Gemeinderat,
38. Sitzung vom 30.10.2008, Wörtliches Protokoll - Seite 67 von 106
Die Musikschule in Simmering
hat einen ganz besonderen Schwerpunkt, der auch mir am Herzen liegt: Es sollen
dort behinderte Kinder besonders gefördert werden, indem ihnen unter anderem
der Besuch dieser Musikschule möglich gemacht wird. Das heißt, Eltern bringen
nicht nur ihre Kinder, sondern sie bringen auch das Musikinstrument oder die
Instrumente ihrer Kinder, denn manche Eltern haben neben einem behinderten Kind
noch ein zweites Kind, das auch in diese Schule geht. Das heißt, manche dieser
Aufgaben sind logistisch nur mit einem Auto lösbar: Man fährt in die Tiefgarage
und kommt dann barrierefrei über zwei Lifte bis in die Musikschule und in die
Volkshochschule. Das Gleiche gilt natürlich auch für Vortragende an der
Volkshochschule. Ich habe selber jahrelang an zwei Volkshochschulen gelehrt und
kenne die Situation, wenn man zum Beispiel als Lehrer mit seinen Materialien
und allfälligem technischen Equipment kommt. Da ist es einfacher, wenn man aus
einer Tiefgarage wettergeschützt sozusagen vom Auto in das Gebäude gelangen
kann, und es ist gerade auch für Behinderte eine große Erleichterung, wenn sie
nicht bei Regen und Schnee aus dem Auto aussteigen müssen. – Ich meine,
von diesen Gesichtspunkten her wird hier eine sehr gute Lösung getroffen.
Es ist dies ein
Bezirksteil beziehungsweise ein Grätzel, in dem es einen Mangel an Parkplätzen
gibt. Das Projekt befindet sich jetzt in der baulichen Planung, und wir wissen
auch schon, wo die Ausfahrt ist. Im Sinne eines guten Miteinander zwischen
Anrainern und Projekt halte ich es allerdings nicht für ratsam, dass wir da
Parkplätze zusammenstreichen. (Zwischenruf von GR Mag Rüdiger Maresch.)
Aber man wird sich das genau anschauen, und ich kann Ihnen versichern, Herr
Maresch, dass wir in Simmering, wie das bei uns Tradition ist, eine
Bürgerversammlung mit den Anrainern abhalten werden. Dazu brauchen wir keinen
Politexport aus anderen Bezirken, sondern wir werden in Zusammenarbeit mit den
Anrainern auf die Parkbedürfnisse der Leute Rücksicht nehmen. Das ist ja ganz
einfach!
Der zweite Punkt ist der
Markt: Der Markt soll entsprechend der Nachfrage, die es in diesem Bezirksteil
und die es in Simmering gibt, auch eine Zukunft auf eine Art und Weise finden,
dass die Gewerbebetriebe und der Handel dort existieren können. Das heißt, es
wird direkt an der Geiselbergstraße, also mit Anschluss zu Straßenbahn und
U-Bahn, vier Verkaufskioske geben, die ganz klar im Sinne der Nahversorgung
gewidmet sein werden.
In einem Punkt muss ich
Sie korrigieren, Herr Kenesei: Der Bauernmarkt hat in 40 Jahren nie an
einem Freitag, sondern immer nur an Samstagen stattgefunden! Diesen Bauernmarkt
wird es auch in Zukunft geben. Der Bauernmarkt wird nach Vereinbarung zwischen
der Bezirksvorstehung und den Händlern für die Zeit des Neubaus entweder auf
den Simmeringer Platz oder auf den Enkplatz übersiedeln. Diesbezüglich wird es
eine gegenseitige Absprache geben. Danach wird der Bauernmarkt wieder auf das
Areal des Bildungszentrums zurückkehren. Das heißt, der Bauernmarkt ist
überhaupt nicht gefährdet.
Ich meine, das ist nach so
vielen Jahren des Niedergangs die bessere Lösung. Wenn Sie jetzt auf einmal den
Simmeringer Markt entdecken, den es in der ursprünglichen Form nicht mehr gibt,
dann kann ich nur sagen: Dazu ist es zu spät! Die Anrainer wünschen sich eine
neue, bessere, zukunftsträchtige Lösung. Die ÖVP hätte aber Zeit gehabt, etwas
zu tun. Ich habe jedoch nie jemanden von Ihnen als Konsument auf dem
Simmeringer Markt gesehen, und ich bin dort als Kind aufgewachsen, ich kenne
die Örtlichkeit sehr gut. Und es hat auch im Unterschied zu den anderen
Fraktionen in der Bezirksvertretung Simmering nie einen diesbezüglichen Antrag
der ÖVP-Simmering oder eine entsprechende Auseinandersetzung mit dem
Simmeringer Markt gegeben. Wenn die ÖVP hier jetzt unter Krokodilstränen den
Simmeringer Markt entdeckt, dann kann ich nur sagen: Dafür ist es zu
spät! – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)
Vorsitzende GRin Inge Zankl: Als Nächste am Wort ist Frau GRin Rubik. Ich erteile
es ihr.
GRin Silvia Rubik (Sozialdemokratische
Fraktion des Wiener Landtages und Gemeinderates): Sehr geehrte Frau Vorsitzende!
Sehr geehrter Herr Berichterstatter!
Ich hatte nicht vor, mich zu Wort zu melden, aber
wenn es um die Märkte geht, dann muss ich es tun. Ich bin Marktsprecherin und
möchte auf Herrn Keneseis Vorwürfe eingehen.
Diese Arbeitsgruppe hat schon vier Mal getagt und war
ein fünftes Mal auf Wunsch der Teilnehmer dieser Marktgruppe auf dem Großmarkt
Inzersdorf. In diesem Zusammenhang stelle ich aber fest, dass es allerdings
immer sehr traurig ist, wenn unter allen anderen Anwesenden, die sich auch einbringen,
die ÖVP mit Abwesenheit glänzt. (GR
Christian Oxonitsch: Hört! Hört!) Es war nur ein einziges Mal, seit es
diese Arbeitsgruppe gibt, Frau Ekici vertretungsweise da. Sie hat gesagt, sie
möchte sich gerne einbringen und einlesen, sie kam dann aber nicht mehr und hat
sich entschuldigt. Es gab also schon vier Arbeitsgruppentage, und von der ÖVP
war keiner da. (GR Günter Kenesei: Zählen
unsere Mitarbeiter nicht? – Weitere Zwischenrufe bei der ÖVP.) Wir
haben eine Arbeitsgruppe der Gemeinderäte, und von den Gemeinderäten war keiner
anwesend, und auch Sie, Herr Kenesei, waren nicht dabei!
Zum Simmeringer Markt ist zu sagen, dass es nicht
zutrifft, dass wir den Markt zugrunde richten. Im Gegenteil: Mit dem
Garagenkonzept und dem Konzept, dort ein Bildungszentrum zu schaffen, sowie der
Möglichkeit, dort den Landmarkt wieder einzurichten, kommt es zu einer
Bereicherung für die Anrainer, die jetzt mit dem Zustand und insbesondere mit
den zwei Gastronomieständen auf diesem Altmarkt absolut nicht glücklich sind. Ich
meine, wenn man die Wünsche der Anrainer akzeptiert, dann sollte man auch das
beachten. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ.)
Vorsitzende GRin Inge Zankl: Als
Nächster am Wort ist Herr GR Mahdalik. – Bitte.
GR Anton Mahdalik (Klub
der Wiener Freiheitlichen): Ich wollte mich auch nicht zur Wort melden,
aber Kollege Troch hat zwei Punkte angesprochen, die ich jetzt in
Stadt Wien | Geschäftsstelle Landtag, Gemeinderat, Landesregierung und Stadtsenat (Magistratsdirektion)
Kontaktformular