Gemeinderat, 42. Sitzung vom 19.12.2008, Sitzungsbericht

Gemeinderat, 42. Sitzung vom 19.12.2008, Sitzungsbericht - Seite 15 von 16

Vereinigte Bühnen Wien GesmbH im Jahr 2009 für die Be-spielung des Theaters an der Wien, des Raimund Theaters und des Ronacher Theaters im Jahr 2009 in der Höhe von insgesamt 37 300 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung des Betrages in der Höhe von insgesamt 37 300 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/755 gegeben.

(05490-2008/0001-GKU; P 118) 1) Die MA 7 wird zum Abschluss einer 3-Jahresvereinbarung mit der Gloria Theater Betriebs GesmbH ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 3-Jahresvereinbarung soll der Gloria Theater Betriebs GesmbH eine einjährige Förderung gewährt werden. Demzufolge werden für die Jahre 2009 bis 2011 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:

2009	450 000 EUR
2010	450 000 EUR
2011	450 000 EUR

Die Bedeckung des Betrages für das Jahr 2009 in der Höhe von 450 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010 und 2011 in der Höhe von je 450 000 EUR ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.

2) Der Gloria Theater Betriebs GesmbH wird für den Abbau der Schulden gemäß vorgelegtem Sanierungskonzept eine Subvention von insgesamt 450 000 EUR genehmigt. Der Betrag soll, unter Voraussetzung der Einhaltung der Fördervereinbarung, in den Jahren 2009 bis 2011 (150 000 EUR/Jahr) zur Auszahlung gelangen. Die Bedeckung des Betrages für das Jahr 2009 in der Höhe von 150 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010 und 2011 in der Höhe von je 150 000 EUR ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.

(Getrennte Abstimmung von 1) und 2) bei P 118.)

(Redner: Die GRe Mag Marie Ringler, Dr Franz Ferdinand Wolf und Ernst Woller.)

Berichterstatterin: GRin Rosemarie Polkorab

39. (05014-2008/0001-GKU; P 65) Ein Rahmenbetrag für die Förderung auf dem Gebiet der Musik im Jahr 2009 in der Höhe von 470 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

(PGL - 05897-2008/0001 - KGR/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag des GR Marco Schreuder betreffend popmusikalische Musikförderung wird abgelehnt.

(Redner: Die GRe Marco Schreuder und Ernst Woller.)

Folgender Antrag des Stadtsenates wird ohne Verhandlung angenommen:

Berichterstatterin: GRin Rosemarie Polkorab

40. (05020-2008/0001-GKU; P 68) Die Basissubvention an die Haus der Musik Betriebsgesellschaft mbH im Jahr 2009 in der Höhe von 1 350 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 gegeben.

Berichterstatterin: GRin Rosemarie Polkorab

41. (05107-2008/0001-GKU; P 73) Die Subvention an die Mozarthaus Vienna Errichtungs- und Betriebsgesellschaft mbH für die Durchführung ihrer Tätigkeiten im Jahr 2009 in der Höhe von 400 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 gegeben.

(Redner: Die GRe Mag Marie Ringler und Ernst Woller.)

Folgende 9 Anträge des Stadtsenates werden ohne Verhandlung angenommen:

Berichterstatterin: GRin Katharina Schinner

42. (05424-2008/0001-GKU; P 77) Die Subvention an die Kunst im öffentlichen Raum GmbH im Jahr 2008 für Kunstprojekte im öffentlichen Raum Wien in der Höhe von 243 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3120/755 vorzunehmen.

Berichterstatter: GR Ernst Woller

43. (05067-2008/0001-GKU; P 86) Der Stiftungsbeitrag der Stadt Wien an die Stiftung Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes für die Durchführung ihrer Arbeit im Jahr 2009 in der Höhe von 254 400 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.

(05068-2008/0001-GKU; P 87) Die Subvention an den Verein Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes für die Aktivitäten im Jahr 2009 in der Höhe von 33 600 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.