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Gemeinderat, 38. Sitzung vom 30.10.2008, Wörtliches Protokoll  -  Seite 66 von 106

 

sondern es ist einfach darum gegangen, ob man es bei Postnummer 44 oder bei Postnummer 5 präsentiert, und seitens der SPÖ hat man gesagt, es ginge bei 5. Und ich habe grundsätzlich in dem einen Punkt nichts gegen die Geschäftsordnung, aber ich habe grundsätzlich etwas gegen den nächtlichen Fluglärm, und ich bin schwer dafür, dass man endlich eine Untersuchung macht. In Köln und Bonn ist nämlich festgestellt worden, dass eine eklatante Zunahme des Arzneimittelverbrauchs in Bereichen zu verzeichnen ist, wo es Nachtfluglärm gibt. (GR Christian Oxonitsch: Auf dem Simmeringer Markt?) Nicht auf dem Simmeringer Markt, sondern in ganz Simmering, in ganz Favoriten und im ganzen Süden Wiens sowie auch im Osten und Nordosten Wiens! Wir hätten daher gerne gewusst, wie es sich mit dem Verbrauch von Medikamenten und deren Verschreibung verhält. Die SPÖ kann dem Antrag ja zustimmen! – Danke schön. (Beifall bei den Grünen.)

 

Vorsitzender GR Godwin Schuster: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr GR Kenesei. Ich erteile es ihm.

 

GR Günter Kenesei (ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien): Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Meine sehr geehrten Damen und Herren!

 

Eigentlich bin ich davon ausgegangen, dass der Tagesordnungspunkt 5 und 44 ... (Zwischenruf von GR Christian Oxonitsch.) Über den Markt reden wir de facto jetzt auch. Wunderbar! Dann erspare ich mir das beim Tagesordnungspunkt 44!

 

Zur Volksgarage möchte ich nicht sehr viel sagen, ich möchte mich eigentlich nur noch ganz kurz mit dem de facto jetzt nicht mehr existenten Simmeringer Markt beschäftigen.

 

Schon im Ausschuss wurde darauf hingewiesen, dass der Markt eigentlich nicht mehr in Funktion und in einem sehr desolaten Zustand ist. – Ja, das stimmt. Das ist allerdings nur die Momentaufnahme vom 30. Oktober, 16.20 Uhr, oder in den Wochen davor. Aber der Markt hat nicht immer so ausgeschaut, und es gibt sehr wohl auch eine Verantwortung dafür, warum in den letzten 10 bis 15 Jahren auf dem Markt nichts gemacht wurde und er jetzt tatsächlich in einem äußerst desolaten Zustand ist.

 

Ich kann mich noch an die Familie Kurzmann erinnern, die eine Legende in Simmering war. Toni Mahdalik wird Herrn Kurzmann als wortgewaltigen Obmann der Simmeringer noch kennen. Er ist leider schon verstorben, aber er hat mit Liebe und Fortune seinen Stand dort betrieben, und es hat noch 20 andere gegeben, die auf dem Simmeringer Markt der Bevölkerung ihre Waren feilgeboten haben, und am Freitag und am Samstag hat es einen durchaus sehr gut funktionierenden Bauernmarkt gegeben, der ebenfalls von der Bevölkerung gut angenommen wurde.

 

Es gibt jetzt viele Begründungen, etwa dass das Ekazent in der Zwischenzeit ausgebaut wurde und so weiter. – Ja, das stimmt, aber auch zu Zeiten eines Ekazent haben der Bauernmarkt und der Markt sehr gut funktioniert.

 

Faktum ist aber, dass sowohl die Simmeringer Bezirksvertretung der SPÖ als auch die Rathaus-SPÖ als auch die zuständigen StadträtInnen – in den letzten Jahren hat es ja unterschiedliche Verantwortungen gegeben – den Simmeringer Markt offensichtlich dazu auserkoren haben, ihn langsam eines sicheren Todes sterben zu lassen, und jetzt ist es so weit. Jetzt gibt es nur noch ein paar in Betrieb befindliche Stände, wobei unter den fünf Stand’l zwei Branntweiner sind. Offensichtlich besteht also in dieser Gegend nach wie vor ein Bedarf an Branntwein-Anstalten! (GR Dr Matthias Tschirf: Das ist eine Zwischenlösung!)

 

Es ist aber schade, weil damit wieder eine interessante und wichtige Nahversorgungseinrichtung verloren geht und weil es auch für die Landparteien immer schwieriger wird, einen Standort zu haben, der in den Köpfen der Bevölkerung manifestiert ist, sodass die Leute wissen, wo es am Samstag nach wie vor Stand’ln gibt, wo man gute, frische Ware bekommen kann.

 

Es ist verständlich, dass man von Seiten der Stadtregierung den Naschmarkt, den Brunnenmarkt oder den Viktor-Adler-Markt, also die gut funktionierenden Märkte, lieber herzeigt, aber man sollte sich tatsächlich zur Revitalisierung und Erhaltung aller bestehenden Wiener Märkte bekennen. Es gibt ja, wie ich im Ausschuss auch erwähnt habe, ein ganz neues Marktkonzept aus dem April 2008, und ich meine, man könnte jetzt gleich über ein paar Märkte reden, etwa über den Schwendermarkt, über den Meidlinger Markt und über den Markt auf dem Genochplatz, der de facto weg ist.

 

Ich verstehe nicht ganz, dass diesbezüglich von Seiten der Stadträtin überhaupt keine Reaktion kommt und dass sie nicht ein bisschen aufs Gas steigt und sich an dieses Marktkonzept aus dem April 2008 hält, nach welchem revitalisiert und modernisiert werden soll. Das heißt, es sollte und müsste auch im Ressort das notwendige Geld dafür geben, aber es geschieht überhaupt nichts.

 

Außerdem will man sich offensichtlich, und zwar vor allem bei der Sozialdemokratie, mit der Nahversorgung der Wiener Bevölkerung mit frischer Ware, vor allem von den Wiener Bauern, nicht mehr auseinandersetzen, und genau aus diesem Grund werden wir das Geschäftsstück ablehnen, aber nicht wegen der Volksgarage oder der Errichtung einer bildungspolitischen Einrichtung, die dort kommt, denn es hätte durchaus alles seinen Platz in Simmering. (Beifall bei der ÖVP.)

 

Vorsitzender GR Godwin Schuster: Als Nächster zu Wort gemeldet ist GR Dr Troch. Ich erteile es ihm.

 

GR Dr Harald Troch (Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Landtages und Gemeinderates): Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Vorsitzender!

 

In Simmering gibt es jetzt ein wichtiges Projekt. Ein Bauwerk beginnt mit dem Fundament, und in diesem Sinn möchte ich mich jetzt einmal mit der Garage auseinandersetzen. – Es ist dies ein sehr positives Beispiel dafür, wie sinnvoll eine Garage sein kann, denn dadurch wird viel von der Logistik einfacher gelöst, die für dieses Projekt Volkshochschule, Musikschule der Stadt Wien und Städtische Bücherei notwendig ist.

 

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