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Gemeinderat, 37. Sitzung vom 01.10.2008, Wörtliches Protokoll  -  Seite 56 von 72

 

entstehen soll: Life Sciences, Medien, IKT. Damit das entstehen kann, haben wir eben jetzt diesen Weg gewählt, der am erfolgträchtigsten ist, der wirtschaftliche Zukunftsmöglichkeiten bietet und der Wien in die richtige Richtung auch in diesem Bereich weiterentwickelt.

 

Deshalb glaube ich, dass das ein sehr gutes Projekt ist, und ersuche natürlich um Zustimmung. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Vorsitzender GR Dr Wolfgang Ulm: Eine weitere Wortmeldung liegt mir nicht vor. Der Herr Berichterstatter hat das Schlusswort. – Er verzichtet.

 

Damit lasse ich zunächst einmal den Verhandlungsgegenstand abstimmen. Wer dafür ist, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. – Für diese Post ist die SPÖ. Der Antrag ist mehrheitlich angenommen.

 

Es gibt nun einen Zuweisungsantrag der FPÖ betreffend Lärmschutzmaßnahmen in der Eßlinger Hauptstraße. Wer für die Zuweisung dieses Beschlussantrages ist, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. – Ich stelle die Zustimmung aller vier Fraktionen fest. Damit ist dieser Antrag zugewiesen.

 

Postnummer 20: Kulturverein Österreichischer Roma. Eine Wortmeldung liegt mir nicht vor. Wir können sofort zur Abstimmung kommen.

 

Wer für den Gegenstand ist, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. – Ich stelle die Zustimmung fest bei ÖVP, SPÖ und Grünen. Der Antrag ist mehrstimmig angenommen.

 

Postnummer 21: Subventionen an verschiedene Theatervereine. Auch hier gibt es keine Wortmeldung. Wir kommen sofort zur Abstimmung.

 

Wer für die Post ist, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. – Es gibt die Zustimmung von ÖVP, SPÖ und der Grünen. Der Antrag ist mehrstimmig angenommen.

 

Postnummer 22: Förderungen an diverse Theatergruppen und -institutionen und Einzelpersonen in Form von Jahressubventionen, Projektzuschüssen und Beratungskosten. Berichterstatterin ist Frau GRin Klicka.

 

Berichterstatterin GRin Marianne Klicka: Ich ersuche um Zustimmung zum vorliegenden Geschäftsstück.

 

Vorsitzender GR Dr Wolfgang Ulm: Zu Wort gemeldet ist Frau GRin Mag Ringler. – Bitte schön.

 

GRin Mag Marie Ringler (Grüner Klub im Rathaus): Sehr geehrte Damen und Herren!

 

Es wird Ihrer Aufmerksamkeit nicht entgangen sein, dass wir den Subventionen beim letzten Akt zugestimmt haben. Es ist ja nicht so, dass wir, so wie andere Parteien in diesem Saal, grundsätzlich gegen Theaterförderungen wären. Im konkreten Fall geht es aber um eine Summe von 540 000 EUR, über deren, sagen wir, weitere Verteilung uns nicht ausreichend Auskunft im Ausschuss gegeben werden konnte. Und da es eine langjährige Kritik der Grünen ist, dass rund um die im Zuge der Theaterreform gegründeten Gremien Gelder vergeben werden, ohne dass die Jury oder die Theaterkuratoren entsprechen darüber beschlossen hätten, werden wir diesen Akt einmal vorsichtshalber ablehnen.

 

Lassen Sie mich auch noch ein paar Worte zu den Anträgen sagen, die in der Folge eingebracht werden, und zwar einerseits zum Thema widmungsgemäße Verwendung von Subventionsgeldern im Kultur- und Wissenschaftsbereich. Wir haben ja in der Aktuellen Stunde und auch im Verlauf der Debatte zum Thema Prater durchaus heftig darüber debattiert, wie in dieser Stadt kontrolliert wird. Wir glauben, dass eine weitere Verbesserung dieser Kontrolle dringend notwendig und wichtig ist. Daher werden wir diesen Antrag der ÖVP sehr, sehr gerne unterstützen.

 

Das zweite Thema, das in einem der Anträge angesprochen wird, ist das Thema Kabarettszene. Tatsächlich ist es ja so, dass uns in den letzten Wochen Hilferufe erreicht haben; Hilferufe einerseits des Theaters am Alsergrund, andererseits auch der Kulisse, und auch einige anderer Bühnen im Kabarettbereich klagen darüber, dass sie in den letzten Jahren immer weniger Unterstützung bekommen haben und dass vor allem – und ich glaube, das ist ein wichtiger Punkt – das mühsam gezimmerte Konzept des Sponsorings durch die Fernwärme Wien ganz offensichtlich nicht mehr funktioniert.

 

Sie erinnern sich vielleicht, vor einigen Jahren gab es eine große Krise. Daraufhin hat der Stadtrat sich bemüht und die Fernwärme als Sponsor für die Kabarettbühnen gewonnen. Das war, glaube ich einmal, grundsätzlich gut gemeint und hat auch eine Zeit lang funktioniert. Zwischendurch gab es – sagen wir es einmal freundlich – ein bisschen Schluckauf, weil jene Firma, die das abwickeln sollte, in einem fürchterlichen Desaster geendet hat. Nichtsdestotrotz hat es den Kabarettbühnen in den letzten Jahren geholfen. Sie haben einige zehntausend Euro über das Sponsoring der Fernwärme Wien bekommen, und das war gut und richtig so. Nur jetzt werden diese Gelder immer weniger, sie werden immer geringer, und das bringt die Kabarettbühnen in eine ganz schwierige Situation.

 

Jetzt möchte ich durchaus vorausschicken, dass ich nicht der Meinung bin, dass wir deshalb gleich einmal reflexartig sagen sollten, sie sollten Subventionen bekommen. Ich glaube, hier im Saal waren wir mehrheitlich immer der Meinung, dass die Kabarettbühnen so etwas wie einen, sagen wir, kulturellen Anspruch haben, aber sicherlich auch durchaus mit einem gewissen kommerziellen Anspruch dahinter.

 

Offensichtlich hat sich diese Situation verändert. Jene, die früher einmal florierende Unternehmen waren, tun sich jetzt immer schwerer. Das hat natürlich auch mit der geänderten Landschaft zu tun, und ich glaube, dass wir darüber nachdenken sollten, wie wir hier der Kabarettszene unter die Arme greifen können.

 

Wir haben anlässlich des Hilferufes des Theaters an Alsergrund und auch der Kulisse einen Runden Tisch eingefordert. Ich glaube, dass es Sinn machen würde, genau dieses Instrument heranzuziehen, sich gemeinsam hinzusetzen und darüber nachzudenken: Wie können wir die Kabarettbühnen unterstützen – ich glaube, dass sie ein wesentlicher und wichtiger Teil der kulturellen Vielfalt dieser Stadt sind –, welche Mittel und Wege gibt es, wo sind genau die Probleme, wo sind vielleicht

 

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