände und
nicht die MA 51, aber es gibt natürlich welche, die gesponsert werden, so
steht es auf der Homepage. Das sind Union, ASKÖ, ASBÖ, die dann wieder ihre
Unterverbände und Vereine haben, und die können dann je nach Lage der Schule
dort auch ein Angebot machen. Ich glaube, das ist der sinnvolle und richtige
Weg, das so zu machen und nicht noch eigene städtische Vereine, die mit allen
anderen wieder in Konkurrenz wären, künstlich aufzubauen. Das ist Faktum.
Gerade weil über Eislaufen, Eishockey jetzt so viel
diskutiert wurde, muss man sagen, dass es gerade beim zitierten Eisring Süd,
zumindest was die Planung betrifft, eine Sport- und Fun-Halle gibt – nebenbei
gesagt, auch ein gutes und zusätzliches Sportangebot, wo nicht aber eisgelaufen
wird –, aber es gibt auch eine Indoor-Eisfläche, wo man Eishockey spielen kann,
wo auch die Jugendgruppen üben können. Das ist ein bisserl abgesenkt und
schaut, zumindest vom Plan her, der präsentiert wurde, sehr gut aus, wie im
Rockefeller-Center in New York, wo man das von oben einsehen kann. Es gibt
daneben eine freie Eisfläche, wo eisgelaufen werden kann wie beim
Eislaufverein, wo die Menschen, die dieses Hobby, diesen Sport in frischer Luft
ausüben wollen, dem auch nachkommen können.
Also es wird diese Möglichkeiten geben, es wird diese
zusätzlichen Möglichkeiten geben, und das ist gut und richtig. Daher sehe ich
auch, was das betrifft, ein zusätzliches Angebot in Wien kommen.
Wer sonst – und damit möchte ich auch schließen –
gerne eisläuft, an den ergeht die Einladung, natürlich auch unsere gerade
aktuelle Möglichkeit vor dem Rathaus zu nützen. Sie ist größer, schöner und
besser, und man kann da wunderbar und im Freien, an der frischen Luft
eislaufen. Also für alle, die das hobbymäßig gerne tun, gibt es zumindest
aktuell auch eine attraktive zusätzliche Möglichkeit. – Vielen Dank. (Beifall
bei der SPÖ.)
Vorsitzender GR Godwin Schuster: Zu
Wort ist niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen. Die Frau
Berichterstatterin hat auf das Schlusswort verzichtet.
Wir kommen daher zur Abstimmung.
Wer der Postnummer 17 die Zustimmung gibt, den
bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. – Ich danke für die Einstimmigkeit.
Es liegt zu diesem Geschäftsstück ein Beschluss- und
Resolutionsantrag der ÖVP mit dem Betreff „Die Schaffung einer Mehrzweckhalle
für Sport- und Kultur-Events" vor. In formeller Hinsicht wird die
sofortige Abstimmung verlangt. Wer diesem Antrag zustimmt, den bitte ich um ein
Zeichen mit der Hand. – Das wird von ÖVP, FPÖ und GRÜNEN unterstützt und hat
nicht die ausreichende Mehrheit.
Es gelangt nunmehr die Postnummer 15 der
Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft eine Subvention an den Verein Forum
Wien Arena. Ich bitte den Berichterstatter, Herrn GR Baxant, die Verhandlung
einzuleiten.
Berichterstatter GR Petr Baxant: Ich
bitte um Zustimmung.
Vorsitzender GR Godwin Schuster: Danke.
Ich eröffne die Debatte. Zu Wort gemeldet ist Herr GR Mag Gudenus. Ich erteile
es ihm.
GR Mag Johann Gudenus, MAIS (Klub
der Wiener Freiheitlichen): Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrter
Herr Berichterstatter! Meine sehr geehrten Damen und Herren!
Vom Breitensport kommen wir nun zur
Randgruppenförderung. Uns liegt der Akt „Forum Arena Wien" vor. Der Verein
soll auch heuer wieder eine Subvention von 225 000 EUR bekommen. Es
ist, glaube ich, kein Geheimnis, dass wir auch diesen Akt ablehnen wie so viele
andere Akten auch, die im Jugendausschuss, aber auch im Kulturausschuss oder
Integrationsausschuss von uns abgelehnt werden, weil es sich ja wie ein roter
Faden durch die Politik im roten Wien zieht, dass hier an Freunde oder Günstlinge,
aber leider auch an linksradikale Vereine oder Vereine mit linksradikalen
Tendenzen Subventionen ausgeschüttet werden.
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