«  1  »

 

Gemeinderat, 42. Sitzung vom 19.12.2008, Sitzungsbericht  -  Seite 13 von 16

 

Nr 805/8, in EZ 62, KatG Margareten, zu den im Bericht der MA 69 vom 10. November 2008, Zl: MA 69-TR-5/1651/05, angeführten Bedingungen wird genehmigt. (§ 25 WStV)

 

(Redner: StR David Ellensohn.)

 

Folgender Antrag des Stadtsenates wird ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatter: GR Georg Niedermühlbichler

 

26. (05271-2008/0001-GWS; P 138) Die Ermächtigung zum Kauf von cirka 290/14446 Anteilen (ca 732 m2) der Liegenschaft EZ 4397, KatG Landstraße von der Sozialbau Gemeinnützige Wohnungs AG verbunden mit Wohnungseigentum zu den im Bericht der MA 69 vom 17. November 2008, Zl: MA 69-TR-3/5326/08, angeführten Bedingungen wird genehmigt.

 

Berichterstatterin: GRin Marianne Klicka

 

27. (05574-2008/0001-GGS; P 158) Die MA 15 wird ermächtigt, mit der "Wiener Gesundheitsförderung gemeinnützige GmbH“ mittels Inhouse-Vergabe den vorgelegten Vertrag mit jährlichen Kosten von rund 6 400 000 EUR, beginnend mit 1. Jänner 2009, abzuschließen. Die auf das Verwaltungsjahr 2009 entfallende Erstdotation für die Rechnungsperiode 1. Jänner 2009 bis 31. Dezember 2009 in der Höhe von 6 314 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/5007/757 bedeckt. Für die Bedeckung der restlichen Erfordernisse ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(PGL - 05893-2008/0001 - KGR/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Dipl-Ing Martin Margulies, Ingrid Puller, Dr Sigrid Pilz und Mag Waltraut Antonov betreffend Kollektivvertrag für Bedienstete der GesundheitsförderungsgmbH wird abgelehnt.

 

(PGL - 05894-2008/0001 - KGR/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Dipl-Ing Martin Margulies, Ingrid Puller, Dr Sigrid Pilz und Mag Waltraut Antonov betreffend Berichtspflicht der GesundheitsförderungsgmbH wird abgelehnt.

 

(Redner: Die GRe Dipl-Ing Martin Margulies und Gabriele Mörk.)

 

Folgende 2 Anträge des Stadtsenates werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatter: GR Heinz Vettermann

 

28. (05085-2008/0001-GJS; P 31) Die Subvention für den Verein "Kulturzentrum Spittelberg" zur Unterstützung seiner Tätigkeit im Jahr 2009 in der Höhe von 256 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2009 auf Haushaltsstelle 1/2720/757 gegeben.

 

Berichterstatterin: GRin Mag Sonja Kato

 

29. (04931-2008/0001-GJS; P 33) Die Subvention an den Verein zur Förderung der Sir-Karl-Popper-Schule zur Unterstützung seiner Tätigkeiten im Jahr 2008 in der Höhe von 50 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 des Voranschlages 2008 gegeben.

 

Berichterstatterin: GRin Mag Sonja Kato

 

30. (05006-2008/0001-GJS; P 34) Die Subvention an den Verein "Kultur- und Sportverein der Wiener Berufsschulen" in 15, Hütteldorfer Straße 7-17, zur Unterstützung seiner Aktivitäten und Projekte im Jahr 2009 in der Höhe von 700 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 des Voranschlages 2009 gegeben.

 

(PGL - 05895-2008/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Dipl-Ing Roman Stiftner, Dr Wolfgang Aigner, Mag Ines Anger-Koch und Ingrid Korosec betreffend Ermäßigung für Seniorinnen und Senioren in den Wiener städtischen Bädern für die Monatskarte wird dem GRA für Bildung, Jugend, Information und Sport zugewiesen.

 

(Redner: GR Dr Wolfgang Aigner.)

 

Berichterstatterin: GRin Mag Sonja Kato

 

31. (04873-2008/0001-GJS; P 35) Dem Magistrat wird zur Förderung von Vereinen, Gruppen und Projekten im Alternativbereich im Jahr 2009 ein Rahmenbetrag in der Höhe von 40 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2009 auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.

 

(05005-2008/0001-GJS; P 36) Die Subvention an den Verein wienXtra - ein junges Stadtprogramm zur Förderung von Kindern, Jugendlichen und Familien zur Unterstützung seiner Aktivitäten und Projekte im Jahr 2009 in der Höhe von insgesamt 7 102 500 EUR sowie die unentgeltliche Zurverfügungstellung von Räumlichkeiten in 8, Friedrich-Schmidt-Platz 5 und Albertgasse 30 im Jahr 2009 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 des Voranschlages 2009 gegeben.

 

(05008-2008/0001-GJS; P 38) Die Subventionen in der Höhe von insgesamt 530 400 EUR zur Förderung und Erfüllung ihrer satzungsgemäßen Aufgaben an

a)	SPÖ - Sozialistische Jugend Landesorganisation Wien in der Höhe von	96 630 EUR
b)	Österreichische Kinderfreunde Landesorganisation Wien in der Höhe von	61 880 EUR
c)	Österreichische Gewerkschaftsjugend Landesgruppe Wien in der Höhe von	58 730 EUR
d)	Katholische Jugend der Erzdiözese Wien in der Höhe von	48 400 EUR
e)	Die Junge ÖVP Wien – Christlich Soziale und Christdemokratische Jugendbewegung in der Höhe von	46 390 EUR
f)	Katholische Jungschar der Erzdiözese Wien in der Höhe von	42 360 EUR
g)	Wiener Pfadfinder und Pfadfinderinnen in der Höhe von	22 130 EUR
h)	Evangelische Jugend Wien in der Höhe von	16 585 EUR
i)	Ring Freiheitlicher Jugend Landesgruppe Wien in der Höhe von	16 585 EUR
j)	Kolping Österreich Diözesanverband Wien in der Höhe von	13 870 EUR
k)	Wiener Stadtverband des Mittelschüler-Kartell-Verbandes in der Höhe von	13 870 EUR
l)	Alpenvereinsjugend Wien in der Höhe von	11 090 EUR
m)	Naturfreundejugend Wien in der Höhe von	11 090 EUR
n)	Österreichischer Pfadfinderbund Landeskorps Wien in der Höhe von	11 090 EUR
o)	Kinderwelt Wien - Österreichisches christlich soziales christdemokratisches Jungvolk in der Höhe von	9 950 EUR

 

 

«  1  »