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Gemeinderat, 36. Sitzung vom 25.06.2008, Wörtliches Protokoll  -  Seite 98 von 108

 

Lassen Sie mich ein paar Worte sagen.

 

Einerseits wurden Kunst im öffentlichen Raum und Frau Bettina Leidl, die Geschäftsführerin der Kunsthalle, angesprochen. – Ich glaube, dass es überhaupt nicht schlecht sein kann, wenn man sehr gut vernetzt ist, was sie sicherlich ist. Wenn man sich anschaut, welch phantastische Arbeit die Kunsthalle über Jahre leistet und wie auch der öffentliche Raum rund um die Kunsthalle bespielt wurde, lange bevor diese GesmbH an sie angegliedert wurde, dann zeigt das meiner Meinung nach, dass man dort höchst kompetent und professionell vorgeht. Ich glaube daher, die diesbezügliche Kritik und das Wort Unvereinbarkeit treffen da überhaupt nicht zu! (Beifall bei der SPÖ.)

 

Zweitens möchte ich noch kurz ansprechen, dass natürlich viele Projekte übernommen wurden und dass es große Anstrengungen gab, diese Projekte von der ersten KÖR-Periode in die zweite zu übernehmen. Ich denke jetzt etwa an das Projekt von Maria Hahnenkamp am Kabelwerk oder an das Projekt von Ines Lombardi. Das sind Beispiele hierfür.

 

Jetzt noch ein paar Worte zu Kunst am Grund. Das ist eine ganz wichtige Initiative für den Bezirk. Und gerade wenn man sieht, wie schwierig es ist, in den Bezirken die Nahversorgung lebendig zu halten und sich gegen das Geschäftssterben zu wehren, dann empfindet man es wirklich als positiv, dass diese Initiative ganz toll darauf abzielt, dem entgegenzuwirken. Und es zeigt sich auch wieder, wie stark die Kunst vermag, Impulse zu setzen, damit es zu einem positiven Anstoß und einer Stärkung für den Bezirksteil kommt. Dafür gibt es ja auch noch einige andere Beispiele.

 

In diesem Zusammenhang wurde auch GR Pfleger erwähnt. – Er sitzt nicht im Vorstand! Ich finde übrigens, dass es wichtig ist, dass sich auch Politiker und Politikerinnen teilweise für Initiativen einsetzen. Ich wüsste nicht, was daran verwerflich sein könnte! Ich glaube wirklich, dass wir, wenn wir Kunst am Grund jetzt über längere Zeit beobachten, noch sehr viel Freude mit dieser Initiative haben werden. Sie wird dem Bezirk nur Positives bringen. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Vorsitzender GR Günther Reiter: Zu Wort ist niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen. Ich nehme an, der Berichterstatter verzichtet auf das Schlusswort.

 

Wir können gleich abstimmen. Wer von den Damen und Herren für die Postnummer 33 ist, gebe bitte ein Zeichen der Zustimmung. – Das ist mit den Stimmen der Sozialdemokraten beschlossen.

 

Wir stimmen auch gleich die Postnummer 35 ab. Wer ist dafür? – Das ist mit den Stimmen der Sozialdemokraten und der Grünen beschlossen.

 

Es gelangt nun die Postnummer 34 der Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft die Genehmigung des Zuweisungsvertrages mit der Wissenschaftlichen Anstalt öffentlichen Rechtes „Museen der Stadt Wien“. Die Frau Berichterstatterin, Frau GRin Katharina Schinner, wird einleiten.

 

Berichterstatterin GRin Katharina Schinner: Ich bitte um Zustimmung.

 

Vorsitzender GR Günther Reiter: Die Debatte ist eröffnet Zu Wort gemeldet hat sich der Herr Mag Ebinger. – Bitte.

 

GR Mag Gerald Ebinger (Klub der Wiener Freiheitlichen): Herr Vorsitzender! Meine Damen und Herren!

 

Wir stimmen so wie im Ausschuss dem Aktenstück zu.

 

Zum Antrag der Kollegin Smolik möchte ich sagen: Auch wird sind grundsätzlich gegen diese Ausgliederungen. Wir sind der Meinung, dass die Stadt Wien damit eine Flucht aus dem Budget betreibt.

 

In diesem konkreten Fall, in dem es darum geht, ob jemand einen Werkvertrag über zehn Monate oder eine unbefristete Fixanstellung – und sei es auch bei den Museen der Stadt Wien – bekommt, haben wir uns die Mühe gemacht, mit Betroffenen, diesfalls mit Archäologen, zu sprechen. Diese sehen es positiv, dass sie dort eine Fixanstellung bekommen, und deswegen haben wir keinen Anlass, dem Akt nicht zuzustimmen. (Beifall bei der FPÖ.)

 

Vorsitzender GR Günther Reiter: Bitte, Frau GRin Smolik.

 

GRin Claudia Smolik (Grüner Klub im Rathaus): Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Meine Damen und Herren!

 

Dieses Geschäftsstück betreffend Genehmigung des Zuweisungsvertrages mit der Wissenschaftlichen Anstalt öffentlichen Rechtes „Museen der Stadt Wien“ ist das Ergebnis eines schon sehr lange andauernden Hin und Her betreffend die Frage, wie es denn mit der Stadtarchäologie in Wien bestellt ist. Und wenn wir uns ansehen, seit wie vielen Jahren die MitarbeiterInnen dort über Kettenarbeitsverträge angestellt werden, nämlich zum Teil bereits seit zehn Jahren, dann muss man hier festhalten, dass die Stadt Wien in manchen Fällen seit zehn Jahren das österreichische und das europäische Arbeitsrecht verletzt und seit zehn Jahren nichts dagegen unternommen hat.

 

Die Stadtarchäologie war hier schon öfters Thema, weil immer wieder im Raum stand, dass ausgegliedert werden soll. Mit dem heutigen Geschäftsstück ist das der Fall. Ich nehme an, dass sich im Abstimmungsverhalten so wie bei der FPÖ auch bei den anderen Fraktionen nichts geändert hat.

 

Ich halte es – und das habe ich auch im Ausschuss schon gesagt – für einen schweren Fehler, dass man, wenn man offenbar unfähig ist, die MitarbeiterInnen in diesem Bereich ordentlich zu beschäftigen, quasi die Lösung erfindet auszugliedern. Allerdings wurde ich ja belehrt, dass das keine Ausgliederung, sondern eine Angliederung ist. – Ich gratuliere ganz herzlich zu dieser neuen Wortkreation! Kein Mensch kennt dieses Wort, vor allem nicht im Zusammenhang mit arbeitsrechtlichen Verträgen! Trotzdem haben Sie sich zu diesem Schritt entschlossen.

 

Wir teilen diese Auffassung jedoch nicht. Ich verstehe nämlich nicht, wie man 31 beziehungsweise 33 WissenschafterInnen seit Jahren als Aushilfs- und

 

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