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Gemeinderat, 42. Sitzung vom 19.12.2008, Sitzungsbericht  -  Seite 14 von 16

 

p)	Wiener Schülerunion in der Höhe von	9 950 EUR
q)	Aktion Kritischer Schülerinnen und Schüler Wien in der Höhe von	9 950 EUR
r)	Grünalternative Jugend Wien in der Höhe von	9 950 EUR
s)	Österreichische Jungarbeiterbewegung Zentrale Wien in der Höhe von	9 950 EUR
t)	Muslimische Jugend Österreich Landesorganisation Wien in der Höhe von	9 950 EUR

werden genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 des Voranschlages 2009 gegeben.

 

(Getrennte Abstimmung über die Positionen SPÖ - Sozialistische Jugend Landesorganisation Wien, Die Junge ÖVP Wien – Christlich Soziale und Christdemokratische Jugendbewegung, Ring Freiheitlicher Jugend Landesgruppe Wien, Grünalternative Jugend Wien.)

 

(05144-2008/0001-GJS; P 40) Die Subvention für das Jahr 2009 an den Verein "Zentrum Aichholzgasse" zur Führung und zum Betrieb des Zentrums in 12, Aichholzgasse 52, in der Höhe von 260 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 im Voranschlag 2009 gegeben.

 

(05128-2008/0001-GJS; P 46) Die Subvention an den Verein Wiener Jugendzentren zur Durchführung seiner Vereinsaufgaben im Jahr 2009 in der Höhe von 13 100 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 des Voranschlages 2009 gegeben.

 

(PGL - 05896-2008/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Mag Ines Anger-Koch und Dr Wolfgang Aigner betreffend bedarfsgerechten Ausbau der Besuchsbegleitung wird der amtsführenden Stadträtin der Geschäftsgruppe Bildung, Jugend, Information und Sport zugewiesen.

 

(Redner: Die GRe Dr Wolfgang Aigner und Heinz Vettermann.)

 

Folgende 6 Anträge des Stadtsenates werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin GRin Mag (FH) Tanja Wehsely

 

32. (05145-2008/0001-GJS; P 41) Die Subvention für das Jahr 2009 an den Verein "Bassena Stuwerviertel – Verein zur Förderung von Kommunikation und Nachbarschaftshilfe im Stuwerviertel" zur Unterstützung seines Jugendprojektes in der Höhe von 205 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.

 

Berichterstatter: GR Mag Jürgen Wutzlhofer

 

33. (05082-2008/0001-GJS; P 45) Der Eigentumserwerb eines neu errichteten viergruppigen integrierten Kindergartens in der Wohnhausanlage in 3, Viehmarktgasse 1 "Carré St Marx" mit Gesamtkosten von 2 023 688 EUR brutto (1 686 407 EUR netto) wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2008 entfallende Betrag in der Höhe von 1 000 000 EUR netto ist auf Haushaltsstelle 1/2400/010 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

Berichterstatter: GR Petr Baxant

 

34. (05015-2008/0001-GKU; P 47) Dem Magistrat wird für Subventionen für interkulturelle Aktivitäten im Jahr 2009 ein Rahmenbetrag in der Höhe von 622 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 gegeben.

 

(05016-2008/0001-GKU; P 48) Die Subvention an den Kulturverein der Österreichischen Roma für seine Tätigkeiten im Jahr 2009 in der Höhe von 105 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 gegeben.

 

Berichterstatter: GR Petr Baxant

 

35. (05493-2008/0001-GKU; P 53) Die Subvention an das Wiener Volksbildungswerk im Jahr 2008 für die Errichtung eines Veranstaltungsraumes und für dringend notwendige Adaptierungsarbeiten in den Büroräumlichkeiten und im Eingangsbereich in der Höhe von 150 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/775 im Voranschlag 2008 gegeben.

 

(05495-2008/0001-GKU; P 55) Die Subvention an den Verein Wiener Volksbildungswerk für seine Jahrestätigkeit im Jahr 2009 in der Höhe von 1 900 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung der Subvention in der Höhe von 1 762 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 im Voranschlag 2009 gegeben. Die Bedeckung eines Betrages in der Höhe von 138 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 gegeben.

 

Berichterstatter: GR Petr Baxant

 

36. (05494-2008/0001-GKU; P 54) Ein Zuschuss zur Ablöse an die Planet Music & Media GmbH im Jahr 2008 für die Szene Wien in der Höhe von 100 000 EUR und eine Subvention für den Betrieb der Szene Wien zwischen Juli und Dezember 2008 in der Höhe von 150 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung des Betrages von 100 000 EUR ist im Voranschlag 2008 auf Haushaltsstelle 1/3819/775 gegeben. Die Bedeckung des Betrages von 150 000 EUR ist im Voranschlag 2008 auf Haushaltsstelle 1/3220/757 gegeben.

 

(Rednerin: GRin Mag Marie Ringler.)

 

Folgender Antrag des Stadtsenates wird ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Marianne Klicka

 

37. (04995-2008/0001-GKU; P 56) Dem Magistrat wird zur Bewilligung von Subventionen im Bereich der Bau- und Investitionskosten im Jahr 2009 ein Rahmenbetrag in der Höhe von 815 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/775 gegeben.

 

Berichterstatterin: GRin Inge Zankl

 

38. (05109-2008/0001-GKU; P 61) Zur Förderung von diversen Theatergruppen, -institutionen und Einzelpersonen in Form von Standortförderungen, Jahressubventionen, Projektzuschüssen und Beratungskosten wird im Jahr 2009 ein zweiter Rahmenbetrag in der Höhe von 1 000 000 EUR genehmigt. Der zu diesem Zweck gewährte Rahmenbetrag erhöht sich damit auf 3 000 000 EUR. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben.

 

(05150-2008/0001-GKU; P 63) Die Subvention an die

 

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