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Gemeinderat, 42. Sitzung vom 19.12.2008, Sitzungsbericht  -  Seite 16 von 16

 

Wiesenthal Institut für Holocaust-Studien für die Jahre 2008 bis 2011 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:

2008	210 431 EUR
2009	333 159 EUR
2010	347 993 EUR
2011	404 388 EUR

Die Bedeckung der Subvention für das Jahr 2008 in der Höhe von 210 431 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 vorzunehmen. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2009 bis 2011 ist im Voranschlag für das Jahr 2009 Vorsorge zu treffen.

 

Berichterstatterin: GRin Mag Sybille Straubinger

 

49. (05428-2008/0001-GKU; P 100) Die Subvention an die Österreichische Gesellschaft für Zeitgeschichte für die Durchführung des Forschungsprojektes "Grossraum Wien – Stadt- und Regionalplanung als Element imperialer NS-Politik" in der Höhe von 40 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 im Voranschlag 2008 gegeben.

 

Berichterstatterin: GRin Dr Elisabeth Vitouch

 

50. (05075-2008/0001-GKU; P 108) Die Subvention an die Entuziasm GmbH im Jahr 2009 für den Betrieb des Gartenbaukinos in der Höhe von 400 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

 

(PGL - 05898-2008/0001 - KGR/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag des GR Marco Schreuder betreffend einen Renovierungsplan und ein Nutzungskonzept zum Gartenbaukino wird abgelehnt.

 

(Redner: Die GRe Marco Schreuder und Ing Mag Bernhard Dworak.)

 

Folgende 2 Anträge des Stadtsenates werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Inge Zankl

 

51. (05113-2008/0001-GKU; P 116) Die weitere Betriebssubvention für das Jahr 2009 in der Höhe von 250 000 EUR und die Subvention für die Jahre 2010 und 2011 in der Höhe von je 1 000 000 EUR an den Verein ImPulsTanz wird genehmigt. Die MA 7 wird - infolge der Erhö-hung der Subvention für das Jahr 2009 und Gewährung der Subvention für die Jahre 2010 und 2011 - zur Änderung der auf Grund des GRB vom 15. Dezember 2006 (Zl: 05149-2006/0001-GKU) abgeschlossenen 3-Jahresvereinbarung für die Jahre 2007 bis 2009 mit dem Verein ImPulsTanz ermächtigt. Demzufolge werden dem Verein ImPulsTanz für die Jahre 2007 bis 2011 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:

2007	750 000 EUR
(bereits beschlossen, GRB vom 15.12.2006)
2008	750 000 EUR
(bereits beschlossen, GRB vom 15.12.2006)
2009	1 000 000 EUR
(750 000 EUR bereits beschlossen, GRB vom 15.12.2006)
2010	1 000 000 EUR
2011	1 000 000 EUR

Die Bedeckung des Betrages für das Jahr 2009 in der Höhe von 250 000 EUR ist im Voranschlag 2009 auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010 und 2011 in der Höhe von je 1 000 000 EUR ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.

 

(05151-2008/0001-GKU; P 117) Dem Verein ImPulsTanz wird für die Verlustabdeckung des ImPulsTanz-Festivals der Jahre 2005 bis 2008 eine Subvention von insgesamt 600 000 EUR genehmigt. Der Betrag soll in den Jahren 2008 bis 2011 (150 000 EUR/Jahr) zur Auszahlung gelangen. Der Betrag für das Jahr 2008 in der Höhe von 150 000 EUR wurde bereits aus dem Rahmenbetrag (GRB vom 1. Oktober 2008, Zl: 03724-2008/0001-GKU, Haushaltsstelle 1/3240/757) zur Verfügung gestellt. Die Bedeckung des Betrages für das Jahr 2009 in der Höhe von 150 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010 und 2011 in der Höhe von je 150 000 EUR ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.

 

(Schluss um 21.09 Uhr.)

 

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