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Gemeinderat, 38. Sitzung vom 30.10.2008, Wörtliches Protokoll  -  Seite 25 von 106

 

Für den Wahlkreis Simmering im Wahlvorschlag der Sozialdemokratischen Fraktion des Wiener Landtages und Gemeinderates wurde Herr Ernst Holzmann, für das frei gewordene Mandat des Wahlkreises Landstraße im Wahlvorschlag des Grünen Klubs im Rathaus Frau Mag Eva Lachkovics und für das im Wahlkreis Simmering frei gewordene Mandat im Wahlvorschlag des Klubs der Wiener Freiheitlichen Herr Univ-Prof Dr Herbert Eisenstein berufen.

 

Gemäß § 19 der Wiener Stadtverfassung sind die Gemeinderatsmitglieder anzugeloben.

 

Ich bitte die Schriftführerin, Frau GRin Mörk, die Gelöbnisformel zu verlesen, und die neuen Gemeinderatsmitglieder, auf meinen Aufruf hin, das Gelöbnis mit den Worten „Ich gelobe" zu leisten. Ich bitte um Verlesung der Gelöbnisformel.

 

Schriftführerin GRin Gabriele Mörk: „Ich gelobe der Republik Österreich und der Stadt Wien unverbrüchliche Treue, stete und volle Beachtung der Gesetze sowie gewissenhafte Erfüllung meiner Pflichten.“

 

Vorsitzender GR Godwin Schuster: Herr Ernst Holzmann.

 

Ernst Holzmann (Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Landtages und Gemeinderates): Ich gelobe.

 

Vorsitzender GR Godwin Schuster: Frau Mag Eva Lachkovics.

 

Mag Eva Lachkovics (Grüner Klub im Rathaus): Ich gelobe.

 

Vorsitzender GR Godwin Schuster: Und Herr Univ-Prof Dr Herbert Eisenstein.

 

Univ-Prof Dr Herbert Eisenstein (Klub der Wiener Freiheitlichen): Ich gelobe.

 

Vorsitzender GR Godwin Schuster: Danke vielmals. (Beifall von allen Fraktionen.)

 

Vorsitzender GR Godwin Schuster: Ich denke, ich warte ein kleines bisschen, bis die Gratulationen abgeschlossen sind.

 

So, meine sehr geschätzten Damen und Herren, gestatten Sie mir, dass ich einige wenige Worte des Dankes an die aus dem Gemeinderat scheidenden Mitglieder richte, wobei ich feststellen muss, dass die ausgeschiedenen Mitglieder des Gemeinderates offensichtlich nicht im Saal sind. Ich werde mich daher möglichst kurz halten.

 

GR Johann Hatzl wurde ja schon als Landtagspräsident verabschiedet, und es sind auch schon von den einzelnen Klubs die entsprechenden auszeichnenden Worte gesagt worden. Ich möchte hier nur hinweisen, dass Johann Hatzl bereits im Alter von 27 Jahren Bezirksrat in Simmering, und als sehr junger Mensch, nämlich im Jahr 1973, Mitglied des Wiener Landtages und Gemeinderats wurde. Mit einer kurzen Unterbrechung, nämlich in den Jahren zwischen 1976 und 1979 für seine Tätigkeit im Nationalrat hatte er die gesamte Zeit in unterschiedlichen Funktionen hier in diesem Haus verbracht. Was GR Hatzl ausgezeichnet hat, ist ein enormes Engagement für die Menschen in dieser Stadt, ist der intensive Kontakt zur Bevölkerung, insbesondere in Simmering, und ist auch, dass er die Meinung der Menschen als besonders wichtig empfunden hat und sie auch in sein politisches Handeln einfließen ließ. Was ihn auch ausgezeichnet hat, war, - und das kam auch in den Reden immer wieder auch zu Tage - dass er die Meinung der Vertreter der anderen Parteien nicht ignoriert hat, sondern ganz im Gegenteil, das Gespräch gesucht hat und versucht hat, sich so fair wie möglich mit seinen Gesprächspartnern auseinanderzusetzen. Dies alles, ohne seinen politischen Grundsätzen je untreu zu werden.

 

Ich habe persönlich mit Johann Hatzl viele Jahre verbracht, eigentlich die gesamte Zeit meines politischen Handelns hier im Gemeinderat und habe den Eindruck mitbekommen, dass das Wort Freundschaft für Johann Hatzl nicht nur ein Gruß innerhalb der Sozialdemokratie ist, sondern dass das Wort Freundschaft sehr, sehr hoch gehalten wurde. Es brauchte lange, bis man Freund war, aber wenn man es ist, ist man es, und wie er es gepflogen hat, ging es über Parteigrenzen hinaus. Daher darf ich ihm abschließend alles, alles Gute wünschen in seinem weiteren Lebensweg, viel, viel Gesundheit und ich möchte ihm ausdrücklich sehr herzlich danken für das Leben, das er der Stadt Wien gewidmet hat. (Beifall von allen Fraktionen.)

 

Mag Alev Korun hat im Großen und Ganzen eine relativ kurze Zeit im Wiener Gemeinderat verbracht. Sie kam 2005 als Abgeordnete zum Wiener Landtag und als Mitglied des Gemeinderates zu uns. Sie war Mitglied des Gemeinderatsausschusses für Integration, Frauenfragen, KonsumentInnenschutz und Personal, Mitglied der Europakommission und übte auch eine Ersatzmitgliedschaft als Beirat im Fonds Soziales Wien beziehungsweise im Kuratorium des Wiener ArbeitnehmerInnen Förderungsfonds aus. Als sie in den Gemeinderat und in den Ausschuss für Integrationsfragen kam - in der Zeit war ich auch Vorsitzender dieses Ausschusses -, habe ich ihr besonderes Engagement für Integration und Menschenrechte sehr gewürdigt, und sie hat dieses auch bis zum Ende gezeigt.

 

Ich darf nur sagen, Frau Alev Korun wird meines Erachtens diese Inhalte auch im Parlament weiter vertreten. Ich wünsche ihr sehr viel Erfolg dabei. Es ist ein Erfolg, der in unser aller Interesse ist, weil es für Menschenrechte und Integrationsfragen nie genug Stimmen geben kann. Alles Gute für Ihre weitere berufliche Tätigkeit. (Beifall von allen Fraktionen.)

 

Herr Mag Harald Stefan kam im Jahr 2001 als Vertreter des Wahlkreises Simmering in den Gemeinderat. Mag Stefan war Mitglied im Gemeinderatsausschuss für Kultur und Wissenschaft, war Mitglied im Kontrollausschuss und war Ersatzmitglied im Gemeinderatsausschuss für Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke. Mag Stefan war auch mehrmals, weil es bei dieser Funktion einen jährlichen Wechsel gibt, Vorsitzender im Kontrollausschuss. Ich habe Mag Stefan in dieser Funktion als sehr korrekten Vorsitzenden kennengelernt, der in dieser Funktion überparteilich agiert hat und die Vorsitzführung nie, egal, für welche Zwecke, missbraucht hat. Insbesondere für diese Vorsitzführung möchte ich

 

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